Olg Hamburg

Blog zum Medienrecht | 15. November 2011 — ... Rechnung hat der Mann mit Carsten Maschmeyer offen. “Von Ah” spricht sogar von “mafiösen Methoden”, wovon ich mich jedoch unbedingt distanzieren muss, denn vor fünf Jahren hatte ich einen Finanzvertrieb indirekt als “organisiertes Verbrechen” bezeichnet. Diese Wortwahl brachte mir mein…

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Anwalt Niemeyer | 14. November 2011 — ... ZR 54/87 Reichweite einer stillschweigenden Einwilligung – OLG Hamburg, 28. Juni 2011, Az. 7 ... ihre Aktfoto-Einwilligung nicht widerrufen kann – OLG München, 17. März 1989, Az. ... 28 O 819/10) und LG Hamburg (12. April 2011, Az. 310 O ... MFM-Liste und Fortgeltung früherer Vereinbaru…

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Anwalt Niemeyer | 14. November 2011 — ... ZR 54/87 Reichweite einer stillschweigenden Einwilligung – OLG Hamburg, 28. Juni 2011, Az. 7 ... ihre Aktfoto-Einwilligung nicht widerrufen kann – OLG München, 17. März 1989, Az. ... 28 O 819/10) und LG Hamburg (12. April 2011, Az. 310 O ... MFM-Liste und Fortgeltung früherer Vereinbaru…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2011 — ... 45/07 - nicht rechtskräftig § 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass die Betreiberin der Onlinehandelsplattform ebay.de, wenn sie Angebote ihrer Kunden ... Trapp-Stuhl”) angeboten wurden, oder/und derartige Angebote zu bewerben. Aus der Pressemitteilung des OLG Hamburg vom…

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Blog zum Medienrecht | 14. November 2011 — Die umfangreichen Schriftsätze der Klehr-Anwälte, die hier so über meinen Schreibtisch gehen, sind nun verfilmt worden. Letzte Woche sendete der Bayerische Rundfunk diese Reportage über eine erstaunliche Lücke in der Aufsicht über Mediziner – und Dr. Nikolaus Klehrs ausgelebtes Bedürfnis nach…

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Dr. Graf | 14. November 2011 — ... 5 U 45/07) hat das OLG Hamburg entschieden, dass ein Internetauktionshaus, ... mehrere Angebote gelöscht hatte. Das OLG Hamburg folgte nun den Anträgen ... für derartige Angebote. Nach Ansicht der Hamburger Richter habe eBay durch die ... Gericht nicht. Hierzu führt das OLG Hamburg aus:…

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Kanzlei Dr. Schenk | 10. November 2011 — ... in einer bestimmten grafischen Darstellung und dazu die prägenden figürlichen Elemente mit knappen, verbalen Zuschreibungen bilden die besondere Eigenart dieser Artikel. Das OLG Hamburg hat nunmehr mit Urteil vom 21.09.2001, Az.: 5 U 164/08 entschieden, dass der Vertrieb von ähnlichen Ar…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. November 2011 — OLG Hamburg, Urteil vom 21.09.2011, Az. 5 U 164/08 § 4 Nr. 9 UWG, § 3 UWG, § 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1 UWG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Vertrieb von Bettwäsche mit der Abbildung eines Igels, des Schriftzugs “Mit Dir ist alles toll” sowie umrahmenden Abbildungen weiterer Dinge,…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 10. November 2011 —Unterstützt der Betreiber eines Internetauktionshauses die Inserate seiner Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, etwa durch sog. „AdWords“-Anzeigen, ist er verpflichtet, die Angebote auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen. Das hat OLG Hamburg in einem Rechtsstreit...…

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 8. November 2011 — Rechtsverletzende Angebote – Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses. OLG Hamburg entscheidet über Reichweite der Betreiber-Prüfungspflichten Unterstützt der Betreiber eines Internetauktionshauses die Inserate seiner Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, etwa ... …

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DESIGNSCHUTZ news.de | 8. November 2011 — ... nun zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg gegenüber: Die Band „Kraftwerk“ auf ... OLG Hamburg zurück verwiesen, weil das OLG die Möglichkeit der erlaubten „freien Benutzung“ ... ausreichend gewürdigt hatte. Das wurde vom OLG Hamburg nun nachgeholt. Freie Benutzung vo…

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Kanzlei Dr. Schenk | 8. November 2011 — Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 19.09.2011 (Az. 3 W 71/11) entschieden, dass Niedervoltlampen nicht der Kennzeichnungspflicht nach Energiekennzeichnungsverordnung (EnKV) unterliegen und daher ihre Energieeffizienzklasse nicht angegeben werden muss. Das Gericht zog die ausländische Fa…

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Blog zum Medienrecht | 5. November 2011 — Der Richter- und Anwaltsschreck Rolf Schälike hat den Counter seiner “Schönen Entscheidungen” nunmehr auf “111″ gesetzt. Bei den jüngsten Entscheidungen ging es unter anderem um die Frage, ob er gegen sich ergangene Unterlassungsverfügungen veröffentlichen durfte. …

medienundmarken.de | 4. November 2011 — ... Bildnisses befasste sich nun erneut das OLG Hamburg. Ausgangsfall: Die Klägerin ist eine ... und Verbreitung der Fotografie. Das LG Hamburg hat der Klage stattgegeben. Die Berufung ... Beklagten gegen dieses Urteil hat das OLG Hamburg als unbegründet zurückgewiesen. Zur Entscheidung…

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Kanzlei Dr. Schenk | 3. November 2011 — ... verkaufen, müssen deutlich darauf hinweisen, wo sich geeignete Annahmestellen zur Entsorgung befinden. So entschied das OLG Bamberg mit Beschluss vom 21.07.2011, Az.: 3 U 113/11. Schon vorher hatte das OLG Hamburg mit Beschluss vom 02.06.2010, Az.: 5 W 59/10 ähnlich entschieden. Der Verk…

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