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beck-blog | 2. November 2009 — Das Poliscan-speed-Messgerät ist schon mehrfach im Blog aufgetaucht. Vor etwa 2 Wochen gab`s hierzu ein Rechtsforum des ADAC. Die Meldung hierzu hatte ich unter meinen Internet-Favoriten abgelegt, dann aber nicht mehr drauf geachtet. Daher hier der Nachtrag (Ausschnitt aus der Verkehrsrunds…
beck-blog | 29. Oktober 2009 — Blogleser Markus Ziesche (Danke für den Tipp Herr Ziesche) hat in dem Beitrag Neue Messtechnik - Haben Sie Erfahrungen mit ES 3.0? auf eine Entscheidung des AG Grimma vom 31.08.2009, 3 OWI 166 JS 35228/09 hingewiesen. Ich denke, das ist gut einen neuen Beitrag wert, zumal Rechtsanwalt Detlef …
beck-blog | 26. Oktober 2009 — Über den juris Praxisreport Strafrecht bin ich auf die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.5.2009, 1 St OLG Ss 76/09 aufmerksam geworden, die sich mit einer in der Praxis häufig zu hörenden Ausrede befasst: "Ob zugestellt wurde, weiß ich nicht - ich habe nichts bekommen - mein Briefkaste…
kanzlei-hoenig.de | 26. Oktober 2009 — Heute endete das Jahr, in dem für unser Auto ein Fahrtenbuch geführt werden sollte mußte, weil die Erinnerung an den Fahrer, der da angeblich viel zu schnell durch das Land Brandenburg gefahren sein soll, nicht mehr so gut war. Selbstverständlich wurde das Fahrtenbuch ganz gewissenhaft geführ…
beck-blog | 23. Oktober 2009 — Heute darf ich mal wieder einen Gastkommentar präsentieren. Verfasst hat ihn Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen. Herr Berthold ist dort Dozent für Verkehrsrecht/Verkehrslehre und hat einen Beitrag zu § 24c StVG verfasst: Der am 01.08.2007 in Kraft g…
beck-blog | 22. Oktober 2009 — Natürlich sollte im OWi-Urteil immer der Typ des Alkoholmessgeräts angegeben werden - da es aber nur das Gerät Dräger Alcotest 7110 Evidential als zugelassenes Gerät gibt, hat das OLG Hamm bislang die fehlende Angabe des Gerätetyps in tatrichterlichen Urteilen nicht beanstandet. Anders aber n…
beck-blog | 21. Oktober 2009 — Die Entscheidung OLG Bamberg, Beschluss vom 29.06.2009 - 2 Ss OWi 573/09, BeckRS 2009, 26731 hatten wir schon im Verkehrsrechts-Blog: Rotlichtverstoß: Frühstarter und fehlende abstrakte Gefährdung. Nun gibt`s hier die Besprechung im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 2910…
beck-blog | 18. Oktober 2009 — Da kann man wohl gespannt sein. CDU/CSU/FDP wollen die Regeln zum Punkteabbau der beim KBA im Verkehrszentralregister gespeicherten Punkte reformieren. Ich befürchte hier glatt, dass das neue Recht noch komplizierter als die bisherigen Regelungen wird. Offenbar sollen die Tilgung/die Tilgungs…
beck-blog | 17. Oktober 2009 — Hihi - die Bloggerkollegen vom Vollmachtsblog werden über die Überschrift schimpfen. Kann man nichts machen! Das OLG Brandenburg hatte sich mit dem Fall eines Verteidigers zu befassen, der eine Blankovollmacht ohne seinen Namen drauf vorgelegt hat. Die hierauf erfolgte Zustellung des Bußgeldb…
beck-blog | 13. Oktober 2009 — Es hätte so schön sein können - der Tatrichter hattte nämlich zur Identifizierung eines Fahrers bei einem Abstandsverstoß auf das Fahreridentifizierungsvideo Bezug genomen. Das geht natürlich. Leider wurde dann aber vergessen, das Videoband auch zur Akte zu nehmen. Folge war natürlich die Rüc…
