it-recht-plus.de | 1. Mai 2011 — Die FC Schalke 04 Arena Management GmbH lässt gerade Abmahnungen versenden aufgrund angeblicher Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese sollen in …
Mit Fug und Recht | 4. August 2011 — Zuletzt 2010 hatte der Gesetzgeber eine Wertersatzpflicht des Verbrauchers beschlossen, wenn dieser eine gelieferte Ware bestimmungsgemäß in Gebrauch nimmt, anschließend aber …
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multimediarechtler | 7. Dezember 2011 — LG Köln: Urteil vom 29.09.2011 – 81 O 91/11 Online-Unternehmen, die ihren Kunden ihre Waren gegen Zahlungsmöglichkeiten wie PayPal, Sofortüberweisung.de und Kreditkarte anbieten, bedürfen hierzu der Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Die Erlaubnispflich…
Das Blog für IT-Recht | 22. November 2011 — Geht die Ware auf dem Transportweg verloren, kann der Verbraucher nicht die Lieferung eines neuen Artikels verlangen. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 24.05.2011, Az.: AI-2 U 177/10). Ein Käufer hatte auf erneute Lieferung geklagt, nachdem ein Teil der Ware beim Versand …
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 26. Oktober 2011 — ... die neue Verbraucherrechtrichtlinie angenommen und sich für ein in der Europäischen Union gemeinsames Fernabsatzrecht ausgesprochen. Hierdurch werden nun die rechtlichen Vorschriften im Onlinehandel europaweit vereinheitlicht. Demzufolge wird eine große Unsicherheit für Verbraucher wegfall…
multimediarechtler | 11. Oktober 2011 —Die rechtliche Beurteilung der Verantwortlichkeit mittelbar am Tauschvorgang Beteiligter kann sowohl am Strafrecht als auch am Zivilrecht ansetzen. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit: Täterschaft und Teilnahme – Anstiftung oder Beihilfe ? Aus strafrechtlicher Sicht stellen sowohl die Entwi…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 11. Oktober 2011 — ... sich regelmäßig die Haare. Die Umsetzung des Verbraucherschutzes im Onlinehandel ist bei den Mitgliedsländern alles andere als einheitlich ... eine neue Richtlinie zur Vereinfachung des Verbraucherschutzes im Onlinehandel angenommen, welche bereits am 23. Juni das ... die Vereinfachung e…
multimediarechtler | 11. Oktober 2011 —Bundesgerichtshof zum Gebrauchtwagenangebot in einer falschen Suchrubrik einer Internethandelsplattform Bundesgerichtshof, Urteil vom 6. Oktober 2011, Az. I ZR 42/10 Mitteilung der Pressestelle Nr. 158/11 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtsh…
LEGALIT.de | 10. August 2011 — Die korrekte Abfassung einer Wiederrufsbelehrung bzw. Rückgabebelehrung für den Fernabsatzhandel im Internet bzw. über Onlinemedien bleibt ein juristischer Dauerbrenner. Auch nachdem der Gesetzgeber nach einigen Fehlversuchen zuletzt ein nachgebessertes Muster sowie umfangreiche Ausfüllhilfen…
Mit Fug und Recht | 4. August 2011 — Zuletzt 2010 hatte der Gesetzgeber eine Wertersatzpflicht des Verbrauchers beschlossen, wenn dieser eine gelieferte Ware bestimmungsgemäß in Gebrauch nimmt, anschließend aber den Vertrag widerruft. Nachdem der Europäische Gerichtshof am 03.09.2009 (C-489/07) die deutschen Wertersatzvorschriften…
CMS Hasche Sigle | 29. Juli 2011 — Die Kritiken für die Konzerte in Hamburg und Düsseldorf waren positiv bis euphorisch. Gleichwohl dürfte die aktuelle „Take That“-Tournee einigen Besuchern in unguter Erinnerung bleiben – sie kamen nämlich trotz Eintrittskarte gar nicht erst ins Stadion. Der Grund: Der Tourveranstalter hat…
maas_rechtsanwälte | 28. Juli 2011 — In der Neverending-Story der Widerrufsbelehrung im Fernabsatzrecht wird ein neues Kapitel aufgeschlagen. Der deutsche Gesetzgeber hat zur Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshof (EuGH) aus dem Jahr 2009 ein neues Muster der Widerrufsbelehrung verabschiedet, dass in Kürze in Kraft…
