Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Februar 2012 — Das Inkassounternehmen DEBCON GmbH verschickt derzeit massenhaft Mahnschreiben, welche Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Urmann & Collegen (U+C) zum Gegenstan…
CMS Hasche Sigle | 21. November 2011 — Der Mai 2011 war für viele Anwälte kein Wonnemonat: Das OLG Düsseldorf warf – zumindest im Bereich der Patentstreitsachen – der Anwaltschaft vor, durch unangemessen niedrige S…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Mai 2012 — ... von 50 Tagessätzen zu je 30 € verurteilt worden. Dagegen die erfolgreiche Revision des Angeklagten. Der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.03.2012 – III-3 RVs 28/12 – geht von ... 2 OWiG genannten Entscheidungen Bindungs- und Sperrwirkung für ein nachfolgendes Strafverfahren entfalten kann, s…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2012 — ... nicht veröffentlicht gesehen), kassiert worden. Das OLG geht, was m.E. zutreffend ... herrschenden Auffassung in Rechtsprechung (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober ... Rechtsprechung der Fall (vgl. grundlegend OLG Stuttgart, a. a. O.). Auch ... Parkplatz ein Fahrzeug besch…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2012 — ... . Die Entscheidung ist dann im OLG Düsseldorf, Urt. v. 07.11. ... veröffentlicht gesehen), kassiert worden. Das OLG geht, was m.E. zutreffend ... herrschenden Auffassung in Rechtsprechung (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 26. Oktober ... Rechtsprechung der Fall (vgl. grundlegend…
Vergabeblog | 22. April 2012 — ... kam dann die Überraschung. Das OLG Düsseldorf stellte in zwei Entscheidungen ... solches nicht mehr zu prüfen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.10 ... Abs. 2 GWB lehnte das OLG Düsseldorf aber mangels Entscheidungserheblichkeit ab ... dieser indes der Rechtsauffassung des OLG Düsseldorf ent…
Vergabeblog | 18. April 2012 — ... Rechtsschutz zu begründen. Damit bestätigt das OLG Düsseldorf seine Rechtsauffassung aus dem Beschluss ... eines Mitbieters. Die Entscheidung Bevor das OLG Düsseldorf in der Sache entscheidet, ... Unterlagen befinden. Als Begründung verweist das OLG Düsseldorf – wie in seiner Ents…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. April 2012 — ... OWiG. Dagegen die Rechtsbeschwerde, die beim OLG Düsseldorf keinen Erfolg hat. Das OLG ... (vgl. zur „Aufklärungsprognose” in derartigen Fällen OLG Zweibrücken 1 Ss 195/99 vom ... Verstoßes gegen § 24a Abs. 2 StVG; OLG Bamberg 3 Ss OWi 780/09 ... den Fall einer Unterschreitung des …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. April 2012 — ... . Dagegen die Rechtsbeschwerde, die beim OLG Düsseldorf keinen Erfolg hat. Das OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.12.2011 – IV 1 RBs 144/ ... . zur „Aufklärungsprognose” in derartigen Fällen OLG Zweibrücken 1 Ss 195/99 ... gegen § 24a Abs. 2 StVG; OLG Bamberg 3 Ss OWi 780 ... Fall einer …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. April 2012 — ... . Dagegen die Rechtsbeschwerde, die beim OLG Düsseldorf keinen Erfolg hat. Das OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.12.2011 – IV 1 RBs 144/ ... . zur „Aufklärungsprognose” in derartigen Fällen OLG Zweibrücken 1 Ss 195/99 ... gegen § 24a Abs. 2 StVG; OLG Bamberg 3 Ss OWi 780 ... Fall einer …
Vergabeblog | 11. April 2012 — ... transparent angekündigt wurde. Dies hat das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 03.08 ... Transparentes Vorgehen entscheidend In dem vom OLG Düsseldorf entschiedenen Fall änderte sich die ... im Vergaberecht verboten! Hierzu führt das OLG Düsseldorf aus: „Die Prüfung der Eignung ...…
