RA J. Melchior, Wismar | 7. März 2013 — ... wenn es diese Dimensionen hat: Das OLG Hamm hat die Klage um ein angebliches Millionenkunstwerk gegen das Land Nordrhein-Westfalen abgewiesen, weil nicht bewiesen …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. März 2013 — Wer eine schnelle Regelung einer streitigen Frage wünscht, greift auf den einstweiligen Rechtsschutz zurück. Bei Unterlassungsansprüchen kommt insofern die einstweilige Verfüg…
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Jus@Publicum | vor 2 Stunden — ... zum 21. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm. Der verurteilte den Süßwarenhersteller HARIBO ... den getroffenen Feststellungen ist das OLG daher der Auffassung, dass der ... Hamm vom 23.05.2013 – 21 U 64/12 Quelle: PM OLG Hamm ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 30 Stunden — ... OLG Hamm, Beschluss vom 11.04.2013, ... , § 823 Abs. 1 BGB Das OLG Hamm hat entschieden, dass der Streitwert ... . Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Hamm Beschluss Auf die Streitwertbeschwerde der ... ; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2008, 262f; OLG Koblenz, GRUR 2007, 352; OLG Hamm, MM…
kanzlei für it-recht & datenschutz | vor 2 Tagen — ... 4.000 EUR – so das OLG Hamm in seiner Entscheidung 9 W ... beträchtlich herunter. Denn, so das OLG, belästige die vom Betroffenen unerwünschte ... …
Rechtslupe | vor 2 Tagen — ... Für das Oberlandesgericht Hamm ist es zweifelhaft, ob eine ... kann. So erscheint es dem OLG Hamm zweifelhaft, ob eine Hinterlegung der ... kann nach Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm auch nicht für den Haftraum eines Sicherungsverwahrten gelten. Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 11…
Rechtslupe | vor 2 Tagen — ... . Dies entschied jetzt das Oberlandesgericht Hamm und widersprach damit einem anderslautenden ... ist. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm kommt es in diesen Fällen ... wollen. Diese Frage konnte das OLG Hamm im vorliegenden Streitfall jedoch offenlassen ... Streitgenossen verklagt w…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 3 Tagen — ... großen Abstandes (OLG Jena a. a. O.; s. a. OLG Hamm NJW 2007 ... nachvollziehen zu können (vgl. etwa OLG Hamm VRR 2012, 36). Dies gilt ... . OLG Hamm a. a. O. VRR 2012, 36; OLG Hamm VRS 113,112; OLG Hamm a. a. O. NJW 2007, 1298; einschränkend OLG Jena a. a. O.; OLG Düsseldorf VRR 2008 ... zw…
Depesche quinta essentia | vor 7 Tagen — ... muss ein Veranstalter informieren? Das OLG Hamm hat dazu am 15. Januar ... . nach juris: Der Kläger aus Hamm hielt auf in der Nähe ... hatte die Klage abgewiesen. Das OLG Hamm hat sich der Auffassung des ... unbegründet abgewiesen. Nach Auffassung des OLG ist der Beklagte als Veranstalter ..…
Kanzlei Lachenmann | 16. Mai 2013 — ... Düsseldorfer Tabelle (DT) (http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_tabelle ... des Pflichtigen. Die Leitlinien des OLG Hamm formulieren wie folgt: „Bei besonders ... Einkommen vorliegt, lässt auch das OLG Hamm offen. Sie gehen aber nicht ... konkreter sind die Leitlinien des O…
JURION Strafrecht Blog | 15. Mai 2013 — ... standardisiertes Messverfahren gegeben war (vgl. OLG Hamm Beschluss v. 26.02.2009 ... OLG Hamm Beschluss v. 15.11.2000 – 2 Ss OWi 1057/00; OLG ... (Owi) 125/00; OLG Köln DAR 1999, 516 [OLG Köln 30.07 ... war. Dazu wird verwiesen auf OLG Hamm, Beschl. v. 26. 2. 2009 ... Tatsächlichen seien …
LEXEGESE | 15. Mai 2013 — ... der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 14. Mai ... Der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat eine Verfassungswidrigkeit des EEG ... …
Juraexamen.info | 15. Mai 2013 — Das OLG Hamm hat kürzlich den Umfang und die Grenzen der Verkehrssicherungspflicht eines Stallbetreibers konkretisiert und dabei die Haftung einer … …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Mai 2013 — ... OLG Hamm, Urteil vom 23.10.2007, ... , § 4 Nr. 7 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass herabsetzende Äußerungen ... . Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Hamm Urteil Unter Zurückweisung des weitergehenden ... Äußerung: ” … Aber jetzt kommt der Hammer. Formulierungen, die so schw…
Juraexamen.info | 14. Mai 2013 — Wir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Matthias Murr veröffentlichen zu können. Matthias hat in Marburg studiert und promoviert aktuell … …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 14. Mai 2013 —Das OLG Hamm (Beschl. v. 11.04.2013 - Az.: 9 W 23/13) hat entschieden, dass der Streitwert für unerlaubte Post-Werbesendungen bei 4.000,- EUR liegt. Die Parteien stritten über die Höhe des Streitwertes bei unerlaubten postalischen Briefen. Trotz Unterlassungsaufforderung...…
Jus@Publicum | 13. Mai 2013 — ... die Quintessenz der Entscheidung des OLG Hamm, die erst heute veröffentlicht im ... der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 11.03.2013 in ... des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm ist den Beklagten der Nachweis ... Hamm vom 11.03.2013 – 6 U 167/12 Quelle: PM OLG Hamm ... …
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 28. April 2008 —In einer aktuellen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des OLG Hamm einem Internetanbieter verboten, von ihm zum Verkauf angebotene Waschmaschinen…
Internet-Law | 23. Februar 2010 —Ein neues Urteil des OLG Hamm vom 12.11.2009 (Az.: 4 U 93/09) zur Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen ist auch für die Fälle des Filesh…
JURION Strafrecht Blog | 28. Juli 2010 — … dass auch der Pflichtverteidiger für die Vertretung des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung (des Strafbefehlsverfahren) eine besondere…
LBR-Blog | 22. Oktober 2008 — Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 19.06.2008 (OLG Hamm, Urteil v. 19.06.2008, Az. 4 U 63/08) entschieden, dass die Führung der Intern…
www.unternehmensjurist.de | 1. August 2005 —Das OLG Hamm hat in einem Urteil vom 5.4.2005 entschieden, dass die Formulierung "5 % über dem Basiszinssatz" im Sinne des Gesetzeswortlautes des § …
Meyer-Köring v.Danwitz | 24. Februar 2010 — Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat mit Urteil vom 18. Dezember 2009 - 5 UF 118/09 - zu dem Auslandsverwendungszuschlag bei Soldaten Stellung ge…
Rechtsanwalt News | 16. Juni 2008 — Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 15.08.2007 - Az: 20 U 05/07 - zu der Frage Stellung genommen, wann bei einem Umknicken beim Fußballspielen ein Un…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Januar 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 02.10.2008, Az. 312 O 464/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, 2. Halbsatz, 23 Nr. 2, MarkenG Das LG Hamburg hat darau…
JURION Strafrecht Blog | 30. Juli 2010 — Gerade erst zur Sicherungsverwahrung gepostet – OLG Hamm und OLG Köln, da erreicht mich die PM des BMJ unter dem “niedlichen” Titel: “Sicherungsv…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 § 5 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 6 TMG, § 312c BGB, §§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 1, 12 Abs. 1 S. 2 UWG Das OLG Hamm…