Vorwürfe gegen Bildungsministerin Anette Schavan - Im Netz der Plagiatsjäger

FOCUS Online | 5. Mai 2012 —Die Opposition fordert eine gründliche Prüfung der Doktorarbeit von Annette Schavan. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, sei sie "als Ministerin nicht zu halten". Nun beginnt auch die Uni Düsseldorf mit Nachforschungen. Mehr zum Thema Bundespräsident in den Niederlanden - Gaucks Spagat zwi…

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Fall Timoschenko: Bundesregierung verstärkt den Druck auf die Ukraine

SPIEGEL ONLINE | 5. Mai 2012 —Die Kritik an Kiew wird schärfer: Man erwarte nicht nur eine gute Behandlung von Julija Timoschenko, sondern überhaupt einen angemessenen Umgang mit der Opposition, fordert Innenminister Friedrich. Die Regierung in Kiew bestreitet eine Misshandlung der Oppositionsführerin.…

Massenporteste in Syrien: Gewalt und Ausschreitungen vor Parlamentswahl

sueddeutsche.de | 4. Mai 2012 —Trotz der UN-Beobachtermission gibt es in Syrien täglich Tote. Drei Tage vor der geplanten Parlamentswahl kommt es zu Massenprotesten der Opposition. …

Kommunalwahl in Großbritannien - Schlappe für Konservative um Premier Cameron

FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... im Karadzic-Prozess beendet Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen "Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition Reformen an Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen …

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"Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition Reformen an

FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... die Welt nach Bahrain und sah blutige Proteste gegen das herrschende Königshaus. Jetzt hat der König Reformen angeboten - doch diese gehen der Opposition nicht weit genug. Mehr zum Thema Angela Merkels Zitter-Sonntag Ukrainische Behörden im Zugzwang - Hungerstreik – Timoschenko…

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Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen

FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... Zugzwang - Hungerstreik – Timoschenko droht Zwangsernährung Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Massaker von Srebrenica - Beweisaufnahme im Karadzic-Prozess beendet "Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition …

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Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen

FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... Chen darf in die USA ausreisen Massaker von Srebrenica - Beweisaufnahme im Karadzic-Prozess beendet "Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition Reformen an Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Kommunalwa…

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Blinder Bürgerrechtler aus China - Chen darf in die USA ausreisen

FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... Karadzic-Prozess beendet Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen "Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition Reformen an Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Kommunalw…

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Blinder Bürgerrechtler Chen - Chinesischer Dissident darf in die USA ausreisen

FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... USA stellen - um dort zu studieren. Ein Menschenrechtler warnte aber vor Fallstricken. Mehr zum Thema "Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition Reformen an Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Kommunalwa…

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Besuch in der Ukraine - Chef der Berliner Charité besucht Timoschenko im Gefängnis

FOCUS Online | 4. Mai 2012 — ... Mehr zum Thema Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen "Pionier der Demokratie" - Bahrains König bietet Opposition Reformen an Blinder Dissident aus China - Bürgerrechtler Chen darf in die USA ausreisen Kommunalwahl in…

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Bahrain: Opposition ist unzufrieden mit Reformen

sueddeutsche.de | 4. Mai 2012 —Seit Februar 2011 protestieren auch in Bahrain die Menschen. König Hamad bin Issa al-Chalifa hat nun Reformen angestoßen, doch der Opposition reichen die nicht aus. …

Attacken in Syrien: Mehr als 20 Menschen sterben bei Bombenanschlägen
Attacken in Syrien: Mehr als 20 Menschen sterben bei Bombenanschlägen

SPIEGEL ONLINE | 30. April 2012 —Eine Serie blutiger Attentate hat Syrien erschüttert. In der Protesthochburg Idlib starben 20 Menschen, die meisten von ihnen Sicherheitskräfte. Das Regime machte "Terroristen" verantwortlich, die Opposition beschuldigt dagegen die Schergen der Assad-Regierung.…