rechtsportlich.net | 17. März 2012 — ... Fazit: Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Kläger kann noch Berufung zum OLG Düsseldorf einlegen, was er allerdings genau bedenken sollte, denn so wirklich lässt sich ... die Argumentationsgrundlage nicht erkennen. Sollten keine neuen stichhaltigen Argumente hinzutreten, würden auc…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Februar 2012 — Es wird immer wieder über die Praxis der Revisionsgerichte/OLG berichtet, dass diese teilweise bei der GStA einen Revisionsantrag nach § 349 Abs. 2 StPO “bestellen” ... 01.2012 -4 StR 469/11 betreffend eine “bestellte Nachbesserung” eines unvollständigen/unzutreffenden Revisionsantrags des …
beck-blog | 27. Februar 2012 — ... ) ist gängige Praxis. Erforderlich ist nach § 349 Abs. 2 StPO ein Verwerfungsantrag der GStA. Das OLG Düsseldorf hatte einen solchen Antrag noch nicht in der Akte, hielt die Revision aber für ... eines fair geführten Verfahrens dar, als unter dem Gesichtspunkt des § 24 StPO Grund z…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Februar 2012 —Das Inkassounternehmen DEBCON GmbH verschickt derzeit massenhaft Mahnschreiben, welche Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Urmann & Collegen (U+C) zum Gegenstand haben. Wir können den betroffenen nur raten, sich von den Schreiben nicht einschüchtern zu lassen. Hoffentlich schaut auch…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2012 — ... /11 I 20 U 126/11 Das OLG Düsseldorf hat im einstweiligen Verfügungsverfahren Samsung den ... Gericht allerdings verneint. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf "Jedoch sei der Schutzbereich des ... aus einem verklammernden Rahmen." Nach Ansicht des OLG Düsseldorf liegt jedoch eine unla…
Anja Neubauer | 31. Januar 2012 — ... , älteres US-Patent gebe, darüber hinaus aber auch eine deutliche Unterscheidung der Samsung Produkte zum Geschmacksmuster von Apple bestehe. Ein wettbewerbsrechtlicher Anspruch wurde vom OLG Düsseldorf wegen unlauterer Nachahmung (§ 4 Nr. 9b UWG*) bejaht, jedoch beschränkt sich dieser …
beck-blog | 31. März 2010 — Irgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldorf ein Verwertungs…
advobLAWg | 29. August 2006 —Am 20.07.2006 hatte das advobLAWg unter dem Titel Schadensschätzung nach MFM-Bildhonorare schon über die unterschiedlichen Vorgehenweisen der Gerichte…
Fokus Familienrecht | 23. November 2010 — Am 30.11.2011 wird das OLG Düsseldorf die neue Düsseldorfer Tabelle für 2011 vorstellen. Erste Information über das, was sich ändert, gibt es jetzt b…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. August 2010 — Häufig übersehen wird § 57 Abs. 6 StGB, wonach das Gericht von der an sich gebotenen Aussetzung der Vollstreckung des Strafrestes absehen kann, w…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Februar 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.08.2009, AZ. I-20 U 120/08 §§ 15 Abs. 1; 31, Abs. 2; 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Düsseldorf hat einem italienisches Mö…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2010, Az. 24 U 183/05 § 307 BGB; §§ 3a; 4; 8; 10 RVG Das OLG Düsseldorf hat abermals entschieden und ausführ…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. März 2010 — Wir hatten vor einigen Tagen über die Entscheidung des OLG Frankfrut vom 01.03.2010 – 2 Ss OWi 577/09 – berichtet, mit der das OLG das AG Dillneb…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 28. Juni 2010 — Beweisverwertungsverbot bei Videomessung. Wie ist der Stand? Bei anlassunabhängiger personenbezogener Videoaufzeichnung (VKS) haben das OLG-Dresd…
Recht geblogt | 3. März 2009 — Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass die Firma ebay-GmbH nicht als Störerin für beanstandete Markenrechtsve…
JuracityBlog | 20. Februar 2008 — Passwortgesicherte Benutzerkonten einrichten und das eigene drahtlose Netzwerk (WLAN) durch Verschlüsselung schützen - das verlangt das Oberlande…