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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. September 2010 — ... wird – wurde er aber doch: Das OLG sieht zuerst einmal, dass das ... leben zu wollen. Dabei wird – beim OLG Brandenburg inzwischen typisch – auf den ... Situation verweigert”. Dazu stellt das OLG mit überraschenden Worten dann fest: ... noch endgültig entschieden, wobei das OLG am End…
beck-blog | 12. September 2010 — ... erfolgreich sein (hierzu: BayObLG NZV 2002, 469). Ist nur der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde möglich, so wird das Verfahrenshindernis nicht berücksichtigt (OLG Brandenburg SVR 2007, 467; OLG Hamm VRR 2007, 76) - das "falsche" Urteil bleibt also bestehen. Nun hat sich das LG …
beck-blog | 11. September 2010 — ... bis 30 % des Nachlasswertes (zulässig lt. etwa OLG Brandenburg, 20.05.2008, 11 U ... am 23.08.2010 und das OLG Hamm am 12.08.2010 ... Nachlassgericht durchzuboxen ist. In dem vom OLG Hamm entschiedenen Fall hatte eine ... der Staat erben sollte. Nach dem OLG ist das Nachlassgericht d…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. September 2010 — ... Methoden um ihr Kind streiten ist bekannt und war hier schon hin und wieder Thema. Beim OLG Brandenburg (XII ZR 180/09) hat sich nun gezeigt, ... Auch dies wurde im Ergebnis als (negatives) Argument des Gerichts herangezogen. Im Ergebnis demonstriert das OLG Brandenburg, wie die “typisch…
beck-blog | 6. September 2010 — ... 1314 Abs. 2 Nr. 3 oder 5 BGB. Nein, sagte das OLG Brandenburg: Das Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft, das zwischen den Parteien offenbar nicht stattgefunden hat, ist für ... komme für sie nicht in Frage. Ergebnis: Zurückverweisung an das AG zum Zwecke einer "normalen" Scheidung. …
www.scheidung-professionell.de | 5. September 2010 — ... muß, dass der Umgang dem Kindeswohl dient. Mit dieser Frage hat sich das OLG Brandenburg in einem Beschluss vom 31.03.2010 – 9 UF 176/09- beschäftigt. Besuchsrecht: In dem zu ntscheidenden Fall ging das OLG davon aus, der Umgang von Großeltern mit dem ... . Das Umgangsrecht der Großelte…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. September 2010 — Da ist mal wieder ein OLG, das zu einem Beweisverwertungsverbot bei ... Blutprobe selbst anzuordnen habe. Das OLG sagt, die Verwaltung handelt willkürlich, ... bereits in der Vergangenheit das OLG Karlsruhe (StRR 2009, 262 = VRR ... . Erwähnenswert ist die Entscheidung des OLG Brandenburg…
Fokus Familienrecht | 31. August 2010 —Gerade einen Monat ist der Beschluss des BVerfG, Az 1 BvR 420/09 alt, da setzt ihn das OLG Brandenburg bereits um. Es hat einem nichtehelichen Vater Teile des Sorgerechts übertragen. Die Mutter hatte gegen den Willen des Vaters beabsichtigt, die Kinder, die seit der Trennung im Sommer 2009 im Haush…
beck-blog | 31. August 2010 — ... Ein solcher Vortrag "ins Blaue hinein" spricht nach Auffassung des OLG Brandenburg gegen eine ausreichende Bindungstoleranz des Vaters. Bei der Mutter, die Kontakten des Kindes zum Vater ... . Deshalb und wegen des Grundsatzes der Kontinuität sei das Aufenthalstbestimmungsrecht auf die Kin…
Anwalt Niemeyer | 30. August 2010 — ... Probleme bereitet und die Deckelung teilweise sogar in Fällen für richtig gehalten wird, die sich vor dem Inkrafttreten des § 97a II UrhG ereigneten (OLG Brandenburg, Az. 6 U 58/08), liefert die Rechtsprechung auf die Frage nach der Anwendbarkeit in typischen Tauschbörsen-Fällen bisher kein…