Erneute Gewalt in Syrien: Schuldzuweisungen nach Anschlägen mit Toten und Verletzten

sueddeutsche.de | 30. April 2012 — Die vereinbarte Waffenruhe in Syrien bleibt brüchig. Bei mehreren Anschlägen im Nordwesten des Landes und im Großraum der Hauptstadt Damaskus sind mindestens acht Menschen ums Leben gekommen und Dutzende verletzt worden. Die Verantwortung dafür schieben sich Regierung und Opposition geg…

Syrische Opposition - 20 Tote bei Angriff auf Geheimdienst
Syrische Opposition - 20 Tote bei Angriff auf Geheimdienst

sueddeutsche.de | 30. April 2012 — Bei Bombenanschlägen im syrischen Idlib sind zahlreiche Menschen getötet worden. …

Streit mit Familienministerin: SPD droht mit Verfassungsklage gegen Herdprämie
Streit mit Familienministerin: SPD droht mit Verfassungsklage gegen Herdprämie

SPIEGEL ONLINE | 29. April 2012 —Politiker von Union und SPD streiten über das Betreuungsgeld. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz droht, beim Bundesverfassunggericht Klage einzureichen. Und Familienministerin Kristina Schröder empört sich über einen Plan der Opposition, den es gar nicht gibt.…

Wichtiger Hinweis
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Frühling im Herbst: Kommt jetzt der neue Mindestlohn?

Betriebsrat Blog | 25. Oktober 2010 — Kann das sein: Tauwetter beim Mindestlohn? Klimatisch befindet sich dieses Thema bei CDU/CSU und FDP irgendwo zwischen Sibirien und Polarregion u…

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Kurz zu den Kameras in Aachen am Elisenbrunnen

Datenschutzbeauftragter Online | 5. Januar 2009 — Was war die Aufregung gross, als die Kameras in Aachen am Elisenbrunnen installiert wurden: Da gibt es ein Bündnis gegen Videokameras, die Oppositi…

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Drogenbunker Jugendstrafanstalt Berlin und Akteneinsicht statt Durchsuchung bei der Senatsverwaltung für Justiz

Lichtenrader Notizen | 22. Oktober 2005 —Bei der Vollzugsabteilung der Senatsverwaltung für Justiz in Berlin läuft es nicht so, wie es laufen sollte. vgl. hier. Auch diese kleine Anfrage …

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Mopedführerschein bald bereits ab 15

Anwalt bloggt | 7. Juli 2010 — Jugendliche können in Zukunft schon mit 15 Jahren den Führerschein für Mopeds, Quads und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer Höchstgeschwi…

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Berlin: Übergangslösung für Straßenbeleuchtung gefunden

Vergabeblog | 15. Januar 2010 — Dunkel wird es also erst mal nicht in der Hauptstadt: Im Streit um die Vergabe der Berliner Straßenbeleuchtung – Betrieb und Wartung der rund 224…

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Endlich: Grünes Licht für den Pflege-Mindestlohn

Betriebsrat Blog | 21. Mai 2010 — Das Gezeter, das die FDP zuletzt veranstaltet hat, ist vorbei! Somit ist der Weg für den Pflege-Mindestlohn endlich frei. Nachdem sich die sog. P…

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Mehr als 400 Euro: Endlich Zuverdienst für jüngere Rentner?

Betriebsrat Blog | 21. Februar 2011 — Die Regierung plant einen höheren Zuverdienst für jüngere Rentner unter 65 Jahren. Ihnen soll grundsätzlich ein Zusatzeinkommen von mehr als den …

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Künstliches Heroin auf Rezept

Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Juni 2009 — Nun ist es perfekt: Nach langem Streit über die staatliche Abgabe von künstlichem Heroin an Abhängige in speziellen Einrichtungen unter staatlich…

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Osmani-Clan - der Erste kommt vor Gericht

Handakte WebLAWg | 31. März 2007 — Die erste Prozesslawine gegen St.-Pauli-Investor Burim Osmani, seine Geschäftspartner und Vertrauten rollt an. Am 10. April beginnt vor der 5. Gr…

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Bundestag beschließt Elterngeld

Handakte WebLAWg | 29. September 2006 — Der Bundestag das neue Elterngeld beschlossen. Für das Gesetz stimmten CDU/CSU und SPD. Die Opposition votierte dagegen. Mit dem Elterngeld erhal…

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