Olg Dresden

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. Februar 2009 — ... Eigentümer des abgerissenen Hauses für eine Wärmedämmung des Nachbarhauses sorgen. Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden muss er dabei die Wärmedämmung der Nachbarwand so verbessern, dass eine Tauwasserbildung in den Räumen des stehen bleibenden Gebäudes ausgeschloss…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Februar 2009 — ... im Verzug” gereicht. Damit haben inzwischen die “großen” OLG’s sich in der Frage geäußert, so ... , das OLG Stuttgart und auch das OLG Karlsruhe. Alles in allem wird man sagen können: ... v. 12.02.2007 zum Richtervorbehalt bei... OLG Dresden: Beweisverwertungsverbot bei der Blute…

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Rechtslupe | 11. Februar 2009 — ... in einem Verfahren, in dem das Oberlandesgericht Dresden jetzt die Berufung eines Anwalts, ... zur Rücksichtnahme an. Das Landgericht Leipzig hat die Klage abgewiesen. Das OLG Dresden Zivilsenat hat dieses Urteil nun ... neuerrichtete Räume. Die Beweisaufnahme durch das OLG habe nicht e…

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Handakte WebLAWg | 11. Februar 2009 — ... Räumen liegende Wohnung an eine – auch lebhafte - Familie zu vermieten, die dort musiziert oder das Springen von Kindern zulässt, wenn die Geräuschbelästigungen ein sozialadäquates Maß nicht übersteigen. Quelle: OLG Dresden vom 10.02.2009 …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Februar 2009 — ... des Richtervorbeahlt die (juristischen) Gemüter. Nachdem einige OLG’s und auch das BVerfG zu ... wir immer schon so gemacht, der beim OLG Hamm zumindest anklingt. Siehe auch: OLG Dresden: Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme? Nach dem OLG Hamm soll nun auch das OLG ...…

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Rechtsanwalt News | 27. Januar 2009 — Das OLG Dresden hat seine Leitlinien ab dem 01.01.2009 herausgegeben. Die Leitlinien des OLG Dresden 2009 können hier heruntergeladen werden Leitlinien OLG Dresden 2009 Leitlinien OLG Dresden direkt vom OLG Die Leitlinien berücksichtigen die Änderungen im Kindergeld und dienen der Ber…

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RECHTaktuell | 23. Januar 2009 — Wenn vor einem Café (hier Dresden) über Jahre hinweg eine Baugrube ausgehoben ist, ist ... kann, ändert an diesem Grundsatz nichts. In dem vom OLG Dresden entschiedenen Fall hatte der Cafémieter trotzdem Pech: Ihm war nachweisbar bereits bei Abschluss des ... der Mieträume stattfinden würden.…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Dezember 2008 — ... Durchsicht auf kernbereichsrelevante Daten muss stets unter Sachleitung des anordnenden Gerichts geschehen. Siehe auch: Urteil des OLG Dresden zu § 81a StPO im Volltext online Hallo, fast hätte ich es vergessen: Das Urteil des OLG... Pflichtverteidiger bei Verstoß gegen Richterv…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Oktober 2008 — ... Abs. 2, Abs. 4 MarkenG Das OLG Dresden ist der Rechtsansicht, dass die ... Google AdWords-WErbung benutzt habe. Oberlandesgericht Dresden Urteil In dem Rechtsstreit … gegen ... hat der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden aufgrund der mündlichen Verhandlung vom ... …

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Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau | 9. September 2008 — ... die Berufung der Staatsanwaltschaft eigentlich als unzulässig hätte verworfen werden müssen. Hier ist aber ggf. abzuwägen, ob eine hierzu negative Entscheidung des OLG Dresden nicht die unangenehmere Variante darstellt. In jedem Fall planen wir derzeit folgende weitere Tätigkeiten: Aufarbeitu…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Juli 2008 — Der Vergabesenat des OLG Dresden hat die Streitfälle um die Vergabe von Notfallrettungs- ... einer tragenden Begründung der Entscheidung eines anderen Oberlandesgerichts (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.04.2006, Verg 7 ... die Sache im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung dem Bund…

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IP|Notiz | 31. Mai 2008 — ... aus dem In- und Ausland, die Beklagtenseite im Rahmen eines Patentrechtsverletzungsstreits. Gestern wurde der Fall schließlich in den Räumen des OLG Dresden mündlich verhandelt. Mit (technischen) Details möchten wir unsere Leser an dieser Stelle verschonen. Nur so viel: man kann eben nicht…

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Mai 2008 — ... ; zuletzt LG Braunschweig, Urteil vom 06.02.2008, Az. 9 O 3237/07; OLG Braunschweig, GRUR-RR 2007, 71 - Jette, OLG Dresden, K&R 2007, 269; OLG Stuttgart MMR 2007, 649 - PCB-Pool). Dies gilt jedenfalls dann, wenn eine markenmäßige ... - unter Unlauterkeitsvorbehalt - gemäß § 23 Nr. 3 MarkenG z…

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kanzlei-hoenig.de | 19. März 2008 — ... 2004 nicht fahren, weil ein paar Ersatzteile nicht lieferbar waren. Auf der Gegenseite war die Trans/telcon, verteten durch eine Kanzlei aus Leipzig. Das OLG Dresden hat den Versicherer in der Berufungsinstanz zur Zahlung von rund 4.100 Euro verurteilt, das war deutlich mehr als die Hälfte …

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Handakte WebLAWg | 10. März 2008 — Mit Beschluss vom 28.02.2008 hat der 1. Strafsenat des OLG Dresden die Verurteilung des früheren Leiters der Rechtsabteilung der Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB) wegen Urkundenfälschung aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht Leipzig zurückverw…