Omnibus

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 24. Juni 2011 — Das OLG Bremen (3 U 19/10) stellt fest: Der Fahrer eines Linienbusses darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass die Fahrgäste entsprechend ihrer Verpflichtung aus § 14 Abs. 3 Nr. 4 BOKraft selbst dafür sorgen, sich im Fahrzeug stets einen festen Halt zu verschaffen. Dies gilt auch beim …

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Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 17. Juni 2011 — ... dem Jahr 2002 auf der Grundlage eines weiteren Vertrages als Direktor des Unternehmensbereichs Omnibus tätig; während dieser Zeit sollte der zunächst abgeschlossene Arbeitsvertrag ruhen. Das LAG ... nicht gerecht geworden. Er trage die Verantwortung für gravierende Mängel im Unterneh…

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Anwalt bloggt | 3. September 2010 — ... am Dienstag in Offenbach und am Mittwoch in Neu-Isenburg von Polizisten kontrolliert worden war. Der Omnibus eines Busunternehmers aus Gelsenkirchen stand um 7 Uhr am Hauptbahnhof Offenbach. Trotz einer ... dies jedoch – bis zur Beseitigung der Mängel. Am nächsten Tag stand jedoch ders…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juli 2010 — LG Heilbronn, Urteil vom 10.11.2009, Az. 23 O 68/09 §§ 3; 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3; 8 UWG Das LG Heilbronn hat entschieden, dass die Werbung eines Veranstalters für Omnibusfahrten mit der Formulierung “eigener Fuhrpark” irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn der Werbende nur über…

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Reuters | 22. April 2010 — ... ursprüngliche Planung von Finanzminister Wolfgang Schäuble verworfen, die Regelung an das Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates anzuhängen, das derzeit schon beraten wird. Gegen dieses "Omnibus-Verfahren" habe es seitens der Fraktionsführung erhebliche Bedenken gegeben. CSU-Landes…

Reuters | 21. April 2010 — ... die ursprüngliche Planung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, die Regelung an das Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates anzuhängen, das derzeit schon beraten wird. Gegen dieses "Omnibus-Verfahren" habe es seitens der Fraktionsführung erhebliche Bedenken gegeben. CSU-Landesgruppe…

Reuters | 21. April 2010 — ... von Teilnehmern vom Mittwoch damit die ursprüngliche Planung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, die Regelung an das Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates anzuhängen. Gegen dieses "Omnibus-Verfahren" habe es seitens der Fraktionsführung erhebliche Bedenken gegeben. Angesichts …

Rechtsteufel | 14. April 2010 — Im vorliegenden Fall geht es um ein Omnibus-Unternehmen, dass mit der Aussage warb, ihm würde ein „moderner Omnibusfuhrpark zur ... . Dies ist hier jedoch nicht der Fall, da der Unternehmen tatsächlich nur einen Omnibus besitzt. Tags:Argument, Aussage, Bus, busse, dauerhaft, Fall, Fuhrpark, g…

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Rechtslupe | 14. April 2010 — ... 2009 parkte ein Taxifahrer spätnachmittags seinen Wagen im Rosental in München. Dabei stellte er es so ab, dass es 1,28 m ins absolute Halteverbot ragte. Etwas später kam ein Omnibus an dem geparkten Taxi vorbei und streifte dieses. Dabei wurde die Stossfängerleiste hinten links eingekerbt…

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e-comm | 22. Dezember 2009 — ... folgende Dokuemten zum Lesen: das Market Impact Assessment (171 Seiten), das Public Value Assessment (164 Seiten) und die eigentliche Entscheidung, die vorläufigen Schlussfolgerungen (33 Seiten); ergänzend kommen dazu noch fünf Studien bzw Erhebungen: Opinion Leader Umfrage (55 Seiten), Omnibu…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 23. November 2009 — ... Haftung von Eltern gegenüber ihren Kindern bei fehlerhaftem Verhalten beschränkt sei. Gerichtsentscheidung: Das Landgericht gab der Klage statt. Das Gericht stellte fest, dass sich der Kläger berechtigt im Omnibus befand. Seine Anwesenheit im Bus war mit dem Arbeitgeber des Vaters, der …

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Paluka.de: Blog | 24. September 2009 — ... nach Auffassung des Senats kein Schutzgesetz i. S. d. § 823 Abs. 2 BGB. Es fehle nach Auffassung des Gerichts an einem sanktionsbedürftigen sittenwidrigen Verhalten. Das Führen eines Omnibus-Treuhandkontos sei nicht mit einer sittenwidrigen Schädigung vergleichbar, da diese Kontoführung an…

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Jurabilis | 13. August 2009 — ... Praxisinhaber eingetrichtert wurde, lief im Hintergrund alles nach Plan. Wenn jetzt noch gesellschaftliche Akzeptanz für gelegentliche Abzocke von Rentnern ("da müssen Sie leider privat zuzahlen") geschaffen werden kann, braucht keinem Weißkittel bange werden beim Blick in die Zukunft. Sieht m…

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Statt aller | 11. August 2009 — ... -BWL-Tanten eingesetzt. Hatte optisch was für sich, aber die bunten Blättchen, in denen Mandanten und Bewerber lesen konnten, warum wir den längsten haben, waren zum Teil sub omnibus canonibus. Mittlerweile haben wir dort einen Dipl-Wirtschaftsjuristen sitzen, der nicht nur ordentliche Broschür…

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Meyer-Köring v.Danwitz | 11. August 2009 — Am 22. Juli 2009 ist das Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften - sog. 15. AMG-Novelle - verkündet worden, das als so genanntes Omnibus-Gesetz auch einige Neuregelungen des Sozialgesetzbuch V in Geltung setzt, die für die medizinische Versorgung in Arztpraxis und…

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