• Online: Auswahl an Top-Meldungen
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Jus@Publicum | 28. April 2011 — click Sie haben einen Account bei e.Bay oder bei einer anderen online-Shopping-Website und bieten gelegentlich oder regelmässig dort Waren an oder kaufen oder ersteigern sol…

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Jus@Publicum | 6. Mai 2011 — Onlinekauf ein Kinderspiel….? Nachdem bereits für 11. Mai 2011 ein Fall einer Online-Auktion beim BGH zur Verhandlung ansteht (siehe Termininfo mit Sachverhalt hier), muss s…

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Leichenschau „online moduliert“

Jus@Publicum | 6. Dezember 2011 — Leichenschau online ? Für den Erwerb von bis zu 45 Fortbildungspunkten nach Mitteilung der ÄK BW nun ... können Mitglieder der Landesärztekammer Baden-Württemberg kostenlos ein neues online-Lernmodul nutzen, das anhand von 15 Fällen die rechtlichen ... aller fünfzehn Fälle können 45 Fort…

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Suchen bei Google kann Straftäter überführen

Rechtsanwalt Martin Steiger | 24. Oktober 2011 — ... jene Straftat, die ihnen vorgeworfen wird, ausführlich googeln. Ein Beispiel dafür ist der Straftäter im englischen Tötungsdelikt «Joanna Yeates», wie der «Guardian» schreibt: Vincent Tabak did online research on sexual offences after killing Joanna Yeates, Bristol crown court heard o…

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20%-Rabatt für Juravorlesungen bei Lecturio

JuraTube | 18. Oktober 2011 — Liebe JuraTube-Leser, Lecturio verschenkt einen 20%-Rabattgutschein. Er ist beliebig oft bei Lecturio bis zum 30.10.2011 einlösbar. Der Gutschein-Code lautet: sema_20 Weitere Infos zu Lecturio findest du hier. Viel Spaß beim Lernen! …

Fluggastrechte online durchsetzen: Rechtsdienstleistung am Fliessband – Die Zukunft?

Wirtschaftsanwaelte.at | 4. Oktober 2011 — ... wurde uns ein beschädigtes Triebwerk genannt. So entstand die Idee Ausgleichsansprüche für Fluggäste online abzuarbeiten und die einfache Verfahrensweise und den rechtlichen Rahmen haben wir nun unter ... kontrollieren. Über das Statussystem erfolgt auch der Mandantenbericht, der für un…

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Fluggastrechte online durchsetzen: Rechtsdienstleistung am Fliessband – Die Zukunft?
Fluggastrechte online durchsetzen: Rechtsdienstleistung am Fliessband – Die Zukunft?

Wirtschaftsanwaelte.at | 4. Oktober 2011 — ... wurde uns ein beschädigtes Triebwerk genannt. So entstand die Idee Ausgleichsansprüche für Fluggäste online abzuarbeiten und die einfache Verfahrensweise und den rechtlichen Rahmen haben wir nun unter ... kontrollieren. Über das Statussystem erfolgt auch der Mandantenbericht, der für un…

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Freiheitsstrafe für Internet-Troll verhängt
Freiheitsstrafe für Internet-Troll verhängt

Jus@Publicum | 30. September 2011 — Ein 25-jähriger Brite muss ins Gefängnis, weil er sich im Internet über die Tode von vier Teenagern lustig gemacht hat. Zusätzlich zur Freiheitsstrafe wurde dem Mann die Nutzung von Websites wie Facebook, Twitter und YouTube innerhalb der nächsten fünf Jahre verboten. Der Verurteilte kannte …

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BGH: Das Verbot, private Sportwetten und andere Glücksspiele im Internet anzubieten, ist wirksam

