Objektive

rechtsanwalt.com | 11. Mai 2012 — ... Leistungspflicht frei und in der Regel entfällt dann nach § 326 Abs. 1 BGB der Anspruch des Schuldners gegen den Gläubiger auf die Gegenleistung. Im Falle eines absoluten Fixgeschäftes liegt objektive Unmöglichkeit vor nach § 275 Abs. 1 BGB, d.h. niemand kann die Leistung mehr erbringen. E…

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Rechtslupe | 19. April 2012 — ... kann. Gibt es hinreichend deutliche objektive Anhaltspunkte dafür, dass beide Ehegatten ... des Zuwendenden führt und die Zuwendung (objektiv) unentgeltlich ist. Dies erfordert, dass ... ständiger Rechtsprechung liegt die Feststellungslast (objektive Beweislast) für steuerbegründende …

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Praxis Freiberufler-Beratung | 18. April 2012 — ... schenkungsteuerpflichtigen Zuwendung an den anderen Ehegatten führen. Das Finanzamt muss jedoch anhand objektiver Tatsachen nachweisen, dass der andere Ehegatte im Verhältnis zum einzahlenden Ehegatten tatsächlich ... zur Hälfte über das eingezahlte Guthaben verfügen kann. Gibt es hinreichen…

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Bundesverwaltungsgericht | 3. April 2012 —Berufungsbegründung; Berufungsgründe; objektive Willkür; Auslegung; Verfahrensmangel; rechtliches Gehör; Überraschungsentscheidung.;…

Bundesverwaltungsgericht | 3. April 2012 —Berufungsbegründung; Berufungsgründe; objektive Willkür; Auslegung; Verfahrensmangel; rechtliches Gehör; Überraschungsentscheidung.;…

Bundesverwaltungsgericht | 3. April 2012 —Berufungsbegründung; Berufungsgründe; objektive Willkür; Auslegung; Verfahrensmangel; rechtliches Gehör; Überraschungsentscheidung.;…

STEUERRECHT | 21. Februar 2012 — ... eine Ungleichbehandlung des Klägers zu anderen Arbeitnehmern vor, die trotz geringer Aufwendungen für Fahrten zur Arbeitsstätte ebenfalls die volle Entfernungspauschale erhalten. Auch sei das sog. objektive Nettoprinzip durchbrochen, weil der Kläger zweimal am Tag anfallende Aufwendungen ni…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Februar 2012 — ... Geschäftsbedingungen handele, sei die hierfür grundsätzlich gebotene objektive Auslegung entscheidend. Im entschiedenen Fall sei danach ... Zusammenhang mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Grundsatz der objektiven Auslegung. Danach sind diese ausgehend von den ... verwendete Belehru…

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Praxis Freiberufler-Beratung | 1. Februar 2012 — ... durch das BeitrRLUmsG ist zulässig. Ein Verstoß gegen das objektive oder subjektive Nettoprinzip liegt nicht vor (FG Münster 20 ... Rechtsprechung zugunsten der Einordnung als Werbungskosten. Kein Verstoß gegen objektives oder subjektives Nettoprinzip Die Neuregelung verstößt nach Auffassung…

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Juraexamen.info | 21. Dezember 2011 — ... oder wenn sie ihm unmöglich (§ 275 BGB) wird. Das AG München geht von Unmöglichkeit aus. Unmöglich ist eine Leistung, die gar nicht mehr erbracht werden kann (objektive Unmöglichkeit) oder die zumindest von dem Schuldner nicht mehr erbracht werden kann (subjektive Unmöglichkeit). Unterst…

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Juraexamen.info | 1. Dezember 2011 — ... I GG) darstellen. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Eingriffsintensität recht niedrig wäre, da lediglich ein Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung vorläge. Eine (objektive oder subjektive) Zulassungsschranke wäre demgegenüber eine einschneidendere Maßnahme. Zur sog. Dr…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. November 2011 — ... Kündigung nur aussprechen, wenn darin kein Verstoss gegen objektive Sorgfaltspflichten vorliegt. Dazu das LAG sehr ausführlich: ... Kündigung unwirksam ist, also ein Verstoß gegen die objektive Sorgfaltspflicht besteht (BAG, Urteil vom 17.07.2003 ... können. Der Rechtsirrtum ist…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. November 2011 — ... eine Kündigung nur aussprechen, wenn darin kein Verstoss gegen objektive Sorgfaltspflichten vorliegt. Dazu das LAG sehr ausführlich: ... Kündigung unwirksam ist, also ein Verstoß gegen die objektive Sorgfaltspflicht besteht (BAG, Urteil vom 17.07.2003 ... können. Der Rechtsirr…

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Rechtslupe | 27. Juli 2011 — ... auch zuvor die Ansprüche auf Auszahlung gepfändet und zur Einziehung überwiesen worden sein. Jedoch kann die gemäß § 129 Abs. 1 InsO stets erforderliche objektive Gläubigerbenachteiligung nicht mit der Begründung verneint werden, der Gläubiger habe ein unanfechtbares Pfändungspfandrech…

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Rechtslupe | 7. Juli 2011 — ... . Von ausschlaggebender Bedeutung ist vielmehr die tatsächliche Gestaltung der Verhältnisse, d.h. der objektive Zustand. Im Gegensatz zum bürgerlichen Recht, nach dem Begründung, Beibehaltung und Aufgabe ... . Dies ist jedoch nicht zwingend der Fall, sondern hängt wiederum maßgeblich von d…

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