Oberste Gerichtshof

SPIEGEL ONLINE | 9. Februar 2012 —Der Oberste Gerichtshof in den USA hat die Hinrichtung eines verurteilten Doppelmörders in Ohio gestoppt. Die Richter bestätigten ein Urteil, wonach der Staat zu sehr von den Regeln für die Todesstrafe mit der Giftspritze abweicht. Weitere Hinrichtungen dürften sich verzögern.…

FOCUS Online | 10. November 2011 —Gleiches Recht für alle - daran hat sich der oberste Gerichtshof in Israel offensichtlich gehalten. Ex-Präsident Mosche Katzav muss sieben Jahre ins Gefängnis, weil er eine ehemalige Mitarbeiterin vergewaltigt hat. …

FOCUS Online | 10. November 2011 —Gleiches Recht für alle - daran hat sich der oberste Gerichtshof in Israel offensichtlich gehalten. Ex-Präsident Mosche Katzav muss sieben Jahre ins Gefängnis, weil er eine ehemalige Mitarbeiterin vergewaltigt hat. …

sueddeutsche.de | 29. September 2011 — Mehr als drei Jahrzehnte wartete Manuel Valle im Todestrakt. Nun wurde der verurteilte Mörder in Florida hingerichtet - bis zuletzt beriet der Oberste Gerichtshof in Florida über Einwände beratschlagt. …

Wirtschaftsanwaelte.at | 20. Juli 2011 — ... Entscheidung vom 22.02.2011 hatte der Oberste Gerichtshof erneut über eine Verletzung der ... z.B. im Insolvenzfall der Gesellschaft. Der Oberste Gerichtshof hat nunmehr ausