BGH: Ordnungsgeld bei Verstoß gegen einen Unterlassungstitel gegen eine juristische Person und nicht gegen das handelnde
Organ
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Februar
2012 — ... I ZB 43/11 ZPO § 890 Leitsatz des BGH: Sind sowohl eine juristische Person als auch ihr Organ aus einem
Vollstreckungstitel zur Unterlassung verpflichtet und handelt das Organ im Rahmen der geschäftlichen Tätigkeit für die
juristische Person dem Verbot zuwider, ist nur gegen die juristische Pe…
Was Richter (nicht) wollen oder: Sonderprüfung ist Teufelzeug
Corporate BLawG | 22. September 2011 — von Ulrich Wackerbarth Kontrolle und
Corporate Governance Die deutschen Unternehmensjuristen reden es sich immer wieder ein – und am Ende glauben sie es selbst: In
der deutschen Corporate Governance steht alles zum Besten und wenn nicht, dann sind allenfalls Minderheiten und Kleinaktionäre …
Blut …ist ein ganz besonderer Saft
Jus@Publicum | 22. Juli 2011 — ... schriftlich dokumentieren würden, wenn sie nicht nur
mit dem Thema „Organspende rettet mit Organen Leben anderer“ quer durch alle Medien angesprochen würden, sondern auch über
einThema, ... haben diese Bürger überhaupt davon, was mit den – vermeintlich direkt Leben anderer rettenden…
KG Berlin: Wird lediglich der Geschäftsführer eines Unternehmens erfolglos abgemahnt, gibt das Unternehmen selbst keinen
Anlass zur Klageerhebung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Mai 2011 — ... umgekehrten
Fall, wenn ein Unternehmen erfolglos abgemahnt werde, könne eine weitere Abmahnung eines Organs des Unternehmens (z.B.
Geschäftsführer) überflüssig erscheinen. Auf den vorliegenden Fall sei ... . a) Wenn ein Unternehmen erfolglos abgemahnt wird,
mag eine weitere Abmahnung …
Visualisierung von Gesundheitsthemen – und ihre Umwege…
Jus@Publicum | 12. Juli 2010 — ... Nachdenklichmachen zu dann eben auch
gesundheitsrechtlichen oder medizinischen Themen. It’s a double pleasure due to the fact, that this work [ originally made for a
presentation concerning organ donation and organ transplantation ] with some so called „heart shells“ from one of my favo…
Tag der Organspende 2010
Jus@Publicum | 7. Juni 2010 — rechtZEITig…..? zeitLOS….? ZEITlos…..? RECHTzeitig…..?
click@Passing Through to see the deciding details. * * © Copyright by Liz Collet Detailinfos zu Bildquelle als Print , auch
Einzelbilder als Print ebenso wie RFL für Nutzungsrechte (Print und Web) verfügbar, siehe eine Aus…
Kündigungsschutz für Geschäftsführer zu teuer?
Corporate BLawG | 17. April 2010 — von Ulrich Wackerbarth Bauer/Arnold greifen in
ZIP 2010, 709 ff. unter dem Titel “Kann die Geltung des KSchG für GmbH-Geschäftsführer vereinbart werden” ein unsägliches Urteil
des OLG Frankfurt auf. In dieser Entscheidung hat das OLG Frankfurt § 14 KSchG kurzerhand zu einer Norm zwingenden…
BSG: beschränkte Kostenerstattung der Krankenkasse für 3. Versorgung mit Spenderherzklappe in London
Jus@Publicum | 19. Februar 2010 — Das Bundessozialgericht hat am 17. Februar 2010
vorinstanzliche Urteile bestätigt, dass höhere Kosten einer Behandlung mit einer Spenderherzklappe im Ausland, als sie im Inland
angefallen wären, nicht zu erstatten sind. Einem 1939 geborenen, in Deutschland lebenden und bei der beklagten Ersat…
Über den Einfluss der ärztlichen Aufklärung: Einwilligung in HTx
Jus@Publicum | 21. Juli 2009 — Herzensangelegenheiten Ärztliche Aufklärung vor und für
operative Eingriffe(n) unterliegt rechtlichen Regeln und medizinischen Möglichkeiten. Beiden jeweils für sich und miteinander
harmonierend gerecht zu werden ist oft eine Gratwanderung. Im besonderem Masse an den Grenzen des Lebens …
Sozialversicherungspflicht der Organe von Auslandsgesellschaften
LAW OBSERVER | 17. Juni 2009 — ... verlegen können und dort anzuerkennen sind, stellt
sich die Frage, wie mit der Sozialversicherungspflicht von Organen solcher Gesellschaften umzugehen ist. Mit einem entsprechenden
Fall hatte sich das Bundessozialgericht (BSG) zu ... anerkannt hat, erfolgen, so müssten die hier in Deuts…
