Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XV
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XV

Markenserviceblog | 18. Juli 2011 — ... ausgetauscht. Zuvor kostete die Aufnahme in das privat geführte und unserer Ansicht nach nutzlose Register 1.050,00 €, mittlerweile sind es 1.795,00 €. Die verwendete Bezeichnung OHMI ist ein Buchstabendreher der offiziellen Abkürzung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt OHIM (Of…

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EuGH und EuG: Entscheidungsvorschau

MarkenBlog | 3. Februar 2010 — ... und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof. Wednesday 3/02/2010 T-472/07 Enercon v OHMI - Hasbro (ENERCON) Wednesday 3/02/2010 T-163/08 Arbeitsgemeinschaft Golden Toast v OHMI (Golden Toast) …

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Diese Woche in Luxemburg

markenrecht24.de | 1. Februar 2010 — ... des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Wednesday 3/02/2010 T-472/07 Enercon v OHMI – Hasbro (ENERCON) Action for annul…

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Diese Woche in Luxemburg

markenrecht24.de | 25. Januar 2010 — ... für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Wednesday 27/01/2010 T-331/08 REWE-Zentral v OHMI – Grupo Corporativo Teype (Solfrutta) Com…

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Aktuelle Entscheidungen aus Luxemburg

MarkenBlog | 21. Januar 2010 — 20 Januar: T-460/07 Nokia v OHMI - Medion (LIFE BLOG) Die Medion Marke “LIFE” setzt sich nach “Thomson Life” auch gegen “LIFE BLOG” von Nokia durch. 21 Januar: C-398/08 P Audi v Office for Harmonisation in the Internal Market Audi kämpft seine Wortmarke “Vorsprung durch Technik” beim …

EuG und EuGH: Entscheidungen in dieser Woche

MarkenBlog | 10. November 2009 — Das HABM informiert über die anstehenden markenrechtlichen Entscheidungen und Anhörungen beim EuGH und EuG in dieser Woche. Beispielsweise stehen T-150/08 REWE-Zentral v OHMI - Aldi Einkauf (Clina) und T-277/08 Bayer Healthcare v OHMI - Uriach-Aquilea OTC (CITRACAL) auf dem Entscheidungspla…

Rechtblog | 15. Januar 2006 — ... entscheidet in der kommenden Woche über die Markenstreitigkeit nicht ganz unbekannter Unternehmen der Bierbranche.: Mündliche Verhandlung Verbundene Rechtssachen T-350/04, T-351/04, T-352/04 Bitburger Brauerei / OHMI - Anheuser-Busch (BUD) Gemeinschaftsmarke - Aufhebungsklage des Inhabers der …

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markenrecht24.de | 1. Februar 2010 —Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahr…

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