BERLIN BLAWG | 17. Juni 2011 — Da uns ettliche Anfragen in der Sache erreicht haben, veröffentlichen wir in Abstimmung mit dem betroffenen Mandanten einige Urteile in Sachen Easy Abi. Die erste Entscheidu…
BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — Gestern wurde öffentlich bekannt, dass Apple gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung einwirkt hat, wodurch es Samsung verboten wurde, das Gala…
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Rechtsanwalt Martin Steiger | 22. Dezember 2011 — Am Dienstag hat in der Schweiz nach dem Ständerat auch der Nationalrat im Rahmen von «Via sicura» beschlossen, das Strassenverkehrsgesetz (SVG) unter anderem um den neuen Artikel 98a (PDF) mit insbesondere folgender Bestimmung in Absatz 3 zu ergänzen: «Mit Busse wird bestraft, wer […] ö…
BERLIN BLAWG | 9. September 2011 — Am Anfang war einmal ein Gedicht… Für den nachfolgenden Ausschnitt aus einem Gedicht von Heinz Erhardt verbreitet über eine Webseite zum Thema Fußball-Weltmeisterschaft 2010 verlangt die Rechtsanwaltskanzlei KSP, die den Lappan Verlag vertritt, der wiederum die Rechte an Heinz Erhardts We…
BERLIN BLAWG | 9. September 2011 — Am Anfang war einmal ein Gedicht… Für den nachfolgenden Ausschnitt aus einem Gedicht von Heinz Erhardt verbreitet über eine Webseite zum Thema Fußball-Weltmeisterschaft 2010 verlangt die Rechtsanwaltskanzlei KSP, die den Lappan Verlag vertritt, der wiederum die Rechte an Heinz Erhardts Werk…
Recht am Bild | 26. August 2011 — Das VG Hannover hatte am 14.07.2011 (Az. Read more ... …
BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — Gestern wurde öffentlich bekannt, dass Apple gegen Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung einwirkt hat, wodurch es Samsung verboten wurde, das Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union zu benutzen, insbesondere herzustellen, anzubieten (einschließlich zu bewerben),…
BERLIN BLAWG | 17. Juni 2011 — Da uns ettliche Anfragen in der Sache erreicht haben, veröffentlichen wir in Abstimmung mit dem betroffenen Mandanten einige Urteile in Sachen Easy Abi. Die erste Entscheidung gegen die Easy Abi GmbH und ihre damaligen Geschäftsführer David H. und Guido K. stammt aus dem Februar 2009 und be…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2011 — Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 15.03.2011 – 15 O 103/11 - entschieden, dass ein Webseitenbetreiber, der über einen RSS-Feed Fotografien ohne Erlaubnis des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht hatte, dem Urheber auf Unterlassung haftet. “Denn es beruht auf der eigenen Entschei…
Jus@Publicum | 20. Mai 2011 — click Am Mittwoch, 25. Mai 2011, findet ab 14.00 Uhr eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des BTages zu dem a) Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Volker Kauder, Pascal Kober, Johannes Singhammer, Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Kathrin Vogler und weitere…
Recht am Bild | 19. Mai 2011 — Bereits 2009 hatte das LG Hamburg (Urteil vom 27.03.2009, Read more ... …
Recht am Bild | 13. Mai 2011 — In einem einstweiligen Verfügungsverfahren vom 07.01.2011 (Az 310 O 1/11) hatte das LG Hamburg zu entscheiden, ob ein computeranimierter Film urheberrechtlich geschützt sein k Read more ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. November 2010 — OLG Hamm, Urteil vom 28.09.2010, Az. I-4 U 59/10§ 97 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Satz 3 UrhG; 13b Abs. 1 UrhWahrnG Das OLG Hamm hat entschieden, dass für eine öffentliche Wiedergabe von Musikstücken im Rahmen eines Festivals Nutzungsrechte bei der GEMA erworben werden müssen, wenn die Musikstücke …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2010 — KG Berlin, Beschluss vom 28.04.2010, Az. 24 W 40/10 § 19 a UrhG Das KG Berlin hat entschieden, dass es einen Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung darstellt, wenn ein urheberrechtlich geschützter Stadtplanausschnitt lediglich durch Eingabe der vollständigen URL aufrufbar …
BERLIN BLAWG | 25. Juni 2010 — Es galt eine Aufgabe aus dem öffentlichen Recht, einen steuerrechtlichen Fall zu lösen. Irgendeine entscheidende Vorschrift aus der Abgabenordnung musste ich finden und blätterte in den dicken roten Büchern. Ich wurde jedoch immer wieder von Kindern abgelenkt, die zwischen den Bänken im Bierg…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2010 — Das Landgericht Hamburg gab mit Beschluss vom 6. Mai 2010 – 310 O 154/10 –dem Antrag eines (Film-)Rechteinhaber aus Hollywood statt, der darauf gerichtet war, es dem ISP des p2P-Netzwerkbetreibers Pirate Bay zu untersagen, Pirate Bay den Zugang zum Internet zu gewähren. Der ISP hafte als Mi…
BERLIN BLAWG | 16. Mai 2010 — Hamburgs Zivilgericht sind bekannt für ihr restriktives Verständnis von der grundrechtlich garantierten Pressefreiheit. Offenbar gefällt es dem Bundesverfassungsgericht nicht, dass in Hamburg die Pressefreiheit regelmäßig eingeschränkt wird. In dem Beschluss vom 09. März 2010 – 1 BvR 1891/…
BERLIN BLAWG | 30. April 2010 — Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Pressemitteilung zum Google-Bildersuche-Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – veröffentlicht. Der B…
BERLIN BLAWG | 20. März 2010 — Die nachfolgende Aussage beschäftigte das LG Berlin in seinem Urteil vom 19.02.2010 – 27 O 1147/09. „Kein deutsches Medium versteht sich besser…
BERLIN BLAWG | 23. März 2010 — Rechtsanwalt Eckhard Benkelberg, der zusammen mit Rechtsanwalt Schlepper in Emmerich eine Kanzlei in unbekannter Rechtsform betreibt, schrieb vor…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Februar 2010 — LG Köln, Urteil vom 13.01.2010, Az. 28 O 578/09 §§ 823, 1004 BGB analog; 4 Abs. 1 BDSG Das LG Köln hatte über die Zulässigkeit eines Internet-A…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. September 2009 — OLG Brandenburg, Urteil vom 18.08.2009, Az. 6 U 103/08 §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 GlüStV Das OLG Brandenburg hat darauf hing…
RECHTaktuell | 4. Juni 2009 —Ein etwas skurriler Fall fand vor dem Amtsgericht Bochum statt: Anstein des Antoßeswar eine türkische Großhochzeit mit 600 geladenen Gästen. Eine Live…