Tönsbergrecht | 21. Juli 2011 —Kontroverse Entscheidungen der Landgerichte Stuttgart und Hamburg Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 04.11.2010, Az. 17 O 525/10 entschieden, dass herkömmliche, einfache und häufig verwendete Produktbeschreibungen in Online-Shops, und auch bei eBay®, mangels erforderlicher Schöpfun…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juli 2011 — OLG Brandenburg, Urteil vom 06.04.2011, Az. 7 U 137/10 §§ 355; 357; 738 Abs 1 BGB Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass das für Verbraucher bestehende Widerrufsrecht auch freiwillig, nämlich vertraglich Unternehmen eingeräumt werden kann. Das Problem ist alt bekannt. Die Versuche, die …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juli 2011 — OLG Brandenburg, Urteil vom 06.04.2011, Az. 7 U 137/10 §§ 355; 357; 738 Abs 1 BGB Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass das für Verbraucher bestehende Widerrufsrecht auch freiwillig, nämlich vertraglich Unternehmen eingeräumt werden kann. Das Problem ist alt bekannt. Die Versuche, die W…
it-recht-plus.de | 14. Juni 2011 — Wir haben von einer markenrechtlichen Abmahnung der Firma Cartier International AG durch die Rechtsanwälte FPS erfahren. Dabei geht es um die Uhrenmarke “Cartier Santos”. Der Abgemahnte wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie zur Zahlung entstande…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juni 2011 — Nach einem Bericht von Golem, der auf Recherchen des NDR Bezug nimmt, soll die Firma Payment Network AG als Betreiber des Bezahldienstes sofortueberweisung.de die Konten ihrer Nutzer ausgespäht haben. Dabei sollen ohne vorherige Einwilligung der Kunden Kontobewegungen, Umsätze der letzten 30 …
it-recht-plus.de | 1. Februar 2010 — Unsere Vertragsanwälte haben uns informiert, dass Rechtsanwalt Friedrich Schäfer aus Pirmasens im Auftrag von Frau Kerstin Stork Abmahnungen wege…
it-recht-plus.de | 30. Juli 2010 — Der Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V. lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber ebay-Händlern aussprechen. Gerügt…
maas_rechtsanwälte | 9. Februar 2007 — Ware gegen Zahlung – so wird der typische Kaufvertrag im Ladengeschäft abgewickelt. Im Onlinehandel versendet der Händler die Ware an den Kunden …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Mai 2009 — Die aktuelle Studie Online Shopping Survey (OSS) 2009 des Marktforschungsunternehmens ENIGMA GfK kommt zu dem Schluss, dass sich Amazon mit hochg…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — Die Parfümeriekette Douglas startet nach Mitteilung von W&V ein eigenes Teleshopping-Format. Unter dem Namen „Douglas TV” würden ab Ende Augu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Juli 2009 — Rechtsanwalt Andreas Gerstel, welcher in der jüngeren Vergangenheit durch zweifelhafte Abmahnungen für die Firma Schmidt Wellness GmbH auf sich …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. November 2008 — “Bezahlsysteme im Internet sind immer wieder ein Thema, denn es stellt sich oft die Frage, wie der Händler sicher das Geld von seinem Kunden beko…
it-recht-plus.de | 15. März 2010 — Unsere Vertragsanwälte informieren uns, dass die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk aus Hamburg im Auftrag der Firma Nova Nutria Int. AG Wett…
Anwalt Niemeyer | 14. Mai 2009 — Mausefalle. Symbolfoto von Peter Galbraith/SXC. Dieser Leitfaden gibt Antworten auf rechtliche Fragen, die Betreiber von Internetseiten und Onl…
maas_rechtsanwälte | 23. Oktober 2007 — Derzeit wird ein weiteres Kapitel in der unendlichen Geschichte „welchen Inhalt muss eine zulässige Widerrufsbelehrung enthalten?“ geschrieben, v…