• Olg Hamburg: Auswahl an Top-Meldungen
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Blog zum Medienrecht | 2. Mai 2011 — Wie der Kollege Dr. Bahr berichtet, können es die Hamburger Pressegerichte einfach nicht lassen: Die Namen verurteilter Mörder sollen entgegen dem Votum des BGH nun doch in …

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Internet-Law | 19. November 2011 — Der Blogger Stefan Aigner hat den Mut in seinem Blog regensburg-digital auch unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Das hat ihm in der Vergangenheit bereits einigen Ärger einge…

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EGMR zur Berichterstattung über das Privatleben Prominenter

De lege lata | vor 2 Tagen — ... wurde. Auf Antrag des Schauspielers erließ das Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung und untersagte jede weitere Veröffentlichung des ersten Artikels, was vom OLG Hamburg im Juni 2005 bestätigt wurde. Mit Urteil vom November 2005 untersagte das ... Interesse an der Information. …

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OLG Hamburg – fehlender Hinweis auf Korrekturmöglichkeiten

it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Das OLG Hamburg (Beschluss vom 14.05.2010, Az. 3 W 44/10) hat – wie bereits andere Gerichte zuvor – bestätigt, dass Kunden im elektronischen Rechtsverkehr informiert werden müssen, wie sie mit technischen Mitteln Eingabefehler erkennen und berichtigen können. Eine Vernachlässigung dieser Info…

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OLG Hamburg – fehlender Hinweis auf Korrekturmöglichkeiten

it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Das OLG Hamburg (Beschluss vom 14.05.2010, Az. 3 W 44/10) hat – wie bereits andere Gerichte zuvor – bestätigt, dass Kunden im elektronischen Rechtsverkehr informiert werden müssen, wie sie mit technischen Mitteln Eingabefehler erkennen und berichtigen können. Eine Vernachlässigung dieser Info…

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OLG Hamburg: Hotelbewertungen können nicht pauschal untersagt werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 3 Tagen — OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.01.2012, Az. 5 U 51/11 Art. 5 GG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Betreiber eines ... zuwieder liefe. Zum Text der Pressemitteilung des OLG Hamburg: “Das Hanseatische Oberlandesgericht hat heute die Berufung einer Hotel- und Hostelbetreiberin ..…

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OLG Hamburg: Abmahnung der Nova Nutria International AG – Streitwert 3.000,- EUR

it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... die Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg und Schenk in Hamburg wegen vermeintlicher Verstöße gegen den ... Auf unsere Streitwertbeschwerde hin setze das OLG Hamburg nun mit Beschluss vom ... 93/10). Zur Begründung führte das OLG aus: Die Angaben der Antragstellerin ... Lebensmittelwerbu…

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OLG Hamburg – Zur Haftungsbeschränkung eines Hostproviders

it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Das Hanseatische Oberlandesgericht hat in einer Entscheidung vom März 2010 (Urteil vom 02.03.2010, Az. 7 U 70/09) noch einmal die Grundzüge der Haftung eines Hostproviders aufgezeigt. Der Betreiber eines Blogs im Internet haftet für rechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis. Hierbei reicht es ni…

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OLG Hamburg – Zur Haftungsbeschränkung eines Hostproviders

it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Das Hanseatische Oberlandesgericht hat in einer Entscheidung vom März 2010 (Urteil vom 02.03.2010, Az. 7 U 70/09) noch einmal die Grundzüge der Haftung eines Hostproviders aufgezeigt. Der Betreiber eines Blogs im Internet haftet für rechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis. Hierbei reicht es ni…

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Lag das OLG Düsseldorf falsch? Beobachtungen im Fall Megaupload

Onlinespielerecht | 31. Januar 2012 — ... Geschäftsmodell” darstellen. Die Oberlandesgerichte Düsseldorf und Hamburg vertreten dazu nämlich gänzlich unterschiedliche Auffassungen. Während das OLG Hamburg in diversen Rapidshare-Entscheidungen durchblicken ... ihre Nutzbarkeit deutlich eingeschränkt. Lag das OLG Düsseldorf mit sein…

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OLG Hamburg: Unterlassungsanspruch gegen Hotelbewertung statthaft?

Kurz Pfitzer Wolf | 30. Januar 2012 — ... ihres Hotels auf ihrer Seite zu unterlassen. Wie entschied das OLG Hamburg?Das Hanseatische Oberlandesgericht wies laut Pressemitteilung mit Urteil vom 18.01.2011 - Az ... Bewertungen im Internet sind auch nach dem Urteil des OLG Hamburg weiter nicht ausgeschlossen. Insbesondere besteht …

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OLG Hamburg: Kein grundsätzliches Verbot von Bewertungsplattformen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. Januar 2012 — Das OLG Hamburg (5 U 51/11) hat klargestellt, dass es keine Möglichkeit gibt, grundsätzlich (“ins Blaue hinein”) die Bewertung des eigenen Unternehmens auf einer Bewertungsplattform zu untersagen. Dazu führte das OLG in Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung aus, dass es grundsätzl…

