Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Oktober 2011 — In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird derzeit zwischen den OLG die Frage diskutiert, ob ein Videofilm eine Abbildung i.S. des § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO ist oder nicht. W…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 30. Januar 2012 — Wenn man so liest, was Menschen in den verschiedenen Social Communities oder auf eigenen Homepages so über andere Menschen schreiben, kann man zum Teil nur mit dem Kopf schütt…
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beck-blog | vor 3 Tagen — ... und dem Jugendamt unterstützt. Die Adoptiveltern Gretels sind dagegen. Das OLG Dresden hat den Umgangswunsch Hänsels negativ beschieden. Ein Umgangsrecht gemäß § 1685 I BGB besteht nicht, ... der Gesetzgeber auch durch das Offenbarungs- und Ausforschungsverbot gemäß § 1758 Abs. 1 BGB Au…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... für den Verbraucher zur Verfügung zu stellen. Gerade im gewerblichen Onlinehandel ist diese Thema von großer Bedeutung, da verschiedene Gerichte ( OLG Dresden, Urteil vom 24.11.2009, Az. 14 U 1393/09; OLG München, Urteil vom 15.03.2007, Az. 6 U 5216/06; OLG Hamm, Urteil vom 11.03.2008, Az…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... für den Verbraucher zur Verfügung zu stellen. Gerade im gewerblichen Onlinehandel ist diese Thema von großer Bedeutung, da verschiedene Gerichte ( OLG Dresden, Urteil vom 24.11.2009, Az. 14 U 1393/09; OLG München, Urteil vom 15.03.2007, Az. 6 U 5216/06; OLG Hamm, Urteil vom 11.03.2008, Az…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 30. Januar 2012 — ... zuständig ist – die Frage, ob der Arbeitgeber hier eventuell einen Anspruch auf Unterlassung hat. Mit diesem Fall musste sich im vergangenen Jahr das OLG Dresden auseinandersetzen. In dem Urteil vom 08.09.2011 – Az. 4 U 459/11 – kamen die sächsischen Richter zu dem Ergebnis, dass ein ..…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Januar 2012 — Das ist doch mal ein Auftakt in der Statistik, den der OLG Dresden, Beschl. v. 11.01.2012 – 1 AK 1/12 setzt. Im ersten im Jahr 2012 anhängig gewordenen ... § 154b StPO einzustellen. Die Voraussetzungen dafür liegen aber noch nicht vor. Das OLG sagt: Das Führen eines Ermittlungsverfahrens auss…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Januar 2012 — Das ist doch mal ein Auftakt in der Statistik, den das OLG Dresden, Beschl. v. 11.01.2012 – 1 AK 1/12 setzt. Im ersten im Jahr 2012 anhängig gewordenen ... 154b StPO einzustellen. Die Voraussetzungen dafür liegen aber noch nicht vor. Das OLG sagt: Das Führen eines Ermittlungsverfahrens aussc…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Januar 2012 — OLG Dresden, Urteil vom 12. Juli 2011, Az. 4 U 188/11 §§ 823 Abs. 1 BGB; Art. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG Das OLG Dresden hat entschieden, dass eine Berichterstattung über den Selbstmord eines nahen Angehörigen (hier: Sohn) einer früheren Landesregierungsangehörigen, die zwischenzeitlich nicht…
beck-blog | 17. Dezember 2011 — ... keine wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO (vgl. auch OLG Brandenburg NStZ-RR 2010, 89; DAR 2005, 635; OLG Schleswig SchlHA 1997, 170; a.A. OLG Dresden NZV 2009, 520; OLG Zweibrücken VRS 102, 102 f.; KG VRS 114, 34; OLG Bamberg NZV 2008, 469). Nach dieser Vorschrif…
