BGH: Kann die Ausstrahlung italienischer Preisverleihungen unter dem Namen “Oscar” in Deutschland durch den amerikanischen
Inhaber der deutschen Marke “OSCAR” untersagt werden? - Markenrecht International
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2012 — ... die
Ausstrahlung von italienischen Fernsehsendungen, die den Bestandteil “Oscar” im Titel tragen und italienische Preisverleihungen
zum Inhalt haben, von den Inhabern der deutschen Wortmarke “OSCAR” in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen untersagt
werden ... die Veranstalter der …
And the Oscar goes to…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 3. Mai 2012 — ... 8. März 2012 – I ZR
75/10 – OSCAR) mit Fragen des internationalen Markenrechts zu beschäftigen. Die Rechteinhaberin der Marke Oscar, die
kalifornische Academy of Motion Picture ... ., da letztere Sendungen übertrug, die Namen wie „Oscar del vino“, „La Kore Oscar ...
der AMPAS in Deutschl…
Ausland ist kein Inland
markenrecht24.de | 19. April 2012 —In der Oskar/Oscar del vina-Entscheidung
bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine in der Hotel Maritim-Entscheidung aufgestellten Grundsätze zur inländischen
Markenverletzung bei einem im Ausland vorgenommenen Verhalten (BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 75/10 – OSCAR/Oscar del vina).
Demzufolge …
LG Berlin: Axel Springer Verlag darf keinen “OSGAR” verleihen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. August 2011 — ... and
Sciences mit Sitz in Beverly Hills. Aus der Pressemitteilung des LG Berlin vom 09.08.2011: “Diese [die Academy] vergibt seit 1929
für herausragende Leistungen im Filmbereich die Trophäe „Oscar” und hatte sich durch die jährliche Verleihung eines Preises unter
dem Namen „OSGAR” in Leipz…
Landgericht Berlin: BILD darf Medienpreis nicht „OSGAR“ nennen
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 10. August 2011 — ... nicht mit
Gründen vor) auf Klage der Academy of Motion Pictures Arts and Sciences mit Sitz in Beverly Hills entschieden. Diese vergibt seit
1929 für herausragende Leistungen im Filmbereich die Trophäe „Oscar“ und hatte sich durch die jährliche Verleihung eines Preises
unter dem Namen „OSG…
LG Berlin: Axel-Springer-AG wird Verwendung der Bezeichnung "OSGAR" für einen Medienpreis untersagt - es besteht
Verwechslungsgefahr mit dem Filmpreis "Oscar"
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. August 2011
—LG Berlin Urteil vom 02.08.2011 16 O 168/10 Oscar ./. OSGAR Das LG Berlin hat der Axel-Springer-AG die ... Medienpreis
untersagt. Das Gericht bejaht eine Verwechslungsgefahr mit dem Filmpreis "Oscar" der Academy of Motion Pictures Arts and
Sciences. In ... vergibt seit 1929 für herausragende Lei…
Gewerbliches Ausmaß bei Filesharing: Verlängerung der Verwertungsphase bei Oscar-Gewinn?
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 29. Juli 2011 — ... brachten, einem
obiter dictum gleich, nebenbei in der Entscheidung zum Ausdruck, dass sie, „angesichts der Bedeutung der Verleihung eines – bzw.
hier sogar mehrerer – Oscars“ dazu neigen „vom Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Oscarverleihung […] eine neue Frist von sechs
Monaten als…
OLG Köln: Filesharing - Verwertungsphase eines Oscar-prämierten Films länger als 6 Monate
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Juli 2011 — ... stelle
ein Up-/Download in einer Tauschbörse regelmäßig keinen Verstoß in gewerblichem Ausmaß dar. Diese Phase könne unter bestimmten
Umständen aber auch länger sein. Werde ein Film beispielsweise mit mehreren “Oscars” prämiert, könne vom Zeitpunkt der
Bekanntgabe dieser Oscarverleihung ein…
Anleitung zur Werbung mit Prominenten – Geld sparen wie Sixt?
Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. Juli 2009 — ...
Autovermieter Sixt und warb schon 1999 mit dem Ex-Finanzminister Oscar Lafontaine ohne diesen dafür zu bezahlen. Es folgten
Angela ... ) In diesem Fall ging es um den eingangs erwähnten Oscar Lafontaine, der ungefragt von Sixt auf die Schippe genommen
... nachdem er kurz nach seiner Wahl…