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2011 — BGH, Urteil vom 28.09.2011, Az. I ZR 92/09, I ZR 93/10, I ZR 43/10, I ZR 30/10 und I ZR 189/08 § 4 Abs. 4 GlüStV, § 5 Abs. 3 GlüStV Der BGH hat entschieden, dass das Verbot des Veranstaltens und Vermittelns öffentlicher Glücksspiele im Internet nach § 4 Abs. 4 des Glücksspielstaatsvertrag…

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LG Berlin: Unzulässige Werbung durch Interstitials in kostenlosen Browserspielen - Nutzer muss die Möglichkeit haben, Werbung abzubrechen

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. September 2011 —LG Berlin Urteil vom 14.09.2010 103 O 43/10 Interstitials Das LG Berlin hat mit diesem fragwürdigen Urteil entschieden, dass Nutzer bei kostenlosen Browserspielen die Möglichkeit haben müssen, Werbeunterbrechungen durch Interstitials vorzeitig abzubrechen. Andernfalls kann eine unzumutbare Belästigu…

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LG Köln: Werden Nutzungsrechte an Lichtbildern für die Nutzung auf einer Webseite eingeräumt, so ist die Verwendung in einem Fotoband davon nicht abgedeckt

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. August 2011 —LG Köln Urteil vom 05.05.2010 28 O 229/09 Fotoband Das LG Köln hat entschieden, dass bei der Übertragung von Nutzungsrechten an Lichtbildern für die Nutzung auf einer Webseite, die Verwendung der Lichtbilder in einem Fotoband von der Rechteeinräumung nicht erfasst wird. Wie diese Entscheidung wieder…

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LG Hamburg verbietet Onlinebuchhändler "Fördermodell", um den durch die Buchpreisbindung vorgegeben Preis zu reduzieren

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Juni 2011 —LG Hamburg Urteil vom 08.06.2011 315 O 182/11 Das LG Hamburg hat letztlich wenig überrasschend einem Onlinehändler ein "Fördermodell" untersagt, um dadurch für den Buchkäufer den durch die Buchpreisbindung vorgegeben Preis zu senken. Aus der Pressemitteilung des LG Hamburg: "Die Antragsgegnerin betr…

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LG Hamburg verbietet Onlinebuchhändler "Fördermodell", um den durch die Buchpreisbindung vorgegebenen Preis zu reduzieren

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Juni 2011 —LG Hamburg Urteil vom 08.06.2011 315 O 182/11 Das LG Hamburg hat letztlich wenig überrasschend einem Onlinehändler ein "Fördermodell" untersagt, um dadurch für den Buchkäufer den durch die Buchpreisbindung vorgegebenen Preis zu senken. Aus der Pressemitteilung des LG Hamburg: "Die Antragsgegnerin be…

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BGH: Vorzeitige Beendigung eBay-Auktion auch bei (unstreitigem) Diebstahl der Sache
BGH: Vorzeitige Beendigung eBay-Auktion auch bei (unstreitigem) Diebstahl der Sache

Jus@Publicum | 8. Juni 2011 — Onlinekauf ein Kinderspiel….? Über das Recht eines Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer einer eBay-Auktion hat der BGH heute im hier berichteten Verfahren entschieden, dass eine Berechtigung zur Angebotsrücknahme nach § 10 Abs. 1 Satz 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay au…

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1,2,3…… das kleine Einmaleins der AGBs bei eBay
1,2,3…… das kleine Einmaleins der AGBs bei eBay

Jus@Publicum | 8. Juni 2011 — Onlinekauf ein Kinderspiel….? Nachdem bereits für 11. Mai 2011 ein Fall einer Online-Auktion beim BGH zur Verhandlung stand (siehe Termininfo mit Sachverhalt hier), muss sich der VIII. Senat auch in einem weiteren Verhandlungstermin heute [VIII ZR 305/10] mit Fragen der Internetauktionsseite …

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Permanent Online?
Permanent Online?

