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kanzlei.biz | 5. März 2012 — Eigener Leitsatz: Der von der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG vertriebene Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“ verstößt weder gegen ein von Dr. Oetker eingetragenes Designrecht noch ... den Eilantrag der Dr. Oetker KG zurückgewiesen, für den von der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG vertriebenen Schoko-Vanill…

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MarkenBlog | 2. März 2012 — ... und „Paula“ keine nahen Verwandten Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der Dr. Oetker KG zurückgewiesen, für den von der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG vertriebenen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“ ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. Das Geri…

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Rechtslupe | 2. März 2012 — ... in dem hier vorliegenden Fall eines Schoko-Vanille-Puddings “Flecki“ zurückgewiesen. Antragsteller ist die Dr. Oetker KG, die damit einen Verkauf des Konkurrenzpruduktes der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG verhindern wollte. Die Dr. Oetker KG vertreibt seit August 2005 deutschlandweit den Va…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 2. März 2012 —Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat den Eilantrag der Dr. Oetker KG zurückgewiesen, für den von der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG vertriebenen Schoko-Vanille-Pudding “Flecki“ ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. Das Gericht sieht weder die...…

PETRINGS.DE | 1. März 2012 — ... . Am 01. März 2012 hat die Zivilkammer 14c des Landgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 14c O 302/11) einen auf ein Verkaufsverbot gegen die Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG gerichteten Eilantrag der Dr. Oetker KG aus Bielefeld zurückgewiesen. Das Gericht verneinte eine Verletzung des vom Bielefelder P…

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Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 1. März 2012 — ... ” und ,,Paula” keine nahen Verwandten Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der Dr. Oetker KG zurückgewiesen, für den von der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG vertrie- benen Schoko-Vanille-Pudding ,,Flecki” ein europaweites Verkaufsverbot auszuspre- chen. D…

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Rechtslupe | 20. Dezember 2011 — Das Oberlandesgericht Köln hat dem nicht geschäftsführenden Mitgesellschafter der Privatbrauerei Gaffel Becker & Co. oHG ein umfassendes Einsichtsrecht in die Handelsbücher und Papiere der Gesellschaft und ihrer Tochtergesellschaft Gaffel am Dom GmbH zugesprochen. Geklagt hatte der Mitgesel…

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Rechtslupe | 28. November 2011 — ... Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes nach dem Kulturgutschutzgesetz. Die Musikbibliothek gehörte zum Vermögen der C. F. Peters OHG in Leipzig, deren Gesellschafter Juden waren. Das Vermögen der OHG wurde 1938/1939 enteignet, der geschäftsführende Gesellschafter wurde 1942 in Auschwi…

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Juraexamen.info | 8. November 2011 — ... ! Sachverhalt J und B sind Gesellschafter der J+B Anzug oHG, welche Anzüge vertreibt. Diese ist ordnungsgemäß beim zuständigen AG eingetragen ... die Gesellschaft mit den Erben fortgesetzt wird. Die J+B Anzug oHG ist Franchisenehmer der Anzug-GmbH, deren einziger Gesellschafter und ...…

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Recht interessant | 27. September 2011 — ... , nämlich ein neuerlicher außergerichtlicher Streit mit der Fa. Telefonica o2 Germany GmbH & Co. OHG. Im Zusammenhang mit diesem Streit habe ich am 22. September ein Einschreiben/Rückschein ... in Erfahrung bringen konnte, erfahren, dass die Fa. Telefonica o2 Germany GmbH & Co. OHG Groß…

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Datenschutzbeauftragter | 26. September 2011 — ... – bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) angezeigt. Namentlich richtet sich die Anzeige gegen die Unternehmen BT (Germany) GmbH & Co. OHG, E-Plus Service GmbH & Co. KG, M-net Telekommunikations GmbH, Telefónica Germany GmbH & Co. OHG, Telekom Deutschland GmbH und Vodafone D2 GmbH. Vorwurf:…

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kanzlei.biz | 1. September 2011 — ... in Höhe von 110 % des beizutreibenden Betrages, falls nicht der Vollstreckende vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht der T G GmbH & Co oHG Ansprüche aus einem Mobilfunkvertrag geltend. Der Beklagte, seinerzeit in F wohnend, sc…

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Rechtsanwalt Robak | 15. Juli 2011 — ... des Wohnungseigentums und für fünf Jahre für alle nachfolgenden Bestellungen. Die Funktion des Verwalters kann durch einen Wohnungseigentümer oder einen Dritten, zumeist eine Juristische Person in Form einer GmbH, OHG oder GbR ausgeübt werden (Bassenge, Komm. WEG, § 26, Rn. 1-4). Der Ver…

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Rechtslupe | 1. Juli 2011 — ... unmittelbaren Einfluss, wenn in einer als OHG organisierten Handelsvertretung nach und nach die ... betrifft einen Gesellschaftsvertrag zur Errichtung einer oHG durch einen bisher als Einzelkaufmann ... dem Handelsvertreterverhältnis durch die Gründung der oHG nicht beeinträchtigt wor…

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Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 24. Juni 2011 — Im Jahre 2009 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Qimonda Dresden GmbH & Co. OHG eröffnet. Kurz vorher – und angesichts der bevorstehenden Entlassung – schloss mein dort beschäftigter Mandant einen Aufhebungsvertrag. Das Arbeitsamt nahm das zum Anlass, meinem Mandanten eine Spe…

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