Handelsvertreter Blog | vor 46 Stunden — Thomas Schmitt hat sich im Handelsblatt mit den vielen - und teilweise merkwürdigen - Berufsbezeichnungen auseinandergesetzt, die sich im großen Becken der Finanzdienstleistung tummeln. Vertreter, Berater, Vermittler und Makler, teilweise mit Zusätzen wie Vermögen oder Finanz. Als Beispiel …
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Kanzlei und Recht | 15. Dezember 2011 — Manchmal sind die Postwege eines Amtsgerichts unergründlich: Freitag, 09.12.2011, Bewilligungsbeschluss betreffend Verfahrenskostenhilfeantrag für eine einstweilige Anordnung …
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Anja Neubauer | 25. Februar 2012 — Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute in einem Beschluss – 1 BvR 1299/05 – verkündet, dass § 113 TKG (Telekommunikationsgesetz) in Bezug auf dynamische IP-Ad…
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Ordnung
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SPIEGEL ONLINE | 22. Mai 2012 —Sarrazin, das zweite: "FR", "NZZ", "taz", "Welt" beschäftigen sich mit Autor, Buch und mit der Rezeption des Buchs. Urheberrecht, die nächste: Die "FAZ" entdeckt Parallelen zwischen SPD und Piraten. Die "SZ" geht noch weiter: Sie entdeckt Parallen zwischen Filesharing und Guerillagärtnern.…
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 15. Mai 2012 —Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 15.05.2012: Der Bundesgerichtshof hat heute zwei Entscheidungen zu der Frage getroffen, ob der Vermieter zur Erhöhung von Betriebskostenvorauszahlungen auch dann berechtigt ist, wenn die zugrunde gelegte Abrechnung inhaltliche Fehler aufweist. In den beide…
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sueddeutsche.de | 14. Mai 2012 — Maximale Abschottung als Hochsicherheitsgefängnis: Nach Inseln und ganzen Stadtteilen versucht es Luc Besson in "Lockout" jetzt mit einer Raumstation. Als es dann genau bei der Stippvisite der Präsidententochter Maggie Grace zum Aufstand kommt, muss ausgerechnet der sonst so schmächtige…
FOCUS Online | 13. Mai 2012 — ... Facebook-Eintrag hat ein gewaltiges Echo ausgelöst: Knapp 2000 junge Mädchen haben in Stuttgart einen Flohmarkt gestürmt. Am Ende konnte nur noch ein Polizeieinsatz Ordnung in das Chaos bringen. Mehr zum Thema Im Tunnelsystem verirrt - Elch stürzt Oslo ins Verkehrschaos S…
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Juraexamen.info | 4. Mai 2012 — ... ausgehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Eine Examensrelevanz beinhaltet dieser Beschluss aber nicht ... eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung i.S.d. § 3 I Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) gegeben, da beim Aufeinandert…
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kanzlei-hoenig.de | 2. Mai 2012 — ... Gefangener. Ein dieser folternden Truppe nahestehender Sympathisant verbreitet die Behauptung, Hitler sei „der politischen Vorgänger“ von Angela Merkel. Uefa und DFB vertreten die Ansicht, damit haben sie, hat der Sport nichts zu tun. Ob sich die Gefangenen in den ukrainischen Knästen di…
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Rechtslupe | 20. April 2012 — ... erheblichen Gefahren und Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung er-kennen, dass nach Auffassung der Antragsgegnerin jene ... der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Durchführung des Aufzuges unmittelbar gefährdet ist. ... sich die unmittel…
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sueddeutsche.de | 19. April 2012 — Er ist der gemeinsame Stuttgarter OB-Kandidat von CDU, FDP und Freien Wählern. Nun wird Sebastian Turner auch noch bei den Piraten vorstellig. Die finden die Bewerbung des parteilosen Werbeprofis "in jedem Fall überraschend". Und die CDU? Die findet Turners Schritt in Ordnung. …
