• Oldtimerrecht

  • RSS
Rücktritt beim Oldtimerkauf

Dr. Graf | 9. November 2011 — Nicht selten werden auch Oldtimer über Ebay verkauft. Wenn vor Abgabe des Gebots keine Besichtigung des Fahrzeugs stattfindet, kann es natürlich später unliebsame Überraschungen geben. Oftmals werden auch Fahrzeuge aus dem Ausland angeboten, so auch in einem Fall des AG Eisenach aus diesem Ja…

»

Bericht von den 3. Oldtimerrechtstagen

Dr. Graf | 22. September 2011 — ... “Richtlinie für die Begutachtung von Oldtimern nach § 23 StVZO (Inkrafttreten: 1.11.2011). Ferner: “Regulierung von Kaskoschäden in der Oldtimerversicherung”. ... wurde vom Kaskoschutz erfasst. Schließlich fand ein Podiumsgespräch zum aktuellen Oldtimerrecht statt. Dabei trafen wir folge…

»

OLG Frankfurt a.M.: Unternehmenskennzeichenschutz für Motorsportveranstaltung „Jim-Clarke-Revival“

Dr. Graf | 24. Mai 2011 — Rechtsnorm: § 15 MarkenG Mit Urteil vom 03.02.2011 (Az. 6 U 242/09) hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden: Der Name „Jim-Clarke-Revival“ genießt für eine Motorsportveranstaltung von Haus aus Unternehmenskennzeichenschutz. Zwischen diesem Zeichen und dem für eine gleichartige Veranstaltung …

»

3. Oldtimerrechtstag vom 15. bis 17. September 2011

Dr. Graf | 10. Februar 2011 — Der diesjährige Oldtimerrechtstag findet vom 15. bis zum 17.09.2011 erneut in Ketsch (zwischen Heidelberg und Mannheim – wie im Vorjahr) statt. Welche Themen im Zusammenhang mit Oldtimerrecht auf der Agenda stehen, ist noch nicht bekannt. Ich werde darüber an dieser Stelle berichten, sobald …

»

Einfuhrzoll und Einfuhrumsatzsteuer bei Oldtimern

Dr. Graf | 24. Dezember 2010 — Vor allem aus den USA werden immer wieder Oldtimer nach Deutschland importiert. Der Grund besteht in der oftmals guten Blechsubstanz, jedenfalls wenn der Wagen aus Kalifornien ect. kommt. Auch der Dollarkurs ist im Verhältnis zum Euro immer noch günstig. Neben den Transportkosten (ca. 1500 EU…

»

Winterreifenpflicht für Oldtimer?

Dr. Graf | 20. Dezember 2010 — Seit der Neuregelung der Verpflichtung zum Gebrauch von Winterreifen stellt sich für viele Oldtimer-Fahrer die Frage, ob sie ihre Fahrzeuge im Winter komplett stillgelegt lassen müssen, wenn sie nicht Gefahr laufen wollen, ein Bußgeld zu bekommen. Die Neuregelung sieht jedoch keine absolute V…

»

Bericht vom 2. Oldtimerrechtstag – 2. Teil

Dr. Graf | 25. Oktober 2010 — Nach dem ersten Refererat zum Thema Steuern berichtete Herr Detlev Burgartz zum Thema “Risikomanagent/Ortungstechniken/Diebstahlradar/Suche und Rückholung von Oldtimern.Zunächst führte Herr Burgartz ein paar Filme vor, die sich mit dem allzu sorglosen Umgang von Oldtimerfahreren auf Oldtimerv…

»

Oldtimer hinterlässt Ölspur – wer muss zahlen?

Dr. Graf | 19. Oktober 2010 — Ölundichtigkeiten bei Oldtimern auf öffentlichen Straßen können teuer werden. Jedenfalls dann, wenn es zu einem Einsatz kommt, der die Ölspur auf einer öffentlichen Straße beseitigt. Dies war Gegenstand eines Verfahrens vor dem VG Arnsberg (Urteil vom 6.8.2010 – Az. 3 K 1112/09). Die Gemeinde…

»

Oldtimerrechtstag: Der Oldtimer als Dienstwagen in der Anwaltskanzlei

Dr. Graf | 6. Oktober 2010 — Nachdem ich in den News vom 03.10.2010 kurz über den zweiten Oldtimerrechtstag berichtet hatte, folgt nun eine ausführlichere Darstellung. Da es um sehr verschiedene Themen geht, habe ich mich entschieden, die Darstellung auf mehrere Beiträge zu verteilen. Am ersten Tag der insgesamt zweitägi…

»

Bericht vom 2. Oldtimerrechtstag
Bericht vom 2. Oldtimerrechtstag

Dr. Graf | 3. Oktober 2010 — Von Freitag, den 1.10. bis Samstag, den 2.10.2010 fand in Ketsch der 2. Oldtimerrechtstag statt. Folgende Themen ... Tipps ect.) Risikomanagement/Ortungstechniken/Diebstahlradar/Suche und Rückholung von Oldtimern Kein Stress beim TÜV Oldtimerrecht und Abfallrecht Rechtsprobleme bei Oldti…

»

OLG Brandenburg zu typischen Rechtsproblemen beim Oldtimerkauf

Dr. Graf | 26. August 2010 — ... das Urteil des OLG Brandenburgs vom 1.7.2008 – Az. 6 U ... vorgetragen hat, dass der Beklagte zu 1) ein „Fan, ausgewiesener Fuchs und ... Erfolg, da der Beklagte zu 1) zu Recht die Verjährungseinrede erhoben ... Verjährungsfrist beträgt gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB zwei Jahre ... ge…

»

Pauschalpreis für Restaurierung eines Oldtimers

Dr. Graf | 29. Juli 2010 — In seinem Urteil vom 3.6.2009 – Az. 3 U 23/09 – hat sich das OLG Celle mit der Frage beschäftigt, unter welchen Umständen sich der Eigentümer eines Oldtimers gegenüber einem Restaurationsbetrieb auf eine Pauschalpreisvereinbarung in Bezug auf die durchzuführende Restauration berufen kann. D…

»

Oldtimer als Abfall zu entsorgen?

Dr. Graf | 23. Juli 2010 — ... Fragen der Entsorgung von Oldtimern eine Rolle im Zusammenhang mit Oldtimerrecht. Einen derartigen Fall betrifft die Entscheidung des OVG Lüneburg, ... Pflicht des Besitzers einer beweglichen Sache im Sinne des Absatzes 1 der Vorschrift, sich dieser zu entledigen, wenn die Sache ... …

»

Schadensersatz bei Unfall mit Oldtimer

Dr. Graf | 19. Juli 2010 — ... den entsprechenden Sonderausrüstungen eines Wartburg 353 W, beschädigt. Die Beklagte hat Schadensersatz in Höhe des Wiederbeschaffungswerts von 1.250,00 € geleistet. Der Kläger verlangt weiteren Schadensersatz in Höhe von 1.212,90 €, der Differenz zu den Nettoreparaturkosten von 2.462,90 €…

»

Oldtimeranwalt: Was versteht man unter Oldtimerrecht?

Dr. Graf | 6. Juli 2010 — Oldtimerrecht ist zwar kein eigentliches, abgeschlossenes Rechtsgebiet wie Familienrecht oder Arbeitsrecht. Dennoch tauchen im Zusammenhang mit Oldtimern immer ... aus eigener Erfahrung, welche Besonderheiten Rechtsfragen im Zusammenhang mit Olditmern bestehen. Tags: Allgemein, Oldtimerrec…

»

Wichtiger Hinweis