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Anwalt Niemeyer | 30. April 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im April beschäftigten: Überblick Urheberrecht: Filesharing (BVerfG) · GEMA vs. Youtube (LG Hamburg) · Frame-Einbindung (OLG Köln) · Gebraucht-Software (EuGH) e-Commerce (feat. Datenschutz): Einleitungssatz vor Widerrufsbelehrung (…
wekwerth.de | 17. April 2012 — Jedenfalls Rechtsanwälte, die sich Tag für Tag mit dem Urheberrecht und dem Internet beschäftigen dürften sich kaum gewundert haben: im Internet macht ein Bericht von der ersten Facebook-Abmahnung wegen einer Verletzung von Lichtbildrechten die Runde. Das Entsetzen ist groß, obwohl bei Facebo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Oktober 2011 — AG Hamburg-Mitte, Urteil vom 27.09.2010, Az. 36A C 375/09 § 8 TMG, § 7 TMG, § 10 TMG, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Das AG Hamburg-Mitte hat entschieden, dass derjenige, der eine Suchmaschine betreibt, in welche er fremde RSS-Feeds einbindet, auf Unterlassung der rechtswidrigen öffentlichen Zugän…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. April 2011 — AG München, Urteil vom 11.11.2009, Az. 142 C 14130/09 §§ 97; 97a Abs. 2 UrhG Das AG München hat einem Verlagshaus für die unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung eines Hörbuchs einen Schadensersatz von 500,00 EUR zugesprochen und weiterhin Abmahnkosten in Höhe einer 1,0-fachen Geschäfts…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. April 2011 — OLG Karlsruhe, Beschluss vom 02.02.2011, Az. 1 (7) Ss 371/10-AK 99/10 §§ 33 Abs.1; 22 KUG Das OLG Karlsruhe hat in einem bemerkenswerten Beschluss die rechtlichen Grundlagen für die Veröffentlichung von Kinderbildern im Internet aufgezeigt, wenn der für die Veröffentlichung der Bilder Berec…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2010 — British High Court, Urteil vom 17.11.2010, Az. [2010] EWHC 2911 (Ch) Der British High Court of Justice hat eine in Deutschland überwiegend geklärte Rechtsfrage zur Gerichtszuständigkeit bei Urheberrechtsverstößen im Internet überraschend anders entschieden: Wird ein urheberrechtlich geschützt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. November 2010 — LG Köln, Urteil vom 17.09.2010, Az. 28 O 508/10 § 97a UrhG Das LG Köln hat per Anerkenntnisurteil einen Filesharer verurteilt, es bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungs…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. September 2010 — LG Hamburg, Urteil vom 03.09.2010, Az. 308 O 27/09 §§ 19a; 97 UrhG Das LG Hamburg hat der Youtube LLC. als Betreiberin der Internetplattform Youtube sowie der Google Inc. als Alleingesellschafterin der Youtube LLC. verboten, bestimmte Videos mit urheberrechtswidrigen Inhalten zu veröffentli…
Das Blog für IT-Recht | 25. August 2010 — Der Inhaber von Urheberrechten kann einem anderen gem. § 31 UrhG das Recht einräumen, ein Werk auf einzelne oder alle Nutzungsarten zu verwenden. Die Übertragung der Nutzungsrechte kann jedoch immer nur mit Zustimmung des Urhebers selbst stattfinden, dieser hat dafür einen Anspruch auf Einr…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.03.2010, Az. I-20 U 166/09 12 O 221/09 §§ 19a; 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG Der Hosting-Dienst rapidshare.de bzw. rapidshare.com ist vielen Rechteinhabern ein Dorn im Auge. Nutzer können auf den Servern des Dienstes Dateien hinterlegen und diese Inhalte Dritten mittel…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2010 — OLG Köln, Urteil vom 21.09.2007, Az. 6 U 100/07 §§ 19a; 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Das OLG Köln hat entschieden, dass der Rapidshare-Betreiber als Störer für Urheberrechtsverletzungen haftet, die durch Nutzung seines Hosting-Dienstes entstehen. Der Betreiber habe eine Prüfungsmöglichkeit in Form e…
Anwalt Niemeyer | 29. April 2010 — Mit Urteil vom heutigen Tag hat der Bundesgerichtshof (Az. I ZR 69/08) entschieden, dass die Anzeige von Vorschaubildern in der Bildersuchfunktion der Suchmaschine Google keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Gegen die Suchmaschinenbetreiberin geklagt hatte eine Künstlerin, die auf ihrer …
WK LEGAL Online Blog | 29. April 2010 — Der Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 29.04.2010 (Az. I ZR 69/08) entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Die Wiedergabe in Vorschaub…
Das Blog für IT-Recht | 9. Dezember 2009 — Rezeptportale im Internet erfreuen sich großer Beliebtheit, weil Sie eine kostenlose Alternative zum klassischen Kochbuch darstellen. Nutzer laden dabei eigene Essens-Kreationen mit Bild und Rezept auf die Portale, um sie mit aller Welt zu teilen. Allerdings hat speziell die Seite marions-k…
Das Blog für IT-Recht | 8. Dezember 2009 — Im Bereich der digitalen Videoaufnahme wird nicht nur Hardware für den Heimgebrauch immer beliebter, sondern auch Angebote von sog. Online-Videorecordern wie save.tv erfreuen sich wachsender Kundenzahlen. Der BGH hatte in einem Mitte April zu entscheidenden Fall (Urteil vom 22.04.2009 – Az.: …
