RSS
e-comm | 9. Dezember 2011 — ... Gesetz bekanntlich hochgehalten (siehe insbesondere § 4a ORF-G), also muss man wohl ... dass in gleich drei Paragraphen des ORF-Gesetzes vom "Parlamentsmitarbeitergesetz" die Rede ... 2011 stand zwar eine Änderung des ORF-Gesetzes, die mit Antrag der ... unselige Redaktionsversehen berichtig…
e-comm | 21. November 2011 — ... Rundfunks gemäß § 3 Abs. 1 [ORF-G] terrestrisch (analog oder DVB- ... dem Initiativantrag kommen die Regierungsparteien dem ORF nun zur Hilfe und schließen ... öffentlich-rechtlichen Auftrags. Dass der ORF die geplante Erhöhung in seiner ... , denn der kaufmännische Direktor des ORF rechnet…
e-comm | 27. Oktober 2011 — ... des Verfassungsgerichtshofs in Sachen Diektwahl zum ORF-Publikumsrat auf der VfGH-Website ... Rundfunkempfangseinrichtungen betreiben). § 28 Abs 6 ORF-G sieht eine Wahl durch ... also jedenfalls eine Reparatur des ORF-Gesetzes notwendig sein. Im Hinblick ... zu erwarten, dass der VfGH den …
e-comm | 13. September 2011 — ... spielt" ist eine "erfolgreiche Eigenproduktion" des ORF Landesstudios Kärnten, so meint jedenfalls ... in Kärnten, sondern doch im ORF-Stiftungsrat in Wien - zumindest wenn ... § 23 Abs 2 Z 3 ORF-G obliegt dem Generaldirektor "die ... § 21 Abs 1 Z 5 ORF-G in Verbindung mit § 24 ... zu be…
e-comm | 7. Dezember 2010 — ... eineinhalb Jahren mit der sogenannten "Rettet den ORF"-Initiative. Diese war, vorsichtig formuliert, von ... Beteiligung an der ähnlich aktiven "Plattform PRO-ORF" keine besondere Aktivitäten feststellen. Auch die ... im Wortlaut veröffentlichte "Vorschlag für ein ORF-Volksbegehren" authenti…
e-comm | 22. November 2010 — ... Betriebsrat, zur Schülervertretung, oder - im ORF - auch zur Vertretung der journalistischen ... ", die ja Begünstigte der Stiftung ORF sein soll, könnte durchaus ein ... .) 5. Veröffentlichungen nach dem novellierten ORF-Gesetz: Nach der überwiegend am ... auch der Jahresbericht gemäß § 8 …
e-comm | 10. August 2010 — ... 01.10.2010 in Kraft tretende jüngste Novelle zum ORF-G vermeidet aus guten Gründen den Begriff presseähnlich, sondern nennt - in § 4e Abs 2 ORF-G - klar, was tatsächlich gemeint ist: "Die Berichterstattung darf nicht vertiefend und in ihrer ... auch diese Bestimmung auf - ob vielleicht auch …
e-comm | 22. April 2010 — ... Hinweis auf eine Empfehlung, die den ORF tatsächlich überhaupt nicht trifft (weil er ... auch die guten Ratschläge an den ORF, den Stiftungsrat, den Gesetzgeber (und wen ... Naivität bewahrt haben. Heute etwa ex-ORF-Chefredakteur, Werner Mück, der in ... weniger Einfluss zubilligt als im u…
e-comm | 17. Dezember 2009 — ... dasselbe Stiftungsratsmitglied im Hinblick auf die ORF-Tochtergesellschaften eingestehen kann, von nichts zu ... VP-nahe Stiftungsrätin befürchtet, dass der ORF künftig 'noch schwerfälliger' wird, wenn ... die rechtlichen Rahmenbedingungen der Tätigkeit des ORF kennen sollte, offenbar der …
e-comm | 25. November 2009 — ... - vollkommen überraschend - eine Direktorin des ORF beruflich verändern will und daher ... Funktion vorlegen (§ 24 Abs 1 ORF-G). Grundvoraussetzung für die Bestellung ... ist nach § 26 Abs 1 ORF-G die volle Geschäftsfähigkeit (dh ... nun den Zeitungsberichten, hat der ORF-Generaldirektor…
e-comm | 20. November 2009 — ... und CP 227/2005) – Finanzierung des ORF" nach Zusicherungen durch Österreich einzustellen, ... siehe § 31 Abs 10a bis 10g ORF-G in der Fassung des ... "Finanzierungszeitraum" (siehe § 31 Abs 2 ORF-G idF des Begutachtungsentwurfs) ausgeht, ... durch die Abwertung der Vermögenswerte des ORF n…
e-comm | 19. November 2009 — ... 2003, das Verwertungsgesellschaftengesetz 2006, das ORF-Gesetz, das Privatfernsehgesetz, das Privatradiogesetz ... der Entwurf für eine Novelle zum ORF-G widment dem Qualitätssicherungssystem nun ... und damit nicht berechtigte Unternehmensinteressen des ORF beeinträchtigt werden." Beme…
e-comm | 16. November 2009 —In den Verhandlungen zur geplanten Änderung des ORF-Gesetzes ist nun offenbar zwischen SPÖ und ÖVP Einigung erzielt worden (Standard, Presse, Kurier, Kleine Zeitung, OÖ Nachrichten). Dass auch zumindest eine der drei Oppositionsparteien schon Teil dieser Einigung wäre, habe ich allerdings nirgends g…
e-comm | 15. November 2009 — ... ". Nun soll der Publikumsrat des ORF zwar in einer gewissen Weise ... (§ 30 Abs 1 Z 2 ORF-G). Von diesen sechs Mitgliedern, ... Rotes Kreuz Die Wahl. Der ORF hat nach § 28 Abs 6 ... - in keinem Zusammenhang mit dem ORF stehenden - politischen Auseinandersetzung mit dem ... Unvereinbarkeit…
e-comm | 27. Oktober 2009 — ... , Wrabetz habe vorgerechnet, "dass dem ORF seit der letzten Änderung des ... 193 Mio Euro entgangene Einnahmen des ORF aus Werbebeschränkungen. An dieser Zahl ... niedrigeren Beträge, so erwartete der ORF durch die Novelle 2001 Einbußen ... stammen aus der Stellungnahme des ORF zum Entwurf…
