Oldenburg

Fachanwalt für IT-Recht | 29. Juni 2010 — Die Bewerbungsfrist für das Wintersemester im Studiengang »Master of Laws (LL.M.) Informationsrecht« der Fakultät für Informatik, Wirtschafts- und Rechtswissenschaften der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg endet zum 1. September 2010. Die Studieninhalte orientieren sich an den Anforderungen,…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Juni 2010 — ... Kollege Feltus freut sich über meinen gestrigen Post zur Pflichtverteidigung, der ihm gerade recht kam. Schön, wenn das Posten was hilft. Daher lege ich nach und verweise auf die Entscheidung des LG Oldenburg v. 01.06.2010 – 4 Qs 182/10. Das LG hat darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Juni 2010 — ... ” letztlich doch wieder eine Bedeutung bekommen, die sie nach der Intention des Gesetzgebers nicht mehr haben sollten. Diese Sorge wird jetzt ein wenig gemildert durch die Entscsheidung des OLG Oldenburg vom 21.04.2010 – 1 Ws 194/10. in der sich das OLG mit der Frage der kostenneutralen A…

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Mit Fug und Recht | 2. Juni 2010 — ... schwerer Fall des Betrugs ausgeschlossen ist, wenn sich die Tat lediglich auf eine Vermögensverschiebung (Schaden und Vorteil) von geringem Ausmaß bezieht. Als gering sind jedenfalls Schäden bis etwa 25,- EUR anzusehen (vgl. OLG Oldenburg NStZ-RR 2005, 111; Fischer, StGB 57. Aufl., § 248 a…

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Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog | 1. Juni 2010 — ... des Internetanbieters akzeptierte. Das Gericht glaubte dem von „lovebuy“ benannten Zeugen und verurteilte den beklagten Nutzer zur Zahlung. Die Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen verschiedene Beteiligte der Internetseite „lovebuy.de“ ein strafrechtliches Ermittlungsver…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 28. Mai 2010 —Ein Vertrag über einen DSL-Anschluss garantiert nicht zwangsweise eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit, so das AG Oldenburg (Urt. v. 16.03.2010 - Az.: 7 C 7487/09). Der Beklagte war ein Access-Provider, bei dem der Kläger einen DSL-Anschluss hatte. Da der Kläger...…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Mai 2010 — AG Oldenburg, Urteil vom 16.03.2010, Az. 7 C 7487/09§§ 280; 307 ff.; 611 BGB Das AG Oldenburg hat entschieden, dass ein Access-Provider, welcher dem Kunden vertraglich einen DSL-Zugang zum Internet verspricht, nicht jederzeit eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit gewährleisten muss. Bei …

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. Mai 2010 —1. Bei dem Access-Provider-Vertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag (vgl. BGH, Beschluss vom 23.03.2005 - AZ. III ZR 338/04), bei dem der Access-Provider keinen bestimmten Erfolg schuldet - insbesondere nicht das jederzeitige Zustandekommen einer Verbindung in das Internet mit einer bestimmten…

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SPIEGEL ONLINE | 20. Mai 2010 —Auf dem Weg ins Finale: Die Los Angeles Lakers haben auch das zweite Halbfinalspiel der NBA-Playoffs gegen die Phoenix Suns gewonnen. Für die deutschen Clubs Alba Berlin und Oldenburg war in den Bundesliga-Playoffs hingegen im Viertelfinale Schluss.…

LawBike.de | 19. Mai 2010 — ... 09 haben bekanntlich viele Amtsgerichte betroffene Autofahrer aus rechtlichen Gründen freigesprochen bzw. Verfahren eingestellt. Auch gab es obergerichtliche Entscheidungen zugunsten der Autofahrer (Oberlandesgerichte Oldenburg (VKS 3.0) und Düsseldorf). Inzwischen ist –zuungunsten d…

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 14. Mai 2010 — ... wie vorgeschrieben versichert waren. „Treffermeldungen sind differenziert nicht erfasst worden“, heißt es im Bericht des Innenministeriums für die sechste Polizeidirektion des Landes in Oldenburg, „im Wesentlichen“ habe es sich aber um Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz geha…

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Rechtslupe | 14. Mai 2010 — ... in der Beschwerdeinstanz keine Anwendung auf abgetrennte Verfahren, die bereits vor dem 1. September 2009 wieder aufgenommen und erstinstanzlich entschieden worden sind. Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 19. Januar 2010 – 13 UF 112/09 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interes…

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SPIEGEL ONLINE | 12. Mai 2010 —Beim FC Schalke wurde er schon verabschiedet. Kevin Kuranyi aber bestreitet noch ein paar Testspiele, bevor er zu Dynamo Moskau wechselt. In Oldenburg schoss er erst Tore und betätigte sich dann als "Würstchenverkäufer".…

Dies und das ... | 11. Mai 2010 — ... Der Rechtsanwalt hatte gegen ein Urteil des Amtsgerichts Aurich bei dem unzustängen Landgericht Oldenburg Berufung eingelegt. Nachdem er offenbar seinen Fehler bemerkte, hat er nach ... von der abweichenden Regelung der Berufungszuständigkeit in den Wohnungseigentumssachen für den Oberla…

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Schadenfixblog | 30. April 2010 — ... Kroiß, Vorsitzender Richter am Landgericht Traunstein, Nomos Verlagsgesellschaft 2005 Verkehrsrecht, Nomos-Verlag 2007 Seminarleiter: „Verkehrsunfallflucht und Nötigung im Straßenverkehr“ 08.05.2010 in Oldenburg Der Leser kann sich auf interessante Beiträge eines verkehrsrechtlich vers…

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