beck-blog | 27. August 2010 — ... nur hilfsweise die gemeinsame elterliche Sorge für das nichteheliche Kind beantragt. Das OLG stellt klar, dass zunächst immer zu prüfen sei, ob eine gemeinsame ... . Im Weiteren hat es der Senat dann mit nachvollziehbarer Argumentation bei der Alleinsorge der Mutter belassen. OLG Bran…
Dr. Graf | 26. August 2010 — Welche Probleme der Käufer eines Oldtimers bei dessen Erwerb bekommen kann, zeigt das Urteil des OLG Brandenburgs vom 1.7.2008 – Az. 6 U 120/07 – exemplarisch auf. Zum Sachverhalt: Der ... abgewiesen. Der Kläger legte Berufung ein. Diese wurde vom OLG mit folgenden Argumenten zurückgewi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. August 2010 — ... I-20 U 37/10 § 130 BGB Das OLG Düsseldorf hat eher en passant darauf hingewiesen, ... erweist sich als uneinheitlich: Das OLG Celle, OLG Karlsruhe, OLG München haben entschieden, dass der ... dem Sendeprotokoll für eine erfolgreiche Übersendung spreche, das LG Hamburg und das OLG Brand…
beck-blog | 24. August 2010 — ... von fünf Monaten nach der Verkündung. Der Beklagte behauptet: Am 14.12.2007 ist nichts verkündet worden, das Protokoll eine Fälschung. Der OLG Brandenburg verwarf die Berufung, der BGH hob den Beschluss auf die Rechtsbeschwerde auf. Der BGH stellt eine auffällige Ähnlichkeit der Unters…
beck-blog | 24. August 2010 — ... von fünf Monaten nach der Verkündung. Der Beklagte behauptet: Am 14.12.2007 ist nichts verkündet worden, das Protokoll eine Fälschung. Der OLG Brandenburg verwarf die Berufung, der BGH hob den Beschluss auf die Rechtsbeschwerde auf. Der BGH stellt eine auffällige Ähnlichkeit der Unters…
Rechtslupe | 30. Juni 2009 — Die Darlegungs- und Beweislast für ehebedingte Nachteile im Sinne von § 1578 b BGB ist im Hinblick auf die dem Unterhaltsberechtigten gegenwärtig…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. April 2009 — Wer bei einer Internet-Auktion fremde Bilder ohne Genehmigung nutzt, kann auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen werden. Das mus…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juli 2010 — Die Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 – 2 BvR 759/10 - beschäftigt – wie nicht anders zu erwarten – natürlich heute die Blogs (vgl. hier, hie…
beck-blog | 13. August 2010 — Das OLG Brandenburg hat sich mit einem Fall möglicherweise unzureichender Dokumentation der Fotolinie bei Messungen mit Messgeräten des Herstelle…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. September 2010 — Was das OLG Brandenburg (9 WF 41/10) im Juli entschieden hat wäre mit Blick auf die Details noch vor wenigen Jahren absolut undenkbar gewesen: Ei…
BERLIN BLAWG | 10. März 2010 — Mit Urteil vom 04.12.2009 – 3-12 0 123/09 – hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass für gewerbliche Anbieter keine Pflicht bestehe, AGB au…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2009 — OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.01.2009, Az. 12 W 1/09 §§ 935, 938 Abs. 1 940 ZPO, §§ 858 ff. BGB Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass d…
LBR-Blog | 14. Mai 2009 — Nicht nur eBay schlägt manchmal über die Stränge, wenn es darum geht, unliebsame Anbieter loszuwerden. Auch die Yatego!-Plattform hält sich nicht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. September 2009 — OLG Brandenburg, Urteil vom 18.08.2009, Az. 6 U 103/08 §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 GlüStV Das OLG Brandenburg hat darauf hing…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 11. Januar 2009 — Eine Fußbodenheizung ist mangelhaft, wenn zwar die erforderliche Raumtemperatur erreicht wird, jedoch die Anforderungen der Energieeinsparverordn…