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Szary Blog | 21. Mai 2012 — ... . Die Informationen müssen in einem direkten zeitlichen Zusammenhang mit der Abgabe der Bestellung durch den Verbraucher gegeben werden, d.h. vor dem Button platziert werden. Da Onlineshop-Betreiber bereits jetzt in ihren AGB oder auf entsprechenden Infoseiten über den Bestellablauf und den…
Das Blog für IT-Recht | 18. Mai 2012 — Anfang März wurde das Gesetz im Bundestag verabschiedet, nun wurde es im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt damit am 01.08.2012 in Kraft. Durch die Gesetzesänderung wird § 312 g Bürgerliches Gesetzbuch geändert, der die Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr regelt. ZU den Einzelheit…
Das Blog für IT-Recht | 27. März 2012 — Der Begriff der “Button-Lösung” ist schon länger im Internet verbreitet, wenn es um Themen wie E-Commerce und Online-Shops geht. Am 02.03.2012 wurde nun durch den Bundestag eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches beschlossen, wodurch diese Button-Lösung umgesetzt werden soll. Sofern der B…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 2. März 2012 — Heute, am 02.03.2012, wurde durch den Deutschen Bundestag der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“ verabschiedet und zwar in einer durch den Rechtsausschu…
it-recht-deutschland | 29. Februar 2012 — ... geschützt, wenn sie eine gewisse Schöpfungshöhe haben. Bei Produktbeschreibungen sei dies selten der Fall, da es hier eben in erster Linie um den “beschreibenden Charakter” gehe. Für Onlineshop-Händler heißt das wohl: Nur wer bei seinen Produktbeschreibungen besonders kreativ ist, darf sic…
Szary Blog | 28. Februar 2012 — Der Vorteil des Handels zwischen Unternehmern im Vergleich zum Handel zwischen Unternehmern und Verbrauchern liegt darin begründet, dass weniger Informationspflichten erfüllt werden müssen und bei der Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ein weitaus größerer Gestaltungsspielr…
Jus@Publicum | 8. Juni 2011 — Onlinekauf ein Kinderspiel….? Über das Recht eines Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer einer eBay-Auktion hat der BGH heute im hier berichteten Verfahren entschieden, dass eine Berechtigung zur Angebotsrücknahme nach § 10 Abs. 1 Satz 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay au…
Jus@Publicum | 8. Juni 2011 — Onlinekauf ein Kinderspiel….? Nachdem bereits für 11. Mai 2011 ein Fall einer Online-Auktion beim BGH zur Verhandlung stand (siehe Termininfo mit Sachverhalt hier), muss sich der VIII. Senat auch in einem weiteren Verhandlungstermin heute [VIII ZR 305/10] mit Fragen der Internetauktionsseite …
Jus@Publicum | 11. Mai 2011 — click Der BGH hat heute [Urteil vom 11. Mai 2011 – VIII ZR 289/09] erwartungsgemäss zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos (siehe Bericht hier) heute entschieden, dass auch hier die Regeln des Stellvertretergeschäfts grundsätzlich zur …
Jus@Publicum | 11. Mai 2011 — wem seins? Genauer gesagt: Wem seins verkauft wurde und was passiert, wenn man darüber getäuscht wird auf Verkäuferseite eines eBay-accounts und des von einem account und vermeintlich dessen Inhaber abgegebenem Angebot. Heute beschäftigt das den BGH. Und wie weit das unbefugte Nutzen des Acco…
Jus@Publicum | 6. Mai 2011 — Onlinekauf ein Kinderspiel….? Nachdem bereits für 11. Mai 2011 ein Fall einer Online-Auktion beim BGH zur Verhandlung ansteht (siehe Termininfo mit Sachverhalt hier), muss sich der VIII. Senat auch in einem weiteren Verhandlungstermin am 8. Juni 2011 [VIII ZR 305/10] mit Fragen der Internet…
LBR-Blog | 2. Mai 2011 — Voraussichtlich ab dem 20.07.2011 wird die Richtlinie 2009/48/EG (sog. Spielzeugrichtlinie) in den europäischen Mitgliedstaaten umgesetzt. Für Onlinehändler stellt sich die Frage, welche Neuerungen sich daraus ergeben und welche neuen Pflichten die Händler im Internet haben. Als erste Infor…
Jus@Publicum | 28. April 2011 — click Sie haben einen Account bei e.Bay oder bei einer anderen online-Shopping-Website und bieten gelegentlich oder regelmässig dort Waren an oder kaufen oder ersteigern solche? Dann gehen Sie vermutlich als Anbieter und Käufer davon aus, dass Sie mit einem Mitgliedsaccount, Ihrem Passwort …
Datenschutzbeauftragter | 11. Februar 2011 — Als Online-Händler ist man ständig bestrebt, so viele Kunden an sich zu binden wie möglich, dazu neue Kunden zu aqkuirieren und nebenbei auch noch Werbung in eigener Sache zu betreiben. Und wer hilft den Webshops neuerdings dabei? Mal wieder Facebook, das bei Datenschützern nicht gerade belie…
Markentiger® | 26. Januar 2011 — Tüdelüdelü! “Guten Tag, bin ich da richtig bei der Kanzlei, die auch Internetsachen macht?” “Ja.” “Eins gleich mal vorweg: ich habe keine Rechtsschutzversicherung mehr! Wissen Sie, ich bin seit einigen Jahren selbständig und da muss man hin und wieder mal einen Anwalt bemühen und da hat d…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
RECHTaktuell | 22. März 2010 — Harte Zeiten für Betreiber von Onlineshops. Jedenfalls wenn sie für den Vertrieb ihrer Waren Preissuchmaschinen zu Hilfe nehmen. In diesem Fall m…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Mai 2010 — LG Arnsberg, Beschluss vom 14.04.2010, Az. I-9 O 26/10 §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; §§ 307 ff. BGB Das LG Arnsberg hat entschieden, dass die bei eBay …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 26.01.2005, Az. VIII ZR 79/04 § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt., § 119 Abs. 1, 2. Alt. BGB Der Bundesgerichtshof hat entschieden, da…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Dezember 2009 — OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.04.2007, Az. 1 Ss 75/ 06 §§ 2; 34 Abs. 1 S. 1; 52 Abs. 3 WaffG; § 4 GPSGV Das OLG Karlsruhe hat in einer älteren P…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2009 — Das Bewertungssystem von eBay ist bekannt. Negative Bewertungen, die für den Onlinehändler geschäftsschädigende WIrkung haben, sind berüchtigt un…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2009 — Mit Verkündung im Bundesgesetzblatt (Bundesgesetzblatt 2009 Teil I, Nr. 49, S. 2413 ff.) tritt am heute das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Tel…