Olg Frankfurt

Kurz Pfitzer Wolf | 25. November 2011 — ... vielmehr davon ausgehen, dass die Prozentzahlen sich auf die gleiche Menge beziehen würden und würde damit in die Irre geführt. Wie entscheid das OLG Frankfurt a. Main?Das OLG Frankfurt a. Main (Urteil vom 20.10.2011 – Az. 6 U 40/11) teilte die Auffassung des Verbandes und hielt die Kenn…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. November 2011 —OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 20.10.2011 6 U 40/11 Nutella Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Vitamin- und Nährwertangaben auf Nutella-Gläsern irreführend sind. Aus der Pressemitteilung des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv): "Das Unternehmen hatte den Prozentsatz der empfohlenen T…

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Internet-Law | 18. November 2011 — Die Angaben auf dem Etikett von Nutella sind nach Ansicht des OLG Frankfurt irreführend, weil beim Durchschnittsverbaucher der Eindruck erweckt wird, die Nuss-Nougat-Creme enthalte nur wenig Fett und Zucker, jedoch viele Vitamine und Mineralstoffe. Das Gericht beanstandet mit Urteil vom 20.10…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. November 2011 — ... . 11 UWG, § 11 Abs. 1 LFBG Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Angaben von Nährstoffen, Vitaminen und ... näherer Prüfung. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil … Auf die Berufung des ... der 12. Kammer für Handelssachen des L…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 18. November 2011 —Die Gestaltung der Nährwerttabelle der Nuss-Nougat-Creme "Nutella" ist irreführend und damit wettbewerbswidrig, wenn bei einem durchschnittlichen Kunden der Eindruck erweckt wird, dass die Creme kaum Zucker und Fett, dafür aber viele Vitamine und Mineralstoffe...…

DESIGNSCHUTZ news.de | 17. November 2011 — ... im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an ... geschehen? Geklagt hatte ein Verbraucherverband. Das OLG Frankfurt stellt wie bereits die ... lediglich 9,75% statt 65%. Nicht Gegenstand des Verfahrens vor dem OLG Frankfurt war die der Entscheidung…

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Kanzlei Dr. Schenk | 14. November 2011 — ... Abs.2 PAngV. Weniger mit der Frage, ob es sich hierbei um einen Verstoß an sich handelt, sondern vielmehr damit, ob dieser erheblich sei, beschäftigte sich das OLG Frankfurt am Main in seinem Beschluss vom 27.07.2011, Az.: 6 W 55/11. Das Gericht führte hierzu aus, dass es an einer spürba…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 14. November 2011 —Eine Fluglinie darf in ihren AGB-Klauseln nicht festlegen, dass einem Kunden der Flug verweigert wird, wenn er die Kreditkarte, mit welcher der Flug bezahlt worden ist, nicht vorlegt. Es stellt eine unangemessene Benachteiligung dar, wenn er für den Flug ein neues Ticket...…

spam-abwehren.de | 13. November 2011 —Das OLG Frankfurt entschied neulich über die Inanspruchnahme einer Auftraggeberin einer GmbH A, dessen Callcenter illegale cold calls betrieben hatte. Der Wettbewerbssenat OLG Frankfurt verknackte die Auftraggeber zur Unterlassung. Zum Einwand der natürlich hochseriösen, von dem ... für die Zusam…

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Dr. Graf | 10. November 2011 — ... 11 U 75/06 und 11 U 76/06 ) hat das OLG ... gehören auch solche aus der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und der „Süddeutschen ... in erster Instanz das Landgericht Frankfurt a. M. (Urt. v. 23 ... vor. Der BGH gab dem OLG auf, zu prüfen, ob die ... verletzen. Wie der Pressemitteilun…

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JuraBiblio. | 9. November 2011 — ... aktuelle Entscheidung", die neueste Entwicklungen in der Rechtsprechung aufgreift und thematisiert. So wird auf Seite 245 eine 2011 ergangene Entscheidung des OLG Frankfurt/Main zur strafrechtlichen Bewertung von sog. Abofallen im Internet vorgestellt. Besonders im Hinblick auf ein nahendes Ex…

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CMS Hasche Sigle | 8. November 2011 — ... haben, tatsächlich auch auf Eilverfahren übertragen? Das OLG Frankfurt kommt in einer aktuellen Entscheidung zu dem ... eine solche Analogie fehle allerdings jegliche Grundlage. Das OLG Frankfurt hält daher Gegenverfügungen für prozessual unstatthaft. Der „Gegenschlag“ in Form eines …

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Dr. Graf | 4. November 2011 — ... Löschung der Domains verpflichtet ist. Nachdem die Vorinstanzen (LG Frankfurt a.M., Urt. v. 16.11.2009 – 21 O 139/09; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 17.06. ... nicht einem in Panama ansässigen privaten Unternehmen zustehen.“ Kommentar: Zum vorinstanzlichen Urteil des OLG Frankfurt a.…

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Der Energieblog | 4. November 2011 — ... vorsichtig umgegangen werden. Entscheidend stellt das OLG Frankfurt aber nach wie vor ... noch der Streitpunkt Konzessionsabgabe erwähnt: Das OLG Frankfurt neigte dazu, hierin einen ... individuell dem Wasserversorgungsunternehmen zurechenbare Kostenposition. Das OLG Frankfurt verweist …

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Anja Neubauer | 4. November 2011 — ... kam über den Welt-Online-Ticker, dass im – schon einige Jahre andauernden- Rechtsstreit zwischen dem Lindt- und dem Riegelein – Schokohasen, das OLG Frankfurt eine Verwechslungsgefahr beider Hasen -erneut- verneinte, also der Konkurrent seinen Schokohasen weiterhin vertreiben darf. Dabei …

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