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Onlinespielerecht | 16. Januar 2012 — ... der Bundesgerichtshof nämlich entschieden (Urteil vom 14.01.2010, Az.: I ZR 88/08 – Opel-Blitz II, Volltext) dass Markeninhaber die Verwendung ihrer Marken ... . Im Streitfall durfte der Hersteller eines ferngesteuerten Spielzeugautos dieses also mit dem originalgetreuen Opel-Blitz im Kühl…
Internet-Law | 6. August 2010 — ... , welche konkrete Marke (mit welchem Schutzumfang) verletzt worden sein soll. Vielleicht hätte man auch mal neuere BGH-Entscheidungen wie “CCCP” oder “Opel-Blitz II” lesen sollen, um zu erkennen, dass es so einfach nicht geht. Bin gespannt, was die Berufungskammer dazu meint. Empfehle…
ipweblog.de | 30. Juni 2010 — ... , Urteil vom 14. Januar 2010 – I ZR 88/08 – Opel-Blitz II Amtlicher Leitsatz: Im Rahmen des Identitätsschutzes der Marke nach § 14 Abs. 2 ... Feststellung nicht entgegen, dass die angesprochenen Verbraucher in dem auf dem Spielzeugmodell der Beklagten angebrachten Opel-Blitz-Zeichen keinen…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Juni 2010 — ... Annahme einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke reicht es nicht schon aus, dass die angesprochenen Verbraucher ein Zeichen als diese erkennen (hier: Opel-Blitz-Zeichen auf Modellautos). Die Herkunftsfunktion muss in Bezug auf die identischen Waren oder Dienstleistungen beeinträ…
Internet-Law | 29. Juni 2010 — ... Bundesgerichtshof aus, dass die Benutzung des Opel-Blitz-Zeichens auf einem Modellauto die Herkunftsfunktion der Marke der Adam Opel AG nicht beeinträchtigt und deshalb keine Markenrechtsverletzung darstellt. Obwohl die Bildmarke Opels auch für Spielzeug eingetragen ist, ... die…
markenrecht24.de | 17. Februar 2010 — ... des Bundesgerichtshofs (BGH) verletzt das Anbringen des Opel-Blitz-Zeichens auf einem Spielzeugauto nicht die Markenrechte von Opel, selbst wenn diese die Ware “Spielwaren” schützt (BGH, Pressemitteilung Nr. 09/2020 – Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch ... Voraussetzungen ei…
Im Namen des Volkers | 31. Januar 2010 — ... Ein Spielzeughersteller vertreibt einen kleinen ferngesteuerten Opel Vectra V 8 Coupe (ob ... es sich bei der Anbringung des Opel-Blitz-Zeichens auf dem Spielzeugauto ... beeinträchtigt, weil die angesprochenen Verbraucher das Opel-Blitz-Zeichen auf den Spielzeugautos ... an der entsprec…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Januar 2010 — ... vom 14. Januar 2010 I ZR 88/08 Opel-Blitz II Der BGH hat in dieser entschieden, dass die Nachbildung eines Autos in ... Marke der Klägerin hat der Bundesgerichtshof verneint [...] Das Opel-Blitz-Zeichen wird nur als Abbildungsdetail der ... finden Sie hier: "BGH: Spielzeugmodellautos verlet…
Rechtslupe | 21. Januar 2010 — ... Entschädigung für das Ausscheiden in der Komplementär-GmbH Parallelimport eines Arzneimittels Opel-Spielzeug – oder: Der Opel-Blitz als Abbildungsdetail der Wirklichkeit Markenverletzung und entgangener Gewinn Parfümtestkäufe Haftung des Auslieferungsagenten …
beck-blog | 18. Januar 2010 — Nur kurz noch ein Hinweis auf Beck-Aktuell - Nachricht über die Entscheidung BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08: Spielzeugautos mit «Opel-Blitz» verletzen Markenrechte der Adam Opel GmbH nicht. Hat zwar nichts mit Verkehrsrecht im eigentlichen Sinne zu tun, ist aber doch auch für Blogleser sicher i…
Dr. Behrmann & Härtel | 18. Januar 2010 — ... verbieten kann. Die Klägerin, die Adam Opel GmbH, ist Inhaberin einer für ... und Spielzeug eingetragenen Bildmarke, die das Opel-Blitz-Zeichen wiedergibt. Sie wendet ... , das ein verkleinertes Abbild eines Opel Astra V8 Coupé darstellt und am Kühlergrill das Opel-Blitz-Zeichen trägt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2010 — ... Marke des Herstellers des Originals verwenden dürfen. Der beklagte Modellhersteller hatte ein funkgesteuertes Modell eines Opel Astra vertrieben, welches den bekannten Opel-Blitz am Kühlergrill trug. Darin liege nach Auffassung des Gerichts kein Verstoß gegen die Markenrechte des Rechtsin…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 16. Januar 2010 — ... entschieden, dass auf einem Spielzeugauto das Opel-Firmenzeichen abgebildet sein darf. Die Adam ... Beklagten, das ein verkleinertes Abbild eines Opel Astra V8 Coupé darstellt und am Kühlergrill das Opel-Blitz-Zeichen trägt. In seiner ... brachte einen funkgesteuerten Nachbau des Opel …
fachanwaltsliste.de | 16. Januar 2010 — ... GRUR 2007, 318 = WRP 2007 – Adam Opel Der u. a. für Markenrecht ... verbieten kann. Die Klägerin, die Adam Opel GmbH, ist Inhaberin einer für ... und Spielzeug eingetragenen Bildmarke, die das Opel-Blitz-Zeichen wiedergibt. Sie wendet ... , das ein verkleinertes Abbild eines Opel A…
fachanwaltsliste.de | 16. Januar 2010 — ... GRUR 2007, 318 = WRP 2007 – Adam Opel Der u. a. für Markenrecht ... verbieten kann. Die Klägerin, die Adam Opel GmbH, ist Inhaberin einer für ... und Spielzeug eingetragenen Bildmarke, die das Opel-Blitz-Zeichen wiedergibt. Sie wendet ... , das ein verkleinertes Abbild eines Opel A…
Rechtslupe | 15. Januar 2010 — Der Hersteller eines Kraftfahrzeuges kann den Vertrieb von Spielzeugmodellautos nicht unter Berufung auf seine Markenrechte untersagen, nur weil …
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 16. Januar 2010 —Und wenn es mal nicht läuft, dann läuft es halt eben nicht: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass auf einem Spielzeugauto das Opel-Firmenzeich…
Handakte WebLAWg | 19. März 2006 — Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ihres „Opel-Blitz“-L…