Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 11. Mai 2011 — In Koblenz herrscht helle Aufregung: das OLG soll dichtgemacht werden, die Generalstaatsanwaltschaft gleich mit. Vor Kurzem war noch mit großem Tamtam das neue Justizzentrum eröffn…
Die Rechtsanwäldin | 8. Januar 2012 — Debatte um das Staatsoberhaupt - Wulff soll interne Brandrede gehalten haben Der Bundespräsident scheint Gefallen an martialischer Ausdrucksweise gefunden zu haben. Nach den Krieg…
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SPIEGEL ONLINE | vor 1 Stunde —Sein Sylt-Urlaub bringt Christian Wulff weiter in Bedrängnis: Aus der Opposition kommen neue Rücktrittsforderungen. FDP-Politiker Kubicki findet die Version des Bundespräsidenten "lebensfremd" - doch die Kanzlerin steht weiter zum Staatsoberhaupt.…
sueddeutsche.de | vor 7 Stunden — Weniger Punkte in Flensburg, die schneller verjähren: Verkehrsminister Peter Ramsauer will die Verkehrssünder-Datei reformieren. Experten sehen dafür aber gar keine Notwendigkeit. Und die Opposition warnt, notorische Schnellfahrer könnten von den neuen Regeln profitieren. …
SPIEGEL ONLINE | vor 8 Stunden —Baschar al-Assads Regime geht immer brutaler gegen seine Gegner vor. Auch in Deutschland hatten zwei mutmaßliche Spione die Opposition im Visier. Jetzt reagiert die Bundesregierung: Berlin weist vier syrische Diplomaten aus.… (+5)
SPIEGEL ONLINE | vor 30 Stunden —Die Opposition verstärkt ihre Angriffe auf Christian Wulff. Dessen Verhalten sei unwürdig und furchtbar, kritisieren die Grünen - die SPD fordert rechtliche Konsequenzen. Ein Unternehmer soll Wulff und seiner Frau 2007 eine Suite auf Sylt finanziert und dies später zu vertuschen versucht haben.…
SPIEGEL ONLINE | vor 2 Tagen —Zwei mutmaßliche syrische Agenten wurden in Berlin festgenommen. Sie sollen Gegner des Regimes von Diktator Assad ausspioniert haben. Der Fall beweist: Anhänger der Opposition sind auch im Ausland nicht vor den Schergen des international unter Druck geratenen Despoten sicher.… (+4)
sueddeutsche.de | vor 2 Tagen — Mit ihrem Veto gegen eine UN-Resolution haben Russland und China dem syrischen Machthaber Assad aus purem Eigennutz erlaubt, ungestraft brutal gegen die Opposition vorzugehen. Nun wollen sie zeigen, dass sich ein Machtwechsel in Syrien auch friedlich einfädeln lässt. Doch dafür bedarf e…
SPIEGEL ONLINE | vor 2 Tagen —Das syrische Regime geht wieder brutal gegen die Opposition vor. Schwerpunkt der Angriffe ist die Rebellenhochburg Homs. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte Machthaber Assad mit deutlichen Worten dazu auf, die Gewalt sofort zu beenden.… (+1)
SPIEGEL ONLINE | vor 2 Tagen —Angela Merkel gerät wegen ihrer Wahlkampfhilfe für Nicolas Sarkozy in die Kritik. Die Opposition wirft der Kanzlerin vor, den deutsch-französischen Beziehungen zu schaden. SPD-Chef Gabriel nennt das gemeinsame TV-Interview der Politiker "peinlich".… (+1)
sueddeutsche.de | vor 3 Tagen — Ein CDU-Kandidat auf rot-grünen Plakaten? Was wie ein Versehen wirkt, ist die offizielle Kampagne der Konservativen in Schleswig-Holstein. Ihr Spitzenkandidat Jost de Jager ist vor der Landtagswahl flexibel, was Farben angeht. Nur das Gelb der FDP mag er nicht. Die Opposition reagiert h…
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... 44 Personen vor Gericht stellen. Auch die Konrad-Adenauer-Stiftung soll betroffen sein. Mehr zum Thema Gewalt in Syrien - US-Senator will Waffen an syrische Opposition liefern Nach gescheiterter UN-Resolution - US-Senator für Waffenlieferung an syrische Rebellen Krawalle i…
