Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Januar 2012 — Mal langsam wieder eingewöhnen nach der Feierei. Also dann mal wieder etwas Juristisches. Der Sachverhalt stellt sich nach dem OLG Brandenburg, Beschl. v. 01.09.2011 – 1 Ws …
RA Andreas Fischer | 6. Januar 2012 — Pressemitteilung BB/Fis/Gr Der bedrohte Gutachter, der 3. Familiensenat des OLG Brandenburg, der empörte Vater und die Väterbewegung Aktenzeichen 84 Cs 4131 Ds 16733/11 (283/11) Vo…
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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 7 Tagen — ... der Volljährigkeit vorausgeht wird in der Rechtsprechung dieser Zeitpunkt auch schon bereits früher angenommen. Behandlung in der Rechtsprechung Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 20.10.2009, 10 UF 177/08, entschieden, dass bereits bei einem Kind ..…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Februar 2012 — ... große Rolle. Da gehen die Meinungen zwischen Verteidiger und Amtsrichter häufig auseinander. Das OLG kann nicht immer eingreifen, da die damit zusammenhängenden Fragen häufig mit dem dem ... zusammenhängen. Aber manchmal geht es doch. Nämlich dann, wenn das Lichtbild generell nicht geeigne…
Fokus Familienrecht | 11. Januar 2012 — ... habe, in der diese auf die Geltendmachung weiteren Kindesunterhalts verzichtet habe.Deshalb wolle er über die € 150,00 hinaus nichts zahlen. Das ließ das OLG Brandenburg natürlich nicht durchgehen. Mit Beschluss vom 06.12.2011 - 10 UF 253/10 = BeckRS 2011, 29319 stellte es fest: "Der Forderu…
Fokus Familienrecht | 9. Januar 2012 — ... erfolgen habe, da er sein Endvermögen illoyal gemäß § 1375 Abs. 2 BGB gemindert habe." Dem Begehr gab das OLG Brandenburg - Beschluss vom 06.12.2011 - 10 UF 179/11 = BeckRS 2011, 29318 tatsächlich statt: "Die Antragsgegnerin ... 1.1. und dem 31.12.2006." Im selben Beschluss kam das OLG fer…
RA Andreas Fischer | 6. Januar 2012 —Pressemitteilung BB/Fis/Gr Der bedrohte Gutachter, der 3. Familiensenat des OLG Brandenburg, der empörte Vater und die Väterbewegung Aktenzeichen 84 Cs 4131 Ds 16733/11 (283/11) Vorwurf: Bedrohung nach § 241 StGB Gerichtstermin: Dienstag, 10. Januar 2012, 14.00 Uhr Amtsgericht Potsdam, Saal 24, Jäge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Januar 2012 — ... der Feierei. Also dann mal wieder etwas Juristisches. Der Sachverhalt stellt sich nach dem OLG Brandenburg, Beschl. v. 01.09.2011 – 1 Ws ... 4 StPO die Kosten des Termins auferlegt. Das dagegen gerichtete Rechtsmittel hatte keinen Erfolg. Das OLG Brandenburg geht davon aus, dass der Re…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 28. Dezember 2011 —Kliniken dürfen Bewerber um einen Arbeitplatz und die bei ihnen beschäftigten Mitarbeiter nicht zu einem Krankenkassenwechsel veranlassen. Einer Arbeitnehmerin, die sich um eine Stelle in einer Klinik im Land Brandenburg bewarb, wurde bereits im Einstellungsgespräch...…
Arbeitsrecht Chemnitz | 27. Dezember 2011 — ... , der eine solche vorgegebene "Wahl" wettbewerbswidrig erachtet. Das Krankenhaus sah es nicht so, weshalb der Sachverhalt vor das OLG Brandenburg kam. Dieses bestätigte, dass Arbeitgeber die "richtige Krankenkasse" nicht zu einer Einstellungsvoraussetzung machen dürfen und dies wettbewerbswidr…
beck-blog | 19. Dezember 2011 — ... durchaus möglich, wie zwei Entscheidungen des OLG Brandenburg zeigen. Nr.1: Fehlende Gründe ... auch nicht mehr abgeändert werden dürfen (vgl. OLG Hamm VRS 105, 363; ... 