beck-blog | 9. Oktober 2009 — Langsam nimmt die Rechtsprechung der Amtsgerichte zur Frage der Existenz einer möglichen Ermächtigungsgrundlage für Foto- und Videofertigung bei Messungen im Straßenverkehr "Fahrt auf". Und es geht kreuz und quer! Ausgangspunkt war ja die Entscheidung des BVerfG 11.8.2009 - 2 BvR 941/08 - …
beck-blog | 4. Oktober 2009 — Der "Frühstarter" ist eine feste Kategorie der qualifizierten (1-Sekunden-) Rotlichtverstöße. Die Rechtsprechung ist aber offenbar immer weniger bereit, hier vom (Regel-)Fahrverbot abzusehen. Hierzu hat mir Herr RiOLG Dr. Gieg (Vielen Dank an dieser Stelle!) eine Entscheidung des OLG Bamberg …
beck-blog | 2. Oktober 2009 — Durch die nordrhein-westfälischen Nachrichten lief gestern eine Meldung, die eigentlich keine Meldung wäre. In Düsseldorf sind neue Radarfallen aufgestellt. Das Besondere ist hieran ein für PKW-Fahrer offenbar nahezu unsichtbarer Blitz ("BlackFlash"), der Schreckreaktionen vermeiden soll. Hie…
beck-blog | 29. September 2009 — ... Sicht der Dinge bestritt, auf dem Radarfoto auch keinerlei Ähnlichkeit auszumachen war und schließlich die Behörden Ermittlungen aufnahmen. Denn wer wahrheitswidrig einen anderen einer Ordnungswidrigkeit bezichtigt, begeht eine Straftat: falsche Verdächtigung. Am Donnerstag schließlich …
beck-blog | 28. September 2009 — Oh, das Thema hatte ich verkramt. Die SZ hat vor ein paar Wochen über ein Fahrzeug von Toyota mit Wegfahrsperre berichtet, schauen Sie mal hier: "...Der japanische Autobauer Toyota arbeitet an einer automatischen Wegfahrsperre für alkoholisierte Fahrer. Das neue System soll das Auto automatisc…
beck-blog | 31. März 2010 — Irgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldorf ein Verwertungs…
Rechtsanwaltskanzlei Ratzka | 28. Dezember 2009 — Aus aktuellem Anlass einige wichtige Bemerkungen zum Thema der Fahrerlaubsnisentziehung nach Drogenkonsum: Die Fahrerlaubnis wird von der Fah…
beck-blog | 22. November 2009 — Rechtsanwalt Götz Rohde aus Harpstedt hat mir einen Beschluss zum VKS 3.0 überandt, der sich einmal mehr mit der Frage der Ermächtigungsgrundlage…
beck-blog | 24. Januar 2009 — Vielleicht weiß ja ein Blogleser mehr über den Hintergrund dieser Pressemeldung des AG Mannheim, auf die ich durch den Klawtext aufmerksam geword…
beck-blog | 29. Dezember 2008 — “Was darf man glauben/was muss man glauben, wenn ein Radfahrer nachts von zwei Polizisten offensichtlich krankenhausreif geschlagen wird…nachdem …
beck-blog | 25. September 2009 — Die Seite www.burhoff.de war ja schon mal als Surftipp im Blog ein Thema. Aktuell sehr Interessant: Der neue Aufsatz von Detlef Burhoff in VRR 20…
beck-blog | 31. März 2010 — Ein Blogleser aus Süddeutschland hat mich auf eine dort stattfindende Diskussion aufmerksam gemacht. Es geht einmal mehr um die Frage der Blutpro…
beck-blog | 17. Juni 2009 — Wenn der Fahrlehrer auf dem Beifahrersitz mit dem Handy telefoniert ist dies eine OWi nach §§ 23 Ia, 49 StVO, 24 StVG, wie sich aus einer aktuell…