RechtZwoNull | 16. Juni 2011 — Eine Welle so genannter “Facebook”-Partys überschwemmte Deutschland in den vergangenen Wochen. Kurioserweise waren gerade diejenigen am erfolgreichsten, die von den Ausrichter…
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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 11. Mai 2012 —Goldankaufaktionen in einem Bäckereicafe, die in zeitlichen Abständen durchgeführt und die mit Zeitungsanzeigen und Plakaten beworben werden, stellen unter bestimmten Voraussetzungen eine unzulässige Ausübung eines Reisegewerbes dar. Mit Urteil von letzter Woche hat der 6....…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 4. Mai 2012 — ... von letzter Woche hat der 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes den Anspruch eines Mitbewerbers auf Unterlassen ... angesehen. Zum Sachverhalt: Der klagende Händler betreibt in Schleswig-Holstein einen Einzelhandel mit Edelmetallen, Edelsteinen, ... er in dem Bä…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 4. Mai 2012 — ... „Group” am Ende der Firma unzulässigerweise das Bestehen einer Gesellschaft angedeutet. Die dagegen eingelegte Beschwerde hatte keinen Erfolg. Das Oberlandesgericht Schleswig (OLG Schleswig, Beschluss vom 28. 9. 2011 – 2 W 231/10 Group e.K.) war ebenfalls der Auffassung, dass der Zusat…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 3. Mai 2012 —Das OLG Schleswig-Holstein (Urt. v. 27.03.2012 - Az.: 2 U 2/11) hat verschiedene Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Mobilfunkanbieters klarmobil GmbH als rechtswidrig beanstandet. In Streit stand insbesondere eine Klausel, die es klarmobil ermöglichte,...…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Mai 2012 — OLG Schleswig, Beschluss vom 28.09.2011, Az. 2 W 231/10 § 18 Abs. 2 HGB Das OLG Schleswig hat entschieden, dass der Zusatz “Group” in der Firma “J e.K. Group” irreführend ist, wenn ... Namen in dieser Form einzutragen und wurde nunmehr in dieser Handlungsweise durch das OLG bestätigt. Die…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. März 2012 — ... vom 27.03.2012 2 U 2/11 Das OLG Schleswig-Holstein hat völlig zu Recht entschieden, dass Mobilfunkanbieter keine Gebühr für die Rückzahlung ... der gesetzlichen Regelung nicht vereinbar." Die vollständige Pressemitteilung des Gerichts finden Sie hier: "OLG Schleswig-Holstein: Gebühr für Rückz…
rechtsportlich.net | 2. Februar 2012 — ... Arzt auf Schadenersatz. Zu Unrecht, wie nun die Richter des OLG Schleswig urteilten. Es besteht kein Anspruch auf Schadensersatz nach einer missglückten Schönheitsoperation, wenn sich “nur” ... nachzuweisen wäre. Die Infektion gehöre zum allgemeinen Operationsrisiko, auf das die Kläge…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 11. Januar 2012 — ... hatten wir über eine einstweilige Verfügung gegen die ARAG Rechtsschutzversicherung wegen angeblicher “Schleichwerbung” berichtet. Mit einem ähnlichen Thema war aktuell das OLG Schleswig-Holstein Befasst. Der Senat hat mit Urteil vom 29.12.2011, Az. 6 U 30/11 entschieden, dass es auf ...…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Januar 2012 — ... vom 29.12.2011 6 U 30/11 Mit starken Wellen gegen Fett Das OLG Schleswig-Holtsein hat entschieden, dass keine unzulässige versteckte ... . Nicht jede Anzeige muss stets einzeln als solche gekennzeichnet sein." Die vollständige Pressemitteilung des OLG Schleswig-Holstein finden Sie hier: "OLG …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2012 — OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 06.10.2011, Az. 6 U 3/09 § 3 Abs. 1 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG Das OLG Schleswig-Holstein hat entschieden, dass die Werbeaussage “die alleinige und exklusive OEM-Lieferantin für Ersatzteile und Service an B-Kolbenkompressoren, die bis Ende des Jahres 1995…