Jus@Publicum | 7. Juni 2011 — ... ver-NETZ-tem Kreis gewohnte und geübte online-Präsenz und -Kommunikation für keinen unerheblichen ... eben auch objektiv mit der Verstärkung der online-Geschäftstätigkeit und Geschäftigkeit zum temporären „Desaster ... der Verwendung und dem Be-NUTZEN permanenter Online-Ressourcen und -Zug…

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Generalanwalt EuGH: Generelles Verbot des Internetvertriebs im Rahmen selektiver Vertriebssysteme nur im Ausnahmefall zulässig

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Juni 2011 —Generalanwalt EuGH Schlussantrag vom 03.03.2011 C-439/09 Internetvertrieb Der Generalanwalt beim EugH vertritt in seinen Schlussanträgen die Ansicht, dass ein generelles Verbot des Internetvertriebs auch im Rahmen selektiver Vertriebssysteme nur in engen Ausnahmefällen zulässig ist. Dies kann jedenf…

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Wichtiger Hinweis
Verwandte Rechtsgebiete:
Weitere populäre Meldungen:
Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M.: Jetzt auch Durchsuchungen bei Abofallen-Betreiber Go Web Ltd.

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2009 — Wie heise.de vermeldet, wurden am 10.03.2009 auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M. zehn Objekte durchsucht (Java Script-Link: he…

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Linktipp: Wo sind meine Bilder?

Recht am Bild | 20. Oktober 2010 —Neben den teilweise sehr theoretischen Fragen über das “Ob” und “Wie” der Vergütung und Quellennennung, gibt es die mindestens ebenso ausschlaggebende…

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Internetshop abmahnsicher gestalten ist für Laien kaum möglich

Recht und Gesetz | 27. Januar 2009 —In der aktuellen Wirtschaftskrise scheint sich der Trend der Eröffnung eines eigenen Internetshops als Nebenverdienst zu verstärken. Wir als Rechtsanw…

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EBAY: Studie zum Internetkaufverhalten zu Weihnachten 2008

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. November 2008 — “Das Institut Marketagent hat im Auftrag von eBay 500 Österreicher/innen zwischen 20 und 59 Jahren zu ihren diesjährigen Weihnachtseinkäufen befr…

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Uri Geller: Enthüllungs-Video wird Quotenhit

Handakte WebLAWg | 15. Mai 2007 — Dumm gelaufen für den Löffelbieger. Umsonst versuchte er gegen YouTube zu klagen. Das Video, das seinen Löffeltrick entlarvt, wird nicht entfernt…

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LG Koblenz: Online-Schuldnerverzeichnis ist unzulässig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. April 2009 — LG Koblenz, Urteil vom 17.04.2008, Az. 1 O 484/07 §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Das LG Koblenz hat entschie…

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Verbraucher-Tipp: Kundenwerbung bei T-Online und mehr!

Recht für Verbraucher | 15. November 2006 — Verbraucher-Tipp: Kundenwerbung bei T-Online Das! am Nachmittag Mehr unter: Verbraucher-Tipp: Unerlaubte Telefonwerbung Das! am Nachmittag …

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Gebrauchte Software – a never ending story?

DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 21. Juli 2009 — Der Konflikt um den Handel mit gebrauchter Software verunsichert Kunden. Zwar hat das ­Ober­landesgericht München zuletzt erneut Oracle Recht geg…

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OLG Hamburg: Leere Kategorie in Versteigerungsportal darf keinen Markennamen enthalten - Urteil v. 21.06.2007, Az. 3 U 302/06

Markenrecht-Blog.de | 25. Juli 2007 — Dem Betreiber der Plattform „versteigerungen4U.de“ wurde vom Hanseatischen OLG Hamburg bereits in zweiter Instanz im Wege der einstweiligen Verfü…

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CNN öffnet sein Online-Video-Angebot

Handakte WebLAWg | 2. Juli 2007 — Der US-amerikanische Nachrichtensender CNN hat am Sonntag seinen Online-Auftritt neu gestartet. Er bietet nun Online-Live-Videos, die bislang Abo…

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