Olg Hamburg

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Oktober 2011 — ... fällt oder als Tatsachenbehauptung einzustufen ist. Denn zur Erinnerung: Eine unwahre Tatsachenbehauptung kann nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sein (dazu das OLG Hamburg). Nach dieser ersten Unterscheidung wird man fragen müssen, ob z.B. eine Schmähkritik vorliegt – wie die zu def…

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medienundmarken.de | 30. September 2011 — ... dargestellte Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg zeigt – nicht auf die Herstellungsphase ... vertriebenen DVD. Zur Entscheidung: Das OLG Hamburg bejahte den Werkcharakter des ... Hamburg an, dass die Klägerin als Hersteller des Films i.S ... rechtskräftig. …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. September 2011 — ... § 3 UWG, § 8 Abs. 1 UWG Das OLG Thüringen hat entschieden, dass eine in der ... abgegeben wird, der die ausreichende Gewähr dafür bietet, dass er Vertragsverstößen nachgeht (OLG Hamburg NJW-RR 1995, 678 ). Hieran bestehen vorliegend erhebliche Zweifel, die die Beklagte ... einzuforder…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. September 2011 — ... .03.2003, Az. 5 U 227/01 § 1 UWG, § 2 UWG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass eine Werbung ... In dem Rechtsstreit … hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg, 5. Zivilsenat, durch … nach der am ... der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 27.11.2001 - Zivil…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. September 2011 — Das OLG Hamburg (7 U 39/11) hat sich mit der konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung von Fotos beschäftigt. Dabei geht es in die Frage, inwiefern man durch ein bestimmtes “schlüssiges” Verhalten auf eine Einwilligung schliessen kann. Das OLG führt dazu sehr verständlich aus: Vorau…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. September 2011 — Das OLG Hamburg (7 U 39/11) hat sich mit der konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung von Fotos beschäftigt. Dabei geht es in die Frage, inwiefern man durch ein bestimmtes “schlüssiges” Verhalten auf eine Einwilligung schliessen kann. Das OLG führt dazu sehr verständlich aus: Vor…

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Datenschutzbeauftragter | 15. September 2011 — … zumindest unter bestimmten Voraussetzungen. Dies entschied das OLG Hamburg in einem Berufungsurteil vom 2. August 2011 (AZ: 7 U 134/10). ... gerechtfertigt! Anwendbarkeit des BDSG Zunächst bejaht das OLG die Anwendbarkeit des BDSG. Dies ändert sich ... Begründung Nach Abwägung der wid…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. September 2011 — ... BGB analog, § 823 BGB, Art. 1 GG, Art. 2 GG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass bei ... Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15. Oktober 2010, Az. ... Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15. Oktober 2010, Az. ... Kläger beantragt, das Urteil des Land…

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DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 13. September 2011 — ... Eigen zu machen. Der Entscheidung des OLG Hamburg lag folgender Sachverhalt zugrunde ... “, „Machenschaften“ u.a.) sperrt. Das OLG Hamburg lehnte einen Anspruch des ... hier aber nach Ansicht des OLG Hamburg aus. Bei Suchmaschinen, die ... fremder Informationen". Nach Ansicht des OLG …

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Dr. Graf | 12. September 2011 — ... 5 U 48/05) hat das OLG Hamburg entschieden, dass der von ... . Erstinstanzlich untersagte das zuständige LG Hamburg den Beklagten, die streitgegenständlichen Aufnahmen ... Ansicht der Bundesrichter habe das OLG Hamburg zwar richtigerweise entschieden, dass ... entnommen würden. Allerdi…

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Internet-Law | 12. September 2011 — Das OLG Hamburg (Urteil vom 02.08.2011, Az.: 7 U 134/10) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ... argumentiert primär datenschutzrechtlich, wobei man sich maßgeblich auf die Vorschrfit des § 28 Abs. 2 BDSG stützt. Die Entscheidung des OLG Hamburg ist im Ergebnis sicherlich zutreffend, we…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 12. September 2011 —Werden in einem Internet-Forum öffentlich zugängliche Daten gepostet (hier: der Familienname, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift des Geschäftsführers einer juristischen Person), so liegt darin weder eine Datenschutzverletzung noch eine Verletzung des Allgemeinen...…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. September 2011 — ... 41/11 § 11 HmbPresseG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass eine ... . Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Hamburg Urteil In dem Rechtsstreit … gegen ... dem Antragsteller aus § 11 des Hamburgischen Pressegesetzes ein Anspruch gegen die ... -Informationsfreiheitsg…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. September 2011 — ... Nr. 2 UWG; AIHonO; HOAI Das OLG Hamburg hat entschieden, dass ein Architekt ... Zum Volltext der Entscheidung: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Urteil I. Die Berufung der ... Aufstockung eines kleinen 8-Familienhauses” in Hamburg” veröffentlicht, in der eine veranschlag…

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Recht am Bild | 5. September 2011 — Das Oberlandesgericht Hamburg hatte in einer Berufungsverhandlung (Az.: Read more ... …