Programm der Piraten - Drogen legalisieren, Kirchensteuer abschaffen

FOCUS Online | 5. Dezember 2011 —Den Piraten wurde oft vorgeworfen, eigentlich nur ein Thema zu haben: das Internet. Der Parteitag in Offenbach sollte das ändern. Zeit für eine Bilanz: Wie viel Programm hat die Partei überhaupt zu bieten? Von FOCUS-Online-Autor Fabian Mader …

Parteitag in Offenbach: Piraten fordern Legalisierung aller Drogen
Parteitag in Offenbach: Piraten fordern Legalisierung aller Drogen

sueddeutsche.de | 4. Dezember 2011 — Mit großer Mehrheit haben sich die Piraten auf ihrem Parteitag dafür ausgesprochen, alle Drogen für Erwachsene zu legalisieren. Schließlich seien "Genuss und Rausch Bestandteil unserer Gesellschaft" und erfüllten "grundlegende, soziale Funktionen", heißt es als Begründung. …

Parteitag der Piratenpartei in Offenbach - 17 Jahre alt, Parteivorstand

FOCUS Online | 4. Dezember 2011 —Nie zuvor hat es eine Partei gegeben, in der junge Leute so viel Verantwortung tragen. Gleichzeitig schaffen die Piraten den Spagat, auch Menschen im Rentenalter zu begeistern. Denn egal, ob jung oder alt: Die Mitglieder der Partei eint vor allem die Idee der radikalen Freiheit. Von FOCUS-Online-Aut…

Bundestreffen in Offenbach: Neue Piraten wirbeln Parteitag durcheinander

SPIEGEL ONLINE | 4. Dezember 2011 —Die Piraten haben sich zum Bedingungslosen Grundeinkommen bekannt - und werden damit zum Hoffnungsträger für Idealisten. Auf dem Parteitag in Offenbach ist der Mitgliederboom spürbar. Doch die Partei zieht auch unerwünschte Unterstützer an.…

Parteitag der Piraten in Offenbach: Mehrheit für das Grundeinkommen
Parteitag der Piraten in Offenbach: Mehrheit für das Grundeinkommen

sueddeutsche.de | 3. Dezember 2011 — Sind sie die Grünen 2.0 oder doch eine neue FDP? So richtig klar ist vielen bisher nicht, wo die Piratenpartei einzuordnen ist. Das soll der Parteitag in Offenbach ändern. Und tatsächlich wird es gleich am ersten Tag richtig grundsätzlich: das bedingungslose Grundeinkommen, ein ewiges S…

Direkte Demokratie beim Parteitag der Piratenpartei - Piraten sind wie früher die Grünen - nur schlimmer

FOCUS Online | 3. Dezember 2011 — Die Piraten nehmen direkte Demokratie ernst. Auf ihrem Parteitag diskutieren sie ernsthaft darüber, die Tagesordnungspunkte auszulosen. Auch sonst ist hier vieles anders und ungewöhnlich. Von FOCUS-Online-Autor Fabian Mader, Offenbach …

Direkte Demokratie beim Parteitag der Piratenpartei - Piraten wie früher die Grünen - nur schlimmer

FOCUS Online | 3. Dezember 2011 —Die Piraten nehmen direkte Demokratie ernst. Auf ihrem Parteitag diskutieren sie ernsthaft darüber, die Tagesordnungspunkte auszulosen. Auch sonst ist hier vieles anders als sonstwo. Von FOCUS-Online-Autor Fabian Mader, Offenbach …

Festnahmen vor dem Deutschlandfest

Terrorismus in Deutschland | 2. Oktober 2011 — ... Informationen Festnahmen in der Islamisten-Szene gegeben, die mit dem “Deutschlandfest” morgen in Bonn in Zusammenhang stehen sollen. Die Polizei durchsuchte Wohnungen in Bonn, Sankt Augustin und Offenbach und nahm mindestens zwei Personen vorläufig fest. Darunter soll mindestens ein deutsch…

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Trettbrettfahrer-Rechnungen nach Geschmacksmuster- und Markeanmeldung
Trettbrettfahrer-Rechnungen nach Geschmacksmuster- und Markeanmeldung

DESIGNSCHUTZ news.de | 4. Juli 2011 — ... eingesehen werden können. Doch auf der Seite ist lediglich ein Platzhalterlayout geschaltet ohne Impressum oder sonstige Inhalte. Inhaber der Domain ist laut DENIC eG eine Galina Sevgalinova aus Offenbach am Main; vermutlich eine erfundene Person. Denn die DENIC eG prüft bei der Domainregi…