Andere Ansicht | 16. April 2012 — ... Bewegung kommt. Warten wir es mal ab. Beim letzten Mal hat mich ein ziemlich atemloser Beamter aus dem Finanzministerium angerufen, der total aufgeregt ob einer möglichen Vollstreckung in Staatseigentum war. Der versprach, sich um alles zu kümmern und flugs kam eine Überweisung von der s…
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MarkenBlog | 13. April 2012 — ... Jahr machte die Geschichte eines Geschichte über einen Löschungsantrag gegen die Marke “Condom zu Aachen” die Runde. Der Antragsteller sah religiöse Gefühle verletzt und beantragte die Löschung der Marke auf Basis von §8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG. Dieser Antrag wurde jetzt vom DPMA zurückgewies…
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SPIEGEL ONLINE | 10. April 2012 —Uhu-Urteil: Ein zum Schutz des Eulenvogels eingeführtes Tempolimit in der Eifel ist unzulässig. Das entschied ein Gericht in Aachen. Die Begründung ist bizarr: Das Tempolimit geht in Ordnung - es hätte nur anders beschlossen werden müssen.…
Verfassungsblog | 5. April 2012 — ... ob der Fehler so krass ist, dass deswegen der Bundestag falsch zusammengesetzt ist – und zwar von dem nämlichen Bundestag selbst, um dessen Zusammensetzung es geht. Erst wenn dieser alles in bester Ordnung befunden hat, kann man nach Karlsruhe ziehen, und auch das nur, sofern man 99 Mitstre…
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SPIEGEL ONLINE | 25. März 2012 —Belfast feiert die "Titanic" und die goldenen Boomzeiten: In der Hafenstadt wurde der legendäre Luxusliner vom Stapel gelassen, kurz vor dem Jahrestag ihres Untergangs eröffnet am Bauplatz die größte "Titanic"-Ausstellung der Welt. Dabei galt der Unglücksdampfer lange als Tabuthema.…
Verfassungsblog | 22. März 2012 — ... ein weiterer Zweig ‚europäischer‘ Bürgerschaftspraxis entwickelt, der die normative Ordnung der EU weiter festigen wird. Der Lackmus-Test ... Verhalten der EU und ihrer Organe gegenüber anderen normativen Ordnungen. In jedem Fall wird die Debatte über den ... , gewinnen sicher einen wei…
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beck-blog | 15. Februar 2010 — Ein Ehepaar hatte vor einem Notar ein gemeinsames Testament errichtet, das die Ehefrau nicht mit ihrem eigenen, sondern mit dem Vornamen ihres Eh…
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JuracityBlog | 29. Mai 2007 — Wir hatten einige Mandanten, die sich fragten, ob die unterschiedliche Behandlung von Arbeitnehmern des öffentlichen Dienstes, die zum Stichtag 1…
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RA J. Melchior, Wismar | 31. Januar 2010 — Wenig bekannt ist, dass nach einer Entziehung der Fahrerlaubnis für zwei Jahre oder mehr eine erneute Fahrerlaubnisprüfung nicht mehr zwingend is…
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Diskussion: LawBlog
Im Namen des Volkers | 24. Mai 2009 — Der Geschlechtsverkehr Verlobter, die den Willen zur baldigen Eheschließung haben, ist auch dann unzüchtig, wenn der Eheschließung ein Ehehin…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 16. November 2007 — In Gemeinden mit weniger als 35 000 Einwohnern bleiben Bordelle verboten. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden, hieß es am Mi…
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RECHTaktuell | 6. Januar 2010 — In der Regel wird beim Einzug in eine neue Wohnung von den Mieter ersteinmal kräftig gebohrt. Lampen, Regale, Gardienen und dergleichen werden si…
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JuracityBlog | 9. September 2006 — Das Arbeitsgericht Ulm entschied kürzlich (Urteil vom 06.09.2006 - Aktenzeichen 2 Ca 255/06), dass nach Ablösung des BAT durch den TVöD ein Anspr…
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Law on the Blog | 10. November 2009 — Nun hab ich also auch den neuesten Dan Brown durch - gelesen in ungefähr fünf Sessions während der letzten zwei Wochen. Was man dazu sagen kann, …
