Braucht es ein ORF-Gesetz?

e-comm | 23. September 2009 — ... Rundfunk. Wofür diese (scheinbare) Trennung zwischen ORF, Privatradio und Privatfernsehen gesetzestechnisch gut ... und Spirituosen unzulässig ist, steht im ORF-G genauso wie im PrTV-G und PrR-G; auch dass Werbung ... Veranstalter. Für Einrichtung/Organisation/Finanzierung des ORF - samt den …

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Wir Besserwisser: ORF-Stiftungsrätin moderiert selbst

e-comm | 26. Juli 2009 — ... Moderation wohl kein Arbeitsverhältnis mit dem ORF oder seiner Tochtergesellschaft TW1 eingehen ... Abs 3 Z 1 oder 3 ORF-G nicht vor. Und was ... Corporate Governance-Kodex für den ORF, "differenziert nach Organmitgliedern und MitarbeiterInnen ... Auffassung von Rabl-Stadler "dem ORF untrag…

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"Sport Plus": ein kurzes follow up

e-comm | 16. Juli 2009 — ... hier befasste sich mit der vom ORF - durch seinen Informationsdirektor - angekündigten Einstellung ... einen Screenshot vom Bericht auf der ORF-Website; Stand 16.7.2009, ... für jeden, der einen Blick ins ORF-Gesetz wirft, offensichtlich ist: dass nämlich der ORF den Sport-Spartenkanal ohne …

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"Der öffentlich-rechtliche Auftrag hat mit der Programmverpflichtung des öffentlich-rechtlichen Senders nichts zu tun"

e-comm | 16. Juli 2009 — ... zB die Bestimmungen über die vom ORF zwingend im Rahmen seines öffentlich-rechtlichen ... gemäß § 3 Abs 8 iVm § 9a ORF-G ein Sport-Spartenprogramm. Das Sport-Spartenprogramm (derzeit als "ORF Sport Plus" bezeichnet) ist also gesetzlich ... würde der öffentlich-rechtliche Auftrag den ORF nic…

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ORF: unternehmensinterne PolitikerInnen?

e-comm | 14. April 2009 — ... folgende E-Mail an den ORF-Kundendienst geschrieben: "Leider kann ich ... aktuellen Geschäftsbericht finden: http://kundendienst.orf.at/service/publikationen/gb_2007.html ... lediglich diese Zusammenfassung: http://kundendienst.orf.at/unternehmen/menschen/gremien/jahresergebni…

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"Kurz kommt auch wieder der eingangs gezeigte Hase ins Bild": Oster-Nachlese

e-comm | 12. April 2009 — ... auch betulich-harmlose Werbespots für die ORF-Nachlese können rundfunkrechtlich kritisch sein, ... wird die betreffende Printausgabe der ORF-Nachlese auf einem bunten Hintergrund ... Oster-Extra' und die Aufschrift 'ORF nachlese' erkennen." Nach § 13 Abs ... auf deren Inhalte…

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Das Publikum als Kapital

e-comm | 4. April 2009 — ... ", sagte Klaus Pekarekt, Vorsitzender des ORF-Stiftungsrates, zur Beschlussfassung über das ... § 20 Abs 1 Z 5 ORF-G vom Zentralbetriebsrat bestellten Stiftungsratsmitglieder ... es keine Kapitalvertreter. Denn der ORF ist keine Aktiengesellschaft (auch wenn ... unterstützen und ein Bekenntn…

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Alles alte Alphatiere?

e-comm | 30. März 2009 — ... "Proponentenkomitee" der Initiative "Rettet den ORF!" gesagt hätte? Einige Alphatiere sind ... ) immerhin jünger als der vom ORF bestellte Sachverständige für das Qualitätssicherungssystem ... stürzen, um die Wale den ORF zu retten. Ich will die ... Generaldirektors nach § 21 Abs 4 ORF…

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Österreichischer Musikanteil im ORF: (k)ein Auftrag

e-comm | 15. März 2009 — ... klar: Die gegenwärtige Rechtslage schreibt dem ORF "keinerlei spezifische Quote österreichischer Musik ... österreichischen Musik ableiten"). Der in § 4 ORF-G festgelegte Programmauftrag enthält schon ... 2007 knapp 15% der in den ORF-Hörfunkprogrammen gesendeten Unterhaltungsmusikproduktion…

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ORF-Mediathek: doch "Kangaroo" in Austria?

e-comm | 8. März 2009 — ... -)Gesellschaft ein dem § 21 Abs 2 ORF-G vergleichbarer Katalog zustimmungspflichtiger Geschäfte ... GmbH & Co KG, abgeschlossen, deren Aufsichtsratsvorsitzender ORF-Generaldirektor Wrabetz ist (auch Online- ... 1 Million-Euro- Wertgrenze wird allerdings von ORF-Kommunikationschef Strobl deme…

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Abschied vom "ORF-Sendernetz" - das Ende der vertikalen Integration des ORF?

e-comm | 15. Januar 2009 — ... nicht mehr vom gesetzlich vorgesehenen Unternehmensgegenstand des ORF oder seiner Tochtergesellschaften gedeckt. Damit wäre ... die rundfunkrechtlichen Implikationen im Hinblick auf den ORF-Unternehmensgegenstand dabei nicht bekannt waren, sollte ... an Unternehmen mit anderem Unternehmensgeg…

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