reuter-arbeitsrecht.de | 8. Februar 2012 — (Wer weiß das schon: Al-Kaida, Al-Quaeda, Al-Qaeda…man blickt längst nur noch durch, wenn man Arabisch kann – alle anderen müssen Wikipedia lesen). Kein Platz hier – so denkt …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juni 2011 — Na ja, so ganz viel Neues ist in OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16. 3. 2011 – III-4 Ws 127/11 nicht enthalten, da einige der angesprochenen Fragen auch schon von anderen OLGs b…
RSS
Terrorismus in Deutschland | 22. Mai 2012 — Sechs Jahre Haft - ein Bild fürs Familienalbum Heute hat das Oberlandesgericht Koblenz Ahmed Sidiqi wegen der Mitgliedschaft in den Terrororganisationen Al Qaida und Islamische Bewegung ... 1:2. Insgesamt, also auch inklusive der deutschen Untersuchungshaft in Hamburg und Koblenz, hat A…
RA Dr. Böttner | 17. Mai 2012 — ... sich gegen das Berufungsurteil des Landgerichts Koblenz, durch das er, wie in ... der Zeugin handelte. Dazu das OLG: “Unangemessenes, unanständiges oder verantwortungsloses Verhalten ... den Angeklagten freigesprochen. Der Beschluss der OLG wurde zum Teil stark kritisiert. ... sein …
rechtsanwalt-leisner.de | 9. Mai 2012 — ... für Wohngebäudeversicherungen häufig verwendeten allgemeinen Versicherungsbedingungen VGB 88 und zum Gebäude an sich gehört es auch nicht, auch nicht als Zubehör. So hat es das OLG Koblenz mit Urteil vom 23.09.2011, Az. 10 U 148/11, auf die Klage eines Versicherten entschieden, der nicht …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 8. Mai 2012 —Das OLG Koblenz (Urt. v. 28.03.2012 - Az.: 9 U 1166/11) hat entschieden, dass im Zuge einer fernmündlich abgeschlossenen Vertragsänderung das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht erneut entsteht. Eine Kundin der beklagten 1&1 Internet AG hatte einen Vertrag über die...…
Juraexamen.info | 6. Mai 2012 — Das OLG Koblenz entschied mit Urteil vom 28.03.2012 – 9 U 1166/11 ... i.S.d. § 312b Abs. 1 BGB. Das OLG Koblenze hatte sodann zu klären, ob der Begriff “Vertrag” in diesem Sinne auch Änderungen eines Vertrages erfasst. Das OLG führte hierzu aus, dass das Widerrufsrecht ... bestehenden Ver…
Internet-Law | 4. Mai 2012 — Die vzbv hat ein für Telefon- und Providerkunden wichtiges Urteil erstritten. Das OLG Koblenz hat dem Provider 1&1 mit Urteil vom 28.03.2012 (Az.: 9 U 1166 ... der Inhaltsänderung eines bestehenden Vertrags kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht bestehen soll. Das OLG führt in seiner …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2012 — ... nicht veröffentlicht gesehen), kassiert worden. Das OLG geht, was m.E. zutreffend ... herrschenden Auffassung in Rechtsprechung (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober ... Rechtsprechung der Fall (vgl. grundlegend OLG Stuttgart, a. a. O.). Auch ... Parkplatz ein Fahrzeug besch…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2012 — ... LG Berlin und ein Beschluss des OLG Köln. In der Diskussion hatte ... nicht veröffentlicht gesehen), kassiert worden. Das OLG geht, was m.E. zutreffend ... herrschenden Auffassung in Rechtsprechung (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober ... Parkplatz ein Fahrzeug beschädigt (v…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. Mai 2012 —OLG Koblenz Urteil vom 28.03.2012 9 U 1166/11 Das OLG Koblenz hat entschieden, dass ein Verbraucher, der telefonisch wesentliche Vertragsbestandteile eines bestehenden ... gilt das Widerrufsrecht. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz nach einer Klage des Verbraucherzentrale ... neuen Leistu…
