Hartz-IV-Empfänger sollen ausgeschlossen werden - Hartz-IV-Empfänger sollen ausgeschlossen werden

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... Nun sorgte der mögliche Ausschluss von Hartz-IV-Empfängern vom Betreuungsgeld bei der Opposition für Empörung. Mehr zum Thema Streit um Betreuungsgeld - CSU wirft Opposition Heuchelei vor Angst vor Fundamentalisten - Israels Armeechef fürchtet iranische Atombombe Re…

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Betreuungsgeld - Hartz-IV-Empfänger könnten leer ausgehen

FOCUS Online | 25. April 2012 —Der Streit um das Betreuungsgeld geht in eine neue Runde. Nun sorgte der mögliche Ausschluss von Hartz-IV-Empfängern vom Betreuungsgeld bei der Opposition für Empörung. Mehr zum Thema Ministerpräsident lädt in Nobeldisco - Seehofers Facebook-Party lockt Fans ins P1 Betreuungsgeld …

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Rechts-konservative Regierung - EU-Kommission verklagt Ungarn wegen Staatsreform

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... .1-Chef Schawinski zu „Ventilklausel“ - "Dümmliche Bemerkungen von Frau Rickli" Opposition kritisiert Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne der Koalition „absurd“ ... - Verbot von Rocker-Kutten rechtens Streit um Betreuungsgeld - CSU wirft Opposition Heuchelei…

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Angst vor der iranischen Atombombe - Israels Armeechef kann Gefahr nicht leugnen

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... .1-Chef Schawinski zu „Ventilklausel“ - "Dümmliche Bemerkungen von Frau Rickli" Opposition kritisiert Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne der Koalition „absurd“ ... “ - Verbot von Rocker-Kutten rechtens Streit um Betreuungsgeld - CSU wirft Opposition Heuchele…

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Urteil nach Klage von „Hells Angel“ - Verbot von Rocker-Kutten rechtens

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... Kritiker trauen angeblichem Beweggrund nicht - Putin will Parteivorsitz abgeben Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne der Koalition ... Schawinski zu „Ventilklausel“ - "Dümmliche Bemerkungen von Frau Rickli" Opposition kritisie…

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Streit um Betreuungsgeld - CSU wirft Opposition Heuchelei vor

FOCUS Online | 25. April 2012 —Die CSU hat der Opposition im Streit um die geplante Anrechnung des Betreuungsgeldes ... angeblichem Beweggrund nicht - Putin will Parteivorsitz abgeben Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet ... zu „Ventilklausel“ - "Dümmliche Bemerkungen von Frau Rickli" …

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Ex-Sat.1-Chef Schawinski zu „Ventilklausel“ - "Dümmliche Bemerkungen von Frau Rickli"

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... in NRW Kritiker trauen angeblichem Beweggrund nicht - Putin will Parteivorsitz abgeben Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne der Koalition „absurd“ Opposition kritisiert Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne der Koalition „ab…

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Kritiker trauen angeblichem Beweggrund nicht - Putin will Parteivorsitz abgeben

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... Amt übernehmen. Putin begründete den geplanten Rückzug auch. Mehr zum Thema Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne „absurd“ Wieder ... in rechter Szene - Polizei durchsucht Nazi-Wohnungen in NRW Opposition wettert gegen Regierung -…

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Kompromiss beim Betreuungsgeld: Taschengeld für die Falschen

sueddeutsche.de | 25. April 2012 — Der Kompromiss der Koalition sieht vor, die Ärmsten vom Betreuungsgeld auszuschließen. Die Opposition reagiert wütend - sie hält den Vorschlag für "überflüssig" bis "absurd". Selbst aus den eigenen Reihen gibt es Kritik an Schwarz-Gelb. …

Kein Ende der Gewalt in Syrien - Annan glaubt nicht an Waffenruhe ohne UN-Beobachter

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... Eine Woche nach Indien - Pakistan testet atomwaffenfähige Rakete vom Typ Hatf IV Nach weiteren Vorwahlsiegen - Mitt Romney bringt sich gegen Obama in Stellung Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne „absurd“ Wieder Entlassungen im Prostitutions…

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Betreuungsgeld: Opposition wütet gegen Ausschluss von Hartz-IV-Eltern

SPIEGEL ONLINE | 25. April 2012 —"Absurd", "überflüssig", "unsozial": Die neue Volte der Union beim Betreuungsgeld stößt auf heftigen Protest bei SPD und Grünen. Dass Eltern, die Arbeitslosengeld II beziehen, von dem Zuschuss ausgenommen werden sollen, schaffe "neue Ungerechtigkeiten".…

Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne „absurd“

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... auf Hartz IV anzurechnen, für "absurd". Mit ihrer heftigen Kritik ist sie nicht allein. Und der Regierung fehlen gute Argumente. Mehr zum Thema Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld-Irrsinn: Nahles findet Pläne „absurd“ Razzia in rechter Szene - Polize…

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Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne der Koalition „absurd“

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... Hartz IV anzurechnen, für "absurd". Mit ihrer heftigen Kritik ist sie nicht allein. Und der Regierung fehlen gute Argumente. Mehr zum Thema Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne „absurd“ Wieder Entlassungen im Prostitutions-Skandal - Secret Se…

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Opposition kritisiert Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne der Koalition „absurd“

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... UN-Beobachter Großrazzia in rechter Szene - Polizei durchsucht Nazi-Wohnungen in NRW Kritiker trauen angeblichem Beweggrund nicht - Putin will Parteivorsitz abgeben Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld: Nahles findet Pläne der Koalition „absurd“ …

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Wieder Entlassungen im Prostitutions-Skandal - Secret Service im Zwielicht der Sex-Affäre

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... . Dabei sind die Vorschriften offenbar gar nicht klar. Mehr zum Thema Opposition wettert gegen Regierung - Betreuungsgeld-Irrsinn: Nahles findet Pläne „absurd“ Razzia in ... Nach weiteren Vorwahlsiegen - Mitt Romney bringt sich gegen Obama in Stellung Opposition wett…

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Frühling im Herbst: Kommt jetzt der neue Mindestlohn?

Betriebsrat Blog | 25. Oktober 2010 — Kann das sein: Tauwetter beim Mindestlohn? Klimatisch befindet sich dieses Thema bei CDU/CSU und FDP irgendwo zwischen Sibirien und Polarregion u…

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Kurz zu den Kameras in Aachen am Elisenbrunnen

Datenschutzbeauftragter Online | 5. Januar 2009 — Was war die Aufregung gross, als die Kameras in Aachen am Elisenbrunnen installiert wurden: Da gibt es ein Bündnis gegen Videokameras, die Oppositi…

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Drogenbunker Jugendstrafanstalt Berlin und Akteneinsicht statt Durchsuchung bei der Senatsverwaltung für Justiz

Lichtenrader Notizen | 22. Oktober 2005 —Bei der Vollzugsabteilung der Senatsverwaltung für Justiz in Berlin läuft es nicht so, wie es laufen sollte. vgl. hier. Auch diese kleine Anfrage …

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Mopedführerschein bald bereits ab 15

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Berlin: Übergangslösung für Straßenbeleuchtung gefunden

Vergabeblog | 15. Januar 2010 — Dunkel wird es also erst mal nicht in der Hauptstadt: Im Streit um die Vergabe der Berliner Straßenbeleuchtung – Betrieb und Wartung der rund 224…

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Endlich: Grünes Licht für den Pflege-Mindestlohn

Betriebsrat Blog | 21. Mai 2010 — Das Gezeter, das die FDP zuletzt veranstaltet hat, ist vorbei! Somit ist der Weg für den Pflege-Mindestlohn endlich frei. Nachdem sich die sog. P…

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Mehr als 400 Euro: Endlich Zuverdienst für jüngere Rentner?

Betriebsrat Blog | 21. Februar 2011 — Die Regierung plant einen höheren Zuverdienst für jüngere Rentner unter 65 Jahren. Ihnen soll grundsätzlich ein Zusatzeinkommen von mehr als den …

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Künstliches Heroin auf Rezept

Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Juni 2009 — Nun ist es perfekt: Nach langem Streit über die staatliche Abgabe von künstlichem Heroin an Abhängige in speziellen Einrichtungen unter staatlich…

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Osmani-Clan - der Erste kommt vor Gericht

Handakte WebLAWg | 31. März 2007 — Die erste Prozesslawine gegen St.-Pauli-Investor Burim Osmani, seine Geschäftspartner und Vertrauten rollt an. Am 10. April beginnt vor der 5. Gr…

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Bundestag beschließt Elterngeld

Handakte WebLAWg | 29. September 2006 — Der Bundestag das neue Elterngeld beschlossen. Für das Gesetz stimmten CDU/CSU und SPD. Die Opposition votierte dagegen. Mit dem Elterngeld erhal…

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