Das Blog für IT-Recht | 22. November 2011 — Geht die Ware auf dem Transportweg verloren, kann der Verbraucher nicht die Lieferung eines neuen Artikels verlangen. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 24…
Jan Mönikes | 27. Juni 2011 — Dem Betreiber von Youtube (Youtube LLC.) ist vom Landgericht Hamburg am 03.09.2010 (Az. 308 O 27/09) verboten worden drei urheberrechtswidrige Videos im Internet zu verbreiten…
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Das Blog für IT-Recht | 21. Mai 2012 — ... direkt an welkenbach@res-media.net. Christian Welkenbach Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) ———————————————————————————————– RES MEDIA | Kanzlei für IT-Recht und Medienrecht Fischtorplatz 21 | 55116 Mainz Fon 06131.144 560 | Fax 06131.144 56 20…
Das Blog für IT-Recht | 15. Mai 2012 — ... anderen Staates (hier also nach österreichischem Recht) richtet. Nachdem der BGH diese ... nach einem möglichen Unterlassungsanspruch auch deutsches Recht anwendbar. Den Anspruch auf Unterlassung ... jedoch letztlich, da hier dem Recht des Medienunternehmens auf Meinungsfreiheit Vorrang…
Das Blog für IT-Recht | 9. Mai 2012 — ... Seite www.res-media.net oder wenden Sie sich direkt an shb@res-media.net. Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. Fachanwältin für Informationstechnologierecht ———————————————————————————————–—– RES MEDIA | Kanzlei für IT-Recht und Medienrecht Fischtorplatz 21 | 55116 Mainz Fon 06131.144 560 …
Das Blog für IT-Recht | 25. April 2012 — ... PIN ein, um den Zugang zum Online-Banking herzustellen. Die Tan-Nummern ... in einem solchen Fall jedoch kein Recht auf Zahlung gegen seine Bank ... bestätigt einmal mehr, dass im Online-Banking höchste Vorsicht geboten ist ... zeigt, welch hohe Erwartungen beim Online-Banking an die Sorgfal…
Das Blog für IT-Recht | 18. April 2012 — ... Bewertungen für die Betroffene einen Eingriff in ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung bedeute, entschied aber in ... Interesse an einem Ausschluss der Datenverarbeitung. Gerade das Recht auf freie Arztwahl und der zwischen den ... für Informationstechnologierecht ——————————…
Das Blog für IT-Recht | 9. März 2012 — ... haben oder an einer wettbewerbsrechtlichen Beratung interessiert sein, stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung Christian Welkenbach Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) ———————————————————————————– Res Media | Kanzlei für IT- und Medienrech…
Das Blog für IT-Recht | 8. März 2012 — ... : „Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass Verlage im Online-Bereich nicht schlechter gestellt sein sollen als andere ... man die Einzelfallgerechtigkeit als heilige Kuh des deutschen Rechts nicht opfern, dürfte man voraussichtlich kaum an ... Niklas Plutte Rechtsanwalt ——————————————…
Das Blog für IT-Recht | 8. März 2012 — …
Das Blog für IT-Recht | 8. März 2012 — …
Das Blog für IT-Recht | 24. Februar 2012 — ... für die Speicherung von Cookies künftig eine Einwilligung erforderlich ist, nämlich bereits in nationales Recht umgesetzt. Doch längst nicht alle Seitenbetreiber in Frankreich halten sich an die neuen ... nicht zustimmt, werden keine Cookies gespeichert. Wie genau die Vorgaben nach deuts…
Das Blog für IT-Recht | 24. Februar 2012 — ... . In diesem Rahmen werden die Fachanwälte für IT-Recht Florian Decker und Christian Welkenbach interessante Vorträge zu aktuellen Themen des IT-Rechts halten. Florian Decker macht am 06.03.2012 ... – Rechtssicherheit auch international möglich? datenschutzrechtliche Anforderungen An…
Jan Mönikes | 20. Februar 2012 — ... ob sie in (sozialen) Medien verbreitet – werden dürfen, ergibt sich in Abwägung mit dem Recht der abgebildeten Menschen am eigenen Bild. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Art. 2, 1 GG wird im sogenannten “Bildnisrecht” der §§ 22, 23 KUG konkretisiert und durch das Recht der unerlau…
Das Blog für IT-Recht | 16. Februar 2012 — ... und der unternehmerischen Freiheit, dem Recht auf den Schutz personenbezogener Daten ... beeinträchtigen kann, und zwar ihre Rechte auf den Schutz personenbezogener Daten ... , bei denen es sich um Rechte handelt, die durch die Charta ... , ein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Rec…
Rechthaber | 2. Februar 2012 — Der vom Bundesrat eingebrachte Gesetzesentwurf zur Novellierung des TMG (BR-Drucksache 156/11, Beschluss vom 17. Juni 2011) bezweckt, den Datenschutz im Internet, insbesondere im Rahmen der Nutzung von Telemediendiensten mit nutzergenerierten Inhalten und von sozialen Netzwerken zu verbessern…
Das Blog für IT-Recht | 31. Januar 2012 — ... zwei US-amerikanische Gesetzentwürfe, der Stop Online Piracy Act (SOPA) und der ... einer Stellungnahme erklärt, die Bekämpfung von Online-Piraterie dürfe nicht mit dem ... könnte jeder Verstoß gegen US-amerikanisches Recht zu Beschränkungen führen. Auf Grund der ... Rechtsanwalt und F…
Das Blog für IT-Recht | 18. Januar 2010 — In den letzten Monaten kam es vermehrt zu Datenskandalen, bei denen oftmals tausende sensible Daten wie Bank- und Adressdaten von Personen ausgel…
Das Blog für IT-Recht | 31. März 2010 — In sogenannten Affiliate Systemen bieten meist kommerzielle Anbieter („Merchants“) ihren Vertriebspartnern („Affiliates“) eine Provision, wenn …
Das Blog für IT-Recht | 30. September 2009 — Personen-Suchmaschinen rücken in letzter Zeit vermehrt in den Blickpunkt der deutschen Gerichte: Nachdem bereits vor kurzem das OLG Hamm (Urteil …
Das Blog für IT-Recht | 7. September 2009 — Das Landgericht Bamberg hatte sich Ende Juli (22.07.2009 – AZ.: 2 Qs 104/2009) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein sogenannter Anonymisieru…
Das Blog für IT-Recht | 15. Mai 2009 — Viele Betreiber einer Website, die sich mit der Erstellung eines rechtssicheren Impressums befassen werden zwangsläufig mit § 55 Abs.2 des Rundfu…
Das Blog für IT-Recht | 1. Februar 2010 — Laut dem Verein gegen den Abmahnwahn e.V., ist die Zahl der jährlichen Abmahnungen bis zum Jahr 2009 auf über 450.000 angestiegen. Auch wenn es s…
Rechthaber | 5. Dezember 2008 — Der Online-Kauf durch Verbraucher ist ein juristisches Minenfeld. Hier hatten wir über die Frage berichtet, wer die Hinsendekosten zahlen muss, w…
Das Blog für IT-Recht | 13. April 2010 — Der Gesetzgeber hat auf die anhaltende Diskussion um die Rechtmäßigkeit der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung gemäß Anlage 2 zu § 14 Abs. 2 und 3 …
Rechthaber | 8. Dezember 2008 — Das Bundesjustizministerium neigt zu schönfärbenden Unterdomains. Es bietet nämlich unter www.bmj.de/musterimpressum vieles an, aber sicherlich kei…