Vergabeblog | 29. April 2012 — ... Glasreinigungsarbeiten als eigenständiger Fachgewerbezweig anerkannt sind (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.01.2012 ... Beteiligung unterschiedlich großer Unternehmen ermöglichen. Das OLG Düsseldorf hatte noch im Jahre ... Dem soll nun anders sein. Das OLG Koblenz verabsolutiert den Fachlosv…
strafblog | 14. April 2012 — ... , mahnte der Richter den Pädagogen, dessen Tochter etwas älter als seine Ex-Geliebte ist. Und anders als in einem Fall, in dem das OLG Koblenz vor kurzem einen Vertretungslehrer, der ebenfalls Sex mit einer 14-jährigen Schülerin gehabt hatte, freigesprochen hatte, liege vorliegend eindeutig…
Daboius - Jurablog | 1. April 2012 — ... Kind vertarut war und dieses genügend über den Straßenverkehr und seine Gefahren durch die Eltern aufgeklärt wurde (OLG Koblenz v. 21.01.2009 Aktenzeichen: 12 U 1299/08). Ab einem Alter von 8 Jahren muss den ... im Freien erlaubt werden, wenn die Eltern keine sofortige Eingriffsmöglichke…
Terrorismus in Deutschland | 21. März 2012 — ... GBA: Preis und Währung unbekannt Am Montag war Prozessauftakt in Koblenz im Verfahren gegen Ahmad Sidiqi. Es war ein interessanter ... Angeklagte wurde in Hand- und Fußfesseln vorgeführt, wie es in Koblenz aufgrund der baulichen Gegebenheiten als notwendig angesehen wird. Das ... größe…
Terrorismus in Deutschland | 18. März 2012 — Montag Vormittag beginnt in Koblenz ein weiterer Al Qaida-Prozess vor dem Oberlandesgericht. Der Angeklagte Ahmad Sidiqi hatte die ... sind) soll er deutschen und US-Behörden von den Terrorplänen berichtet haben. Der Prozess vor dem 1. Strafsenat des OLG Koblenz unter der Vorsitzenden A…
beck-blog | 16. März 2012 — ... von Geldsanktionen aus anderen EU-Staaten ging. Schon kann ich die nächste Entscheidung vermelden - OLG Koblenz, Beschluss vom 20. Januar 2012 - 1 SsRs ... es sich um einen erfolglosen Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde des Bundesamtes für Justiz. Das OLG Koblenz hat aber trotzde…
Rechthaber | 10. März 2009 — Manchmal merkt ein Mandant während der vorprozessualen Korrespondenz, dass ihm sein Anwalt nicht liegt. Er wechselt zu einem Kollegen und beauftr…
beck-blog | 25. März 2010 — Das OLG Jena, Beschluss vom 26.02.2010 - 1 Ss 270/09 = BeckRS 2010 05941 hat sich mit einem Gesichtspunkt befasst, der OWi-Basiswissen darstell…
Die Rechtsanwäldin | 21. Januar 2010 —Im Südwesten nix Neues.... . Oberlandesgericht Koblenz entscheidet zum familienrechtlichen Betreuungs-Wechselmodell Leitsätze des Senats: 1. Ein B…
Handakte WebLAWg | 26. November 2009 — Ein Arzt verliert wegen eines Behandlungsfehlers nicht seinen Honoraranspruch. Das hat das OLG Koblenz (Az 5 U 319/09) entschieden. Eine Ausnahme…
familienrecht-muenchen.info | 5. Februar 2010 — Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem familienrechtlichen Umgangsverfahren entschieden, dass ein sogenanntes Betreuungs-Wechselmodell die Be…
Dr. Bücker Newsfeed | 27. Mai 2009 — Die kostenlose "Premuim Funktion" für besonders treue Kunden ist nach Ansicht des Gerichts kein Geschenk, sondern eine irreführende Blickfangwerb…
Handakte WebLAWg | 25. Januar 2009 — Lottospielen im Internet wird weiterhin möglich sein – jedenfalls, wenn das Urteil des OLG Koblenz Bestand hat. Wie der Spiegel in seiner kommend…
LawBike.de | 19. Mai 2010 — Mit der überraschenden und nahezu überall bekannten “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.09 haben bekanntlich viele Amt…
RECHTaktuell | 25. Mai 2009 —Berichte über teure Gegenstände, die per Ebay zu Spottpreisen den Besitzer wechseln sollen sind sehr beliebt, wie das Beispiel - Porsche für 5,50 € (O…
beck-blog | 23. März 2010 — Hab seit dem letzten Mal wieder ganz schön viel gefunden. Hier ein Auszug: RA Hoenig: Strafbarkeitsfalle für Unfallregulierer Schadenfix.de: Ne…