Olg Jena

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Mai 2012 — OLG Rostock, Urteil vom 14.05.2012, Az. 2 U 18/11§ 11 S.2 UrhG, § 32 UrhG , § 32a UrhG Das OLG Rostock hat entschieden, dass diverse Honorarbedingungen für ... zu lassen. Im Ergebnis ebenso entschieden haben das OLG Hamburg, Urteil vom 01.06.2011, Az. 5 U 113/09, hier OLG München, Urteil …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Mai 2012 — ... Jena / Thüringer OLG, Urteil vom 14.05.2012, Az. 2 U 61/12 ... 32 UrhG , § 32a UrhG Das OLG Jena (Thüringer OLG) hat entschieden, dass die Honorarbedingungen der Suhler Verlagsgesellschaft für freie ... UrhG nicht zu vereinbaren sei. Das OLG Jena befindet sich mit dieser Entscheidung a…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 14. Mai 2012 —Der Kläger war Apotheker und hatte in einem Flyer damit geworben, dass der Kunde für die Einlösung eines Rezeptes pro verschreibungspflichtigem Arzneimittel einen 1-EUR-Einkaufsgutschein geschenkt bekommen solle. Insgesamt konnte der Kunde mithin einen Einkaufsgutschein im...…

KAPITAL-RECHTINFO | 11. Mai 2012 —Das Oberlandesgericht Jena hat entschieden, dass die bisherige Geschäftsführung im Rahmen einer Gesellschafterversammlung ... Instanz wurde der Geschäftsführung auf höchst fragwürdige Weise noch Recht geben. Das OLG Jena hat jedoch klargestellt, dass dieses Urteil ... werden, die den Anlegern ab…

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rechtsanwalt-leisner.de | 11. Mai 2012 — Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat mit Urteil vom 29.11.2011, ... Beweis keine Schadensersatzansprüche auslösen kann, hat das OLG die Klageabweisung des Landgerichts Mühlheim aufgehoben und ... Zeugen vom Hörensagen anbieten könne. Anders das OLG. Wenn mehrere Zeugen dafür zur V…

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Vergabeblog | 22. April 2012 — ... auf die abweichende Ansicht der OLGe Jena und Dresden, bestätigt und ... Abs. 2 GWB lehnte das OLG Düsseldorf aber mangels Entscheidungserheblichkeit ab. ... dieser indes der Rechtsauffassung des OLG Düsseldorf entgegentreten wird, kann durchaus ... dar. In einem Urteil des OLG Düsse…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Februar 2012 — ... von 250/500 € noch um geringfügige Geldbußen handelt, hat Bedeutung für den erforderlichen Umfang zu den wirtschaftlichen Verhältnissen im Urteil des Amtsrichters. Der OLG Jena, Beschl. v. 01.09.2011 - 1 Ss Bs 66/11- beantwortet die Frage mit “grundsätzlich ja”, und führt dazu aus: “Es .…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Januar 2012 — ... der Ankunft der Rechtsprechung des BGH bei den OLG. So hat der BGH gerade erst im ... Videofilme verneint (vgl. hier), da liegt schon kurze Zeit später mit dem OLG Jena, Beschl. v. o5.01.2012 – ... ” hat, hat zukommen lassen, die erste OLG-Entscheidung zu der Thematik vor, die ... BGH…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Januar 2012 — ... Ankunft der Rechtsprechung des BGH bei den OLG. So hat der BGH gerade erst im ... Videofilme verneint (vgl. hier), da liegt schon kurze Zeit später mit dem OLG Jena, Beschl. v. o5.01.2012 – ... ” hat, hat zukommen lassen, die erste OLG-Entscheidung zu der Thematik vor, die ... BGH-Rec…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Januar 2012 — Auf ein weitere Entscheidung des OLG Jena zum Richtervorbehalt bei der Blutentnahme (§ 81 Abs. 2 StPO) will ich hier hinweisen. Es ist derOLG Jena, Beschl. v.07.11.2011 – 1 Ss 90/11, in dem das OLG noch einmal zu “Gefahr im Verzug” Stellung genommen hat, und zwar wie folgt: “Nicht ausreiche…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Januar 2012 — Auf ein weitere Entscheidung des OLG Jena zum Richtervorbehalt bei der Blutentnahme (§ 81 Abs. 2 StPO) will ich hier hinweisen. Es ist der Beschl. des OLG Jena v.07.11.2011 – 1 Ss 90/11, in dem das OLG noch einmal zu “Gefahr im Verzug” Stellung genommen hat, und zwar wie folgt: “Nicht aus…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Januar 2012 — ... gibt es dann doch noch Entscheidungen, über die man berichten kann/sollte/muss. So den OLG Jena, Beschl. v.06.10.2011 – 1 Ss 82/11 -, in dem das OLG (auch) zur Frage der Einwilligungsfähigkeit des Angeklagten Stellung genommen hat ... der Angeklagte orientiert war und wusste, was er unt…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Januar 2012 — ... gibt es dann doch noch Entscheidungen, über die man berichten kann/sollte/muss. So das OLG Jena, Beschl. v. 06.10.2011 – 1 Ss 82/11, in dem das OLG (auch) zur Frage der Einwilligungsfähigkeit des Angeklagten Stellung genommen ... der Angeklagte orientiert war und wusste, was er unters…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2012 — Schon etwas älter der OLG Jena, Beschl. v. 27.06.2011 – 1 SsBs 30/11 - und er betrifft auch einen Kraftfahrer, dem das OLG ins Stammbuch schreibt: “Grundsätzlich muss der Kraftfahrer vor dem Überweg ... /über den Fußgängerüberweg. § 26 StVO ist da an sich deutlich. Von daher schreibt das O…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2012 — Schon etwas älter ist OLG Jena, Beschl. v. 27.06.2011 – 1 SsBs 30/11 und er betrifft auch einen Kraftfahrer, dem das OLG ins Stammbuch schreibt: “Grundsätzlich muss der Kraftfahrer vor dem Überweg ... über den Fußgängerüberweg. § 26 StVO ist da an sich deutlich. Von daher schreibt das OLG…

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