Dies und das ... | 3. Januar 2012 — ... es werden, wenn man seinen lieben Kleinen das Zündeln gestattet. So verurteilte das OLG Schleswig Eltern zum einem Schmerzensgeld von 20.000,00 DM, weil ihr 7-jähriger ... Alter absolut nicht angezeigt sei. Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig vom 12. November 1998 - 5 U 123/97 ... nicht ge…
Verkehrsrecht RA Honsel | 19. Dezember 2011 — ... - VI ZR 139/02). Folgt ein HWS-Syndrom nur bei Heckkollision? Nein, ein HWS-Syndrom kommt auch bei Frontal- oder Seitenkollisionen vor (Urteil OLG Schleswig-Holstein - 7 U 94/05). Ein HWS-Syndrom wird durch Überstreckung der Halswirbelsäule hervorgerufen. Es kommt daher nur darauf an, da…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. November 2011 — Als Überschrift zu dem OLG Hamm, Beschl. v. 27.10. 2011 – III -1 ... ist, klärt jetzt noch einmal der o.a. OLG Hamm-Beschluss: Der Widerspruch ist zu beachten. Das ... ausdrückliche Anfrage des Richters, ob dem schriftlichen Verfahren widersprochen werde, unbeantwortet lässt (zu vgl. OLG…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 4. Oktober 2011 — ... der Installation automatisch eine kostenpflichtige Kartenaktualisierung startet und ein ausdrücklicher Hinweis seines Mobilfunkanbieters auf die Kostenfolge fehlt. Dies hat das OLG Schleswig-Holstein in einem Urteil entschieden. Das klagende Unternehmen ist ein Mobilfunkanbieter. Das Unt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. September 2011 — OLG Schleswig, Urteil vom 15.9.2011, Az. 16 U 140/10 § 242 BGB Das OLG Schleswig hat entschieden, dass eine Handy-Rechnung über 11.500 Euro nicht bezahlt werden muss, nachdem die Kosten im Wesentlichen dadurch entstanden, dass auf dem neu gekauften Handy eine Navigationssoftware installiert…
walfischbucht | 16. Juni 2006 —Nach mehr als zehn Jahren Rechtsstreit hat das OLG Schleswig den Forderungen der Landesregierung M-V gegen Rechtsanwalt und FDP-Politiker Wolfgang K…
beck-blog | 15. Februar 2010 — Wie heute Nachmittag berichtet wird, bejaht das OLG Hamburg den Besitz nach § 184b Abs. 4 StGB schon dann, wenn ein Bild im Internet aufgerufen u…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2010, Az. 24 U 183/05 § 307 BGB; §§ 3a; 4; 8; 10 RVG Das OLG Düsseldorf hat abermals entschieden und ausführ…
beck-blog | 8. November 2009 — Mal wieder eine kleine Übersicht über verkehrsrechtliche Blogthemen der letzten Tage: Mit Gurtmuffeln (und der Entscheidung Oberlandesgericht…
LBR-Blog | 13. August 2008 —Das OLG Schleswig Holstein (Beschluss. v. 27.05.2008, Az. 6 W 9/08) nimmt bei geringfügigen bis mittleren Wettbewerbsverstößen Regelstreitwerte an. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2009 — KG Berlin, Beschluss vom 19.12.2003, 5 W 367/03 §§ 2 ZPO; 12, 25 GKG Das Kammergericht hat beschlossen, dass ein Streitwert von 10.000 EUR für …
Rechtslupe | 8. Juni 2009 — Die Veränderung des Systems der landwirtschaftlichen Beihilfen von den produktionsbezogenen Prämien zu den von der Bewirtschaftung entkoppelten Z…
Lichtenrader Notizen | 9. Februar 2005 —Das OLG-Schleswig hat in einem Urteil vom 29.01.2005 - 5 U - 106/03 - nach einer Mitteilung vom 03.02.2005 folgendes entschieden: " Vorfälligkeitsen…