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Offenbacher Taxiunternehmer stellen Diebe

Anwalt bloggt | 20. Mai 2011 — Am vergangenen Mittwoch gegen 12 Uhr soll ein Mann in einer Offenbacher Taxizentrale angerufen und ein Taxi in die Straße Am Hirtenschild bestellt haben. Der Angerufene Taxidisponent will dabei die Stimme erkannt haben und vermutete, dass es sich um die Person handelt, die schon viermal vorhe…

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Kurzarbeiter wegen Rückgang der Patientenzahlen

Rechtslupe | 4. Mai 2011 — ... des Hessischen Landessozialgerichts kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld wegen Rückgang der Patientenzahlen. In dem hier vom Hessischen Landessozialgericht entschiedenen Fall beantragte ein Hautarzt aus Offenbach für Februar bis Juni 2004 die Zahlung von Kurzarbeitergeld für zwei Mitarbeit…

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Sport kompakt: Björgen holt drittes Gold
Sport kompakt: Björgen holt drittes Gold

sueddeutsche.de | 28. Februar 2011 — Norwegerin gewinnt bei nordischer Ski-WM auch über 10 Kilometer, Thomas Gerstner ist neuer Trainer in Offenbach, Eintracht Frankfurt bezieht geheimes Trainingslager, Dirk Nowitzki führt die Dallas Mavericks in der NBA zum Sieg. Sport kompakt …

Live-Übertragung eines versuchten Fahrraddiebstahls

Anwalt bloggt | 15. Februar 2011 — Sonntag, 13.01.2011, 17.42 Uhr, Wache des 1. Polizeireviers in Offenbach: Auf dem Bildschirm der Videoüberwachung vom Marktplatz erkennt der wachhabende Beamte zwei Männer, die an einem Fahrrad hantieren. In den Händen halten sie keine Schlüssel, sondern sehr viel größere Werkzeuge. Umgehend …

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Abschiebung nach Pornodownload

Anwalt bloggt | 2. Februar 2011 — ... -Jähriger Kameruner, der am vergangenen Freitag in einem Internetcafe an der Geleitsstraße in Offenbach Pornofilme heruntergeladen haben soll. Wie der Betreiber des Internetcafes war der Mann schon ... auch illegal in Deutschland aufhalten soll, wurde er am Samstag dem Amtsgericht in Offen…

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nicht allen Ärzten geht es gut - Kurzarbeit in der Praxis

Arbeitsrecht Chemnitz | 31. Januar 2011 —Diesen Eindruck gewinnt der Leser einer Entscheidung des Hessischen LSG vom 28.01.2011 (AZ: L 7 AL 80/0). Ein Hautarzt aus Offenbach beantragte für Februar bis Juni 2004 die Zahlung von Kurzarbeitergeld für zwei Mitarbeiterinnen. Infolge des zum 1.1.2004 in Kraft getretenen Gesundheitsmodernisierung…

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Wichtiger Hinweis
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Kreditkarten selbst herstellen

Anwalt bloggt | 13. Februar 2010 — Eine komplette Werkstatt zur Herstellung von gefälschten Kreditkarten hat die Offenbacher Kriminalpolizei in der vergangenen Woche stillgelegt. …

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SG Frankfurt informiert falsch über seine örtliche Zuständigkeit!

Anwalt bloggt | 2. Januar 2010 — Auf seiner Homepage informiert das Sozialgericht Frankfurt hier über seine örtliche Zuständigkeit. Eigentlich sehr löblich. Aber, wie hier be…

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Arbeitsgericht Offenbach: Urlaubsabgeltung bei Ausscheiden nach dem 30.06.

JuracityBlog | 22. Juni 2009 — Arbeitnehmer mit einem befristeten und unbefristeten Arbeitsvertrag können sich freuen: Das Arbeitsgericht Offenbach am Main entschied, dass auc…

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AG Offenbach: Beißende Rauhaardackel keine terroristische „Dackel“-Vereinigung

Jurabilis | 4. Juli 2006 —Dieses Urteil des AG Offenbach (39 C 6315/96) ragt um einiges aus dem regulären Amtsgerichtswahnsinn heraus. Rechtlich ist es sicherlich für Hundehalt…

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