SPIEGEL ONLINE | vor 4 Tagen —Die syrischen Rebellen sind schockiert, weil Russland und China die Uno-Resolution gegen die Gewalt in ihrem Land verhindert haben. Nun plant die Opposition eine neue diplomatische Offensive. Doch sie droht auch mit militärischen Mitteln: Der Kampf gegen Diktator Assad trete in eine neue Phase.…
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... Möglicher Verstoß gegen Ministergesetz - Wulff leaste Auto zu VW-Mitarbeiterkonditionen Gewalt in Syrien - US-Senator will Waffen an syrische Opposition liefern Nach gescheiterter UN-Resolution - US-Senator für Waffenlieferung an syrische Rebellen Europaweite Volksabstim…
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... Thema Möglicher Verstoß gegen Ministergesetz - Wulff leaste Auto zu VW-Mitarbeiterkonditionen Gewalt in Syrien - US-Senator will Waffen an syrische Opposition liefern Nach gescheiterter UN-Resolution - US-Senator für Waffenlieferung an syrische Rebellen Krawalle in Ägyp…
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... Möglicher Verstoß gegen Ministergesetz - Wulff leaste Auto zu VW-Mitarbeiterkonditionen Gewalt in Syrien - US-Senator will Waffen an syrische Opposition liefern Nach gescheiterter UN-Resolution - US-Senator für Waffenlieferung an syrische Rebellen …
FOCUS Online | vor 4 Tagen — ... Waffenlieferungen. Mehr zum Thema Veto von Russland und China - Syrische Opposition beklagt "Lizenz zum Töten" Nein zu Syrien-Resolution - Westen ... Wulff leaste Skoda zu Mitarbeiterkonditionen Gewalt in Syrien - US-Senator will Waffen an syrische Opposition liefern …
Betriebsrat Blog | 25. Oktober 2010 — Kann das sein: Tauwetter beim Mindestlohn? Klimatisch befindet sich dieses Thema bei CDU/CSU und FDP irgendwo zwischen Sibirien und Polarregion u…
Datenschutzbeauftragter Online | 5. Januar 2009 — Was war die Aufregung gross, als die Kameras in Aachen am Elisenbrunnen installiert wurden: Da gibt es ein Bündnis gegen Videokameras, die Oppositi…
Lichtenrader Notizen | 22. Oktober 2005 —Bei der Vollzugsabteilung der Senatsverwaltung für Justiz in Berlin läuft es nicht so, wie es laufen sollte. vgl. hier. Auch diese kleine Anfrage …
Anwalt bloggt | 7. Juli 2010 — Jugendliche können in Zukunft schon mit 15 Jahren den Führerschein für Mopeds, Quads und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer Höchstgeschwi…
Vergabeblog | 15. Januar 2010 — Dunkel wird es also erst mal nicht in der Hauptstadt: Im Streit um die Vergabe der Berliner Straßenbeleuchtung – Betrieb und Wartung der rund 224…
Betriebsrat Blog | 21. Mai 2010 — Das Gezeter, das die FDP zuletzt veranstaltet hat, ist vorbei! Somit ist der Weg für den Pflege-Mindestlohn endlich frei. Nachdem sich die sog. P…
Betriebsrat Blog | 21. Februar 2011 — Die Regierung plant einen höheren Zuverdienst für jüngere Rentner unter 65 Jahren. Ihnen soll grundsätzlich ein Zusatzeinkommen von mehr als den …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Juni 2009 — Nun ist es perfekt: Nach langem Streit über die staatliche Abgabe von künstlichem Heroin an Abhängige in speziellen Einrichtungen unter staatlich…
Handakte WebLAWg | 31. März 2007 — Die erste Prozesslawine gegen St.-Pauli-Investor Burim Osmani, seine Geschäftspartner und Vertrauten rollt an. Am 10. April beginnt vor der 5. Gr…
Handakte WebLAWg | 29. September 2006 — Der Bundestag das neue Elterngeld beschlossen. Für das Gesetz stimmten CDU/CSU und SPD. Die Opposition votierte dagegen. Mit dem Elterngeld erhal…