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OLG Hamburg: Kein grundsätzliches Verbot von Bewertungsplattformen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. Januar 2012 — Das OLG Hamburg (5 U 51/11) hat klargestellt, dass es keine Möglichkeit gibt, grundsätzlich (“ins Blaue hinein”) die Bewertung des eigenen Unternehmens auf einer Bewertungsplattform zu untersagen. Dazu führte das OLG in Übereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung aus, dass es grundsätzl…

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Prognoserisiko bei Einschaltung eines Unterbevollmächtigten

beck-blog | 27. Januar 2012 — ... , ob die Reisekosten des Prozessbevollmächtigten oder die Kosten des Unterbevollmächtigten höher sind. Das OLG Hamburg hat im Beschluss vom 02.11.2011 – 8 W 71/11 nochmals betont, ... Risiko einer unzutreffenden Prognose trage die Partei, die den Unterbevollmächtigten einschalte. Allerding…

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OLG Hamburg: ASP-Vertrag über E-Mail-Dienstleistungen ist überwiegend Mietvertrag

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 27. Januar 2012 —In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Hamburg (Urt. v. 15.12.2011 - Az.: 4 U 85/11) noch einmal klargestellt, dass ein ASP-Vertrag über E-Mail-Dienstleistungen (überwiegend) nach mietvertraglichen Regelungen zu beurteilen ist. Die Klägerin verlangte von der...…

Pressewoche auf spreerecht.de (Teil 3/4) – Der Berichtigungsanspruch

SCHWENKE & DRAMBURG | 26. Januar 2012 — ... wurde. Dies kann beispielsweise bei Berichten über die bevorstehende Vermählung von Mitgliedern europäischer Fürstenhäuser der Fall sein, wie das OLG Hamburg entschieden hat. Es ist also im Rahmen der Interessensabwägung zu ermitteln, ob die Verletzung des Persönlichkeitsrechts ausreichend…

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OLG Hamburg: Krankheit schützt nicht vor Unterhaltspflicht

scheidungsfix | 24. Januar 2012 — ... dem fast immer wenigstens fiktiv eine Leistungsfähigkeit errechnet und dann der Unterhalt ausgeurteilt werden kann. Besonders drastisch ist eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamburg (2 WF 109/11). Darin wird dem im Call-Center-Job an einem Hörsturz und Tinnitus erkrankten Arbeitnehmer, …

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
OLG Hamburg: Vertragliches Verbot des Weiterverkaufs

IT-Blawg | 1. Juli 2005 — Die Kanzlei Dr. Bahr hat sich mit dem Urteil des OLG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 - Az: 5 U 65/04) rechtlich auseinandergesetzt und Parallelen zu …

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OLG Hamburg: Der Inhaber einer Persiflage-Marke kann abmahnend gegen Dritte vorgehen / Der “Puma®-Pudel®”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…

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OLG Hamburg: Keine Haftung des Betreibers einer Internetplattform für Markenrechtsverstöße

Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße de…

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OLG Hamburg: Versicherungsvergleiche von Financescout24 sind wettbewerbswidrig

Dr. Bücker Newsfeed | 16. April 2009 —Im Urteil vom 11.06.2008 – Az.: 5 U 95/07 stellte das Oberlandesgericht Hamburg die Wettbewerbswidrigkeit des Versicherungsvergleichs bei Financesco…

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SEWOMA – Das Bundesjustizministerium in Familiensachen

BERLIN BLAWG | 26. August 2009 — Heute erhielten wir unaufgefordert Post von einem potentiellen Neumandanten, der uns wie folgt anschrieb: Da wir weder das Bundesjustitsministeri…

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LG Hamburg: Negative Feststellungsklage begründet keine zwingende örtliche Zuständigkeit für einstweilige Verfügung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Januar 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 02.10.2008, Az. 312 O 464/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, 2. Halbsatz, 23 Nr. 2, MarkenG Das LG Hamburg hat darau…

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OLG Hamburg: Kein Erfolg für Abmahnungen des Ehepaars Knieper (Marion’s Kochbuch)

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Januar 2009 — Die Betreiber der Website www.marions-kochbuch.de hatten in massivem Ausmaß gegen die unerlaubte Verwendung von Food-Fotos mobil gemacht, die ihr…

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OLG Hamburg – Schadensersatz wegen unberechtigter Nutzung von Food-Fotos

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 4. Februar 2010 — Verwendet der Inhaber einer Internetseite unberechtigt Lichtbilder (hier: aus dem Food-Bereich) für die Präsentation seiner Kochrezepte, so ist d…

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Zensur-Rebell Schälike zieht positive Jahresbilanz

Blog zum Medienrecht | 8. Dezember 2010 — Richter- und Answaltsschreck Rolf Schälike (“Buskeismus.de”) zieht in seinem Pressejustiz-kritischen Blog eine positive Jahresbilanz. Rein persön…

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Sascha Lobo plädiert für Beleidigungskultur

Blog zum Medienrecht | 16. Februar 2011 — In seiner SPON-Kolumne spricht sich Sascha Lobo für eine vernünftige Beleidigungskultur aus. Ich weiß von einem weisen Münchner Richter, der absi…

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