1 Ss-OWi 123 B/03; OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2007, 212 f.). OLG Brandenburg: Beschluss vom 17.11. ... von Urteils…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Dezember 2011 — ... beschäftigt. „An dieser Front“ war aber inzwischen Ruhe eingekehrt, nachdem das OLG Düsseldorf, das OLG Karlsruhe und OLG Zweibrücken dazu Stellung genommen hatten Die Entscheidung des KG ruft die Problematik ... wieder auf, wobei auffällt, dass das KG sich von der Rechtsprechung des OLG…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Dezember 2011 — ... BGB, § 1004 Abs. 1 BGB Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass ein ... Glauben genieße. Zum Volltext der Entscheidung: Brandenburgisches Oberlandesgericht Urteil I. Auf die ... diesem Tage per Telekopie bei dem Brandenburgischen Oberlandesgericht eingegangenen Anwaltsschrif…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 29. November 2011 — ... vom 2. November 2011 – XII ZB 317/11 – OLG Brandenburg AG Prenzlau Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 2. November 2011 ... den Beschluss des 2. Senats für Familiensachen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 23. Mai 2011 wird auf Kosten ... vom 18.02.2011 – 7 F…
Verkehrsrecht Blog | 25. November 2011 —Dazu das OLG Brandenburg in seinem Urteil vom 4. 11. 2010 - 12 U 87/10 - wie folgt: “Das Zusammentreffen mehrerer leichter alltäglicher Verletzungen (hier: eine Schädelprellung, ein HWS-Schleudertrauma, eine Prellung der Lendenwirbelsäule und Stauchungen, Prellungen und Schürfungen des linken Untera…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. November 2011 — Das OLG Brandenburg musste sich mit folgender Verfahrenssituation befassen. Gegen den Angeklagten ergeht Strafbefehl. Es wird nach Einspruch des ... des Angeklagten angeordnet wird. Der Angeklagte erscheint nicht. Daraufhin ergeht Haftbefehl nach § 230 Abs. 2 StPO. Dazu der OLG Brandenburg, …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. November 2011 — ... Abs. 1 S.1 GKG Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass eine ... konnte. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Brandenburg Beschluss In dem Verfahren der ... Verfügung … hat der 6. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts durch … am 13.09. ... nicht abgeh…
Rechtslupe | 30. Juni 2009 — Die Darlegungs- und Beweislast für ehebedingte Nachteile im Sinne von § 1578 b BGB ist im Hinblick auf die dem Unterhaltsberechtigten gegenwärtig…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. April 2009 — Wer bei einer Internet-Auktion fremde Bilder ohne Genehmigung nutzt, kann auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen werden. Das mus…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juli 2010 — Die Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 – 2 BvR 759/10 - beschäftigt – wie nicht anders zu erwarten – natürlich heute die Blogs (vgl. hier, hie…
beck-blog | 13. August 2010 — Das OLG Brandenburg hat sich mit einem Fall möglicherweise unzureichender Dokumentation der Fotolinie bei Messungen mit Messgeräten des Herstelle…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. September 2010 — Was das OLG Brandenburg (9 WF 41/10) im Juli entschieden hat wäre mit Blick auf die Details noch vor wenigen Jahren absolut undenkbar gewesen: Ei…
BERLIN BLAWG | 10. März 2010 — Mit Urteil vom 04.12.2009 – 3-12 0 123/09 – hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass für gewerbliche Anbieter keine Pflicht bestehe, AGB au…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2009 — OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.01.2009, Az. 12 W 1/09 §§ 935, 938 Abs. 1 940 ZPO, §§ 858 ff. BGB Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass d…
LBR-Blog | 14. Mai 2009 — Nicht nur eBay schlägt manchmal über die Stränge, wenn es darum geht, unliebsame Anbieter loszuwerden. Auch die Yatego!-Plattform hält sich nicht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. September 2009 — OLG Brandenburg, Urteil vom 18.08.2009, Az. 6 U 103/08 §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 GlüStV Das OLG Brandenburg hat darauf hing…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 11. Januar 2009 — Eine Fußbodenheizung ist mangelhaft, wenn zwar die erforderliche Raumtemperatur erreicht wird, jedoch die Anforderungen der Energieeinsparverordn…