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Offene Netze und Recht | 8. Mai 2012 —Auch wenn das Urteil schon etwas älter ist, möchte ich doch noch auf das Urteil „Stiftparfüm“ des BGH (GRUR 2011, 1038, Volltext hier) hinweisen. Der Fall – ganz kurz - Im Fall „Stiftparfüm“ war erneut eBay als Marktplatzbetreiber auf Unterbindung zukünftiger Rechtsverletzungen durch auf der Plattfo…
Offene Netze und Recht | 22. Juni 2011 —Danckwerts beschäftigt sich in seinem aktuellen Beitrag in der GRURPrax mit dem Begriff des gebilligten Geschäftsmodell. Dieses hat der BGH bereits mehrfach in seinen Entscheidungen zur Störerhaftung als Hilfe genutzt. Nach einer Einführung in die Problematik nennt Danckwerts “anerkannt” gebilligte …
Offene Netze und Recht | 21. Juni 2011 —Die Eletronic Frontier Foundation (EFF) hat ein Open Wireless Movement angekündigt. In dem Beitrag von Peter Eckersley legt die EFF dar, dass das Öffnen der Netze der Allgemeinheit nütze und aus diesem Grunde etwas “gesellschaftlich Verantwortliches” sei und bedauert den Rückgang der offenen Netze. …
Offene Netze und Recht | 21. Februar 2011 —Das OLG Frankfurt hat nach Zurückverweisung durch den BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08, MMR 2009, 568 – Sommer unseres Lebens) nun zum zweiten Mal über den WLAN-Fall zu entscheiden gehabt. Mit Urteil vom 21.12.2010 (Volltext hier) hat es der Klage weitgehend stattgegeben und den WLAN-Inhabe…
Offene Netze und Recht | 8. Dezember 2010 —In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Kommunikation & Recht ist eine Anmerkung von Gramespacher und Wichering zum Schwarzsurfen-Beschluss des LG Wuppertal (Beschl. v. 19.10.2010 – 25 Qs-10 Js 1977/08-177/10; s. dazu auch hier; und zum Urteil des AG Zeven hier) erschienen (K&R 2010, 840-842). Hier nu…
Offene Netze und Recht | 3. August 2010 —Und doch noch ein Nachzügler, den ich gerade erst entdeckt habe. Schaefer hat in der ZUM 2010, 699 das Urteil des BGH (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens) auch besprochen. Zunächst beschäftigt sich Schaefer mit der Klarstellung gegenüber dem Konstrukt über Verkehrssicherungspflic…
Offene Netze und Recht | 3. August 2010 —Das Beste kommt immer zuletzt, oder: was lange währt wird endlich gut. Meine Anmerkung zum WLAN-Urteil des BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08 ist nun in der MMR 2010, Heft 8, S. 568-570 erschienen. S. dazu bzw. zu dem Urteil schon meine Bemerkungen hier, hier, hier und hier. Insgesamt haben damit …
Offene Netze und Recht | 30. Juli 2010 —In der K&R 2010, Heft 7/8 (S. 433-437) ist eine weitere Anmerkung zum WLAN-Urteil des BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, s. dazu schon hier, hier, hier und hier) bzw. ein Aufsatz mit dem Titel “Haftung für den Missbrauch offener WLAN-Anschlüsse” von Schwartmann und Koc…
Offene Netze und Recht | 9. Juni 2010 — ... der Autor sich auch mit dem Begriff des Access Providers auseinandersetzt und am Rande auch auf die Haftung des Privaten beim Betrieb eines offenen Netzes eingeht (S. 12). Zudem analysiert er die Grundsaetze und Dogmatik der Stoererhaftung und geht dabei auch auf die Grundlagen der Verkehr…
Offene Netze und Recht | 19. Mai 2010 — Ganz frisch ist in der NJOZ ein Aufsatz von Patrick Breyer mit dem Titel “Die Haftung für Mitbenutzer von Telekommunikationsanschlüssen” erschienen (in: Neue Juristische Online Zeitschrift, NJOZ 2010, 1085 – noch nicht online verfügbar). Darin setzt sich Breyer ebenfalls mit der Haftung des…
Offene Netze und Recht | 4. Mai 2010 — ... Darin werden im Hinblick auf die anstehende Entscheidung des BGH noch einmal die Argumente zur Haftung des Inhabers eines WLAN-Zugangs behandelt. Links: Garcia, Grundrecht auf Freifunken: Warum der BGH offenes WLAN nicht verbieten kann, Telepolis vom 19.4.2010; dazu die Besprechung …
Internet-Law | 4. Mai 2010 — ... . Auch die Prämisse, wonach der Betreiber eines W-Lan-Routers eine Gefahrenquelle eröffnet, stellt Mantz zu Recht in Frage. Siehe hierzu auch meinen Beitrag “Grundrecht auf offene Netze?”. Bleibt zu hoffen, dass der BGH den Aufsatz vor seiner Entscheidung am 12.Mai noch liest. …
Offene Netze und Recht | 28. März 2010 — ... Ungeachtet dessen haben sich im Freifunk-Projekt zahlreiche Menschen selber per Wireless-LAN WLAN) vernetzt. Berlins freifunk.net und die Abgeordnetenhaus-Fraktion der Grünen laden ein, diese offene und freie Struktur kennenzulernen, bzw. Möglichkeiten und Handlungsoptionen für die digit…
Offene Netze und Recht | 20. März 2010 — ... hat am 18.3.2010 in der Revisionssache zum Thema Haftung für ein offenes WLAN verhandelt (Vorinstanz: OLG Frankfurt a.M, Urteil vom 01.07.2008 ... bekannt, um über eine Entscheidung des BGH inhaltlich etwas auszusagen. Die Unkenrufe des Rückbaus von offenen Hotspots und offenen Netzen wie …
Offene Netze und Recht | 29. Januar 2010 — Wie heise-online berichtet, sieht das Amtsgericht Zeven die Nutzung eines offenen WLAN als strafbar nach §§ 89 und 148 TKG an. Tatbestand (leicht gekürzt): Die Angeklagte nutzte das offene WLAN ihres Nachbarn, um über Scheinidentitäten bei StudiVZ der neuen Freundin ihres Ex-Freundes nachzu…
