Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 26. März 2012 — Das OLG Braunschweig (2 U 7/11) hat sich mit “Fotoklau” bei eBay beschäftigt und seine frühere, recht rigide Rechtsprechung bestätigt: Das Gericht war der Meinung, dass kein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. März 2012 — OLG Braunschweig, Beschluss vom 14.10.2011, 2 W 92/11§ 3 ZPO, § 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass der Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsans…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 26. März 2012 — Das OLG Braunschweig (2 U 7/11) hat sich mit “Fotoklau” ... an die frühere Entscheidung des OLG Braunschweig (2 W 92/11) ... % im Regelfall zugesprochen (dazu nur: OLG Düsseldorf, 20 U 42/11 ... etwa in der Tendenz ablehnen OLG Hamburg, 5 U 8/08). Die Entscheidungen aus Braunschweig sin…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. März 2012 — ... Entschuldigungsgrundes nachgehen, lassen sich die Gründe des OLG Bamberg, Beschl. v. 28. 11. 2011 ... BayObLGSt 1998, 79/82; 2001, 14/16; OLG Bamberg wistra 2007, 79 f.; NZV ... 303 f.; NZV 2011, 409 f.; OLG Braunschweig, Beschluss vom 25.03.2010 – 3 Ss [OWiZ) 37/10 [ ... an KG VRS 108, 110…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. März 2012 — ... ZPO, § 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass der ... . Was wir davon halten? Das Braunschweiger Oberlandesgericht mag offensichtlich keine Urheberrechtsstreitigkeiten. ... . Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Braunschweig Beschluss … Auf die B…
Presserecht aktuell | 28. Februar 2012 — Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil (Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11) ... die Unterlassung und 1.200 für den Schadensersatz). Nach Ansicht der Braunschweiger Richter findet die MfM Tabelle für die Berechnung des Fotografen ... hätten. Im Wege der Lizenzanalogie schätzt das Gericht…
VollMachtsBlog | 16. Dezember 2011 — Wie schon das OLG Braunschweig und das OLG Dresden (vgl. hier) hat nun auch das OLG Celle mit Beschluss 311 RsSs 126/11 vom 30.08.2011 entschie-den, dass eine wirksame Zustellung des Bußgeldbescheides an den Verteidiger nicht vorliegt, wenn die Zustellung ausdrücklich an die Kanzlei als solch…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 1. November 2011 — ... gewonnenen Revisionen genau das Gegenteil dessen vom OLG Braunschweig schwarz auf weiß, was er ... einen Erwerb zum Eigenkonsum gehandelt hat. Das OLG Braunschweig hat nämlich jetzt in seinem ... 03, juris, Rn. 14 m.w.N.; OLG Frankfurt, Beschl. vom 22.10.2009, ... 252/09, juris, Rn. 26). Bi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Juli 2011 — ... Die Antwort auf die Frage gibt u.s. der OLG Braunschweig, Beschl. v. 9. 6. 2011 – Ws ... u.a. darauf, dass “aber” der Pflichtverteidiger sein Einverständnis erklären kann. Denn das OLG Braunschweig geht in dem Zusammenhang mit der h. ... 1 Satz 1 BRAO zulässig ist. Anders vor kurzem d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2011 — ... .2010, Az. 6 U 171/10 § 14 MarkenG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Benutzung einer fremden Marke ... bereits eine Reihe weiterer Entscheidungen, die je nach Einzelfall stark variieren, vgl. LG Braunschweig, KG Berlin, OLG Braunschweig, OLG Düsseldorf und OLG Frankfurt. Zum…
Handelsvertreter Blog | 18. April 2011 — Am 05.10.2010 entschied das Oberlandesgericht Braunschweig, dass in einem Rechtsstreit der Deutschen Vermögensberatung DVAG gegen einen Vermögensberater, dass das Arbeitsgericht zuständig ist - und ... angewiesen sind, kurzfristig die von der DVAG angebotene Leistung zu erhalten und nicht dre…
Internetrecht München | 4. Februar 2011 — ... der EuGH-Entscheidungsserie zum Keyword Advertising, nach der eine Markenrechtsverletzung nur im Fall einer Zuordnungsverwirrung in Betracht kommt, hielt beispielsweise das OLG Braunschweig an seiner restriktiven Rechtsprechung fest. Anders hingegen entschied das LG Berlin mit Urteil vom 22.09.…
Kurz Pfitzer Wolf | 3. Februar 2011 — ... Abmahnung und einstweiligen Verfügungsverfahren (LG Braunschweig, Az. 9 O 310/07) ... ?Das Oberlandesgericht Braunschweig hat durch Urteil vom 24.11.2010 - Az. ... dieses Suchbegriffs erhalte. Das Oberlandesgericht Braunschweig gehe gar davon aus, dass ... Natur. Unbeachtlich nach Ansic…
Internetrecht München | 1. Februar 2011 — ... als Keywords grundsätzlich nur dann eine Markenrechtsverletzung darstellt, wenn aus Sicht des Betrachters eine Zuordnungsverwirrung eintritt. Nach Auffassung des OLG Braunschweig liegt eine Markenrechtsverletzung trotz der EuGH-Rechtsprechung vor, wenn AdWords-Anzeigen mit der Option „weitgehen…
Fokus Familienrecht | 26. Januar 2011 — ... Ausbildung zügig zu absolvieren und zu beenden. Auch ein Berufsgrundbildungsjahr trägt nach Ansicht des OLG Braunschweig, Az. 2 UF 38/09 = FamRZ ... der Berufsausbildung angerechnet, verkürzt diese also. Alle diese Aspekte führten dazu, dass das OLG Braunschweig dem volljährigen Kind für die D…
abmahnschutz24.de | 17. Januar 2011 — ... Werbeaussage „Bei uns erhalten Sie eine Rechnung mit ausgewiesener 19% Mehrwertsteuer stellt eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher dar. Das entschied das OLG Braunschweig in seinem Beschluss vom 02.09.2010, AZ: 2 U 36/10). Ein solcher Hinweis könne bei dem Verbraucher den …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. Januar 2011 — ... in aller Kürze einige aktuelle Entscheidungen rund um die Abmahnung: Das OLG München (6 W 931/10 546) hält eine Selbstverständlichkeit fest, ... in meiner allgemeinen Darstellung zum Thema Einschreiben (hier). Die rechtsmißbräuchliche Abmahnung bleibt ein Evergreen, aktuell beim OLG Braun…
Recht und Alltag | 3. März 2006 — 1.) Liegen die Voraussetzungen für die Beiordnung eines Verkehrsanwalts nach § 121 Abs. 4 ZPO vor, darf ein auswärtiger Rechtsanwalt ohne sein Ei…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 1. März 2010 —Und wieder mal so eine Ohrfeige. Der Mandant kommt unmittelbar, nachdem er zum Gerichtstermin geladen wurde. Ich bitte bei meiner Legitimation um Au…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 29. Mai 2006 —Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren kommt abweichend von dem Grundsatz, dass Prozesskostenhilfe nicht…