VollMachtsBlog | 16. Dezember 2011 — Wie schon das OLG Braunschweig und das OLG Dresden (vgl. hier) hat nun auch das OLG Celle mit Beschluss 311 RsSs 126/11 vom 30.08.2011 entschie-den, dass eine wirksame Zustellung des Bußgeldbescheides an den Verteidiger nicht vorliegt, wenn die Zustellung ausdrücklich an die Kanzlei als solch…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Dezember 2011 — ... liegt keine wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO (vgl. auch OLG Brandenburg NStZ-RR 2010, 89; DAR 2005, 635; OLG Schleswig SchlHA 1997, 170; a.A. OLG Dresden NZV 2009, 520; OLG Zweibrücken VRS 102, 102 f.; KG VRS 114, 34; OLG Bamberg NZV 2008, 469). Nach dieser Vorschr…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. November 2011 — Nachdem bereits 2009 das OLG Dresden (14 U 818/09) und 2010 das OLG Düsseldorf (VI-U (Kart) 15/10) entschieden haben, dass die Betreiber elektronischer Programmführer eine Vergütungspflicht für von Sendern übernommene Informationen (Bilder, Programmtexte) trifft, hat dies nun angeblich der BG…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 20. November 2011 — ... Schreiben bzw. ein merkwürdiger Vorgang der Akteneinsicht, Schuldenfalle Inkassounternehmen sowie verrückter Sex auf dem Friedhof. Rechtsprechung des OLG Dresden: Zum Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot bei Haftbefehlen Arbeitsrecht: „Wir haben ihn als desinteressierten und motivatio…
RA Dr. Böttner | 14. November 2011 — ... / Strafverteidiger / dringender Tatverdacht / Beschleunigungsgebot / Haftgrund / Fluchtgefahr OLG Dresden, Beschluss vom 06.06.2011, ... – wie im angegriffenen Beschluss des Landgerichts Dresden zutreffend und ausführlich dargelegt – der Angeklagte ... vor gerichtlichen Bemühungen um eine …
CMS Hasche Sigle | 2. November 2011 — ... und keine maximale tägliche Liefermenge mit den Vergabeunterlagen festgelegt wurde. Auch das OLG Dresden (Beschl. v. 02.08.2011 – Wverg 4/11) nahm einen Liefervertrag für ... einem ungewöhnlichen Wagnis für die Bieter aus. Das OLG Jena entschied im August (Beschl. v. ... Anwendung. Ei…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 24. Oktober 2011 —Die Werbeaussagen einer Apotheke mit den Worten "Die preiswerte Apotheke" oder "Discountapotheke" sind irreführend und damit rechtswidrig. Dem Kunden wird suggeriert, dass die Preise insgesamt sehr niedrig sind, obwohl ein erheblicher Anteil des...…
Die Abo-Falle | 1. Mai 2010 — Gegenüber Abo-Fallen-Betreibern weht seitens der Kreditinstitute ein rauer Wind: Das OLG Hamm (31 W 38/08) sieht u.U. einen besonderen Grund zur …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Februar 2009 — Nun hat auch das KG in einem Beschluss vom 29.12.2008 - 2 Ss 300/08 - 3 Ws (B) 467/08 - zur Frage des Beweisverwertungsverbotes bei einer von ein…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. April 2009 — Hallo, ich melde ich mich heute mit einer m.E. überraschenden Entscheidung eines OLG zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme (§ 81a Ab…
ElbeBlawg | 30. März 2006 — Passend zu unserem Thema von gestern, berichtet heute 123recht.net: Eine Gewerbeuntersagung kann nicht durch die Gründung einer aus- ländischen…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 9. Mai 2007 — Sachsens rund 220 Gerichtsvollzieher haben im Jahr 2006 aufgrund von 371.561 Vollstreckungsaufträgen knapp 52,11 Mio. Euro eingetrieben. Im Jahre…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Januar 2010 — Gestern am 1. 1. 2010 sind ja nun die Neuerungen im U-Haft-Recht in Kraft getreten. Schön, aber auch gut? Wenn man sich nur mal die neuen Belehr…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Dezember 2009 — Ich hatte ja bereits schon einmal über die Auffassung des AG Grimma berichtet, wonach über den vom Verfassungsgericht entschiedenen Fall der Vide…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden entschieden. Es geht …
domainblog | 21. November 2006 —Bei jurPC.de findet man aktuell das Urteil vom 30.08.2005 (Az.: 14 U 498/05) des OLG Dresden zu Ad Words Werbung: 1. Eine markenrechtliche Verwechse…
Rechtsanwalt News | 27. Januar 2009 — Das OLG Dresden hat seine Leitlinien ab dem 01.01.2009 herausgegeben. Die Leitlinien des OLG Dresden 2009 können hier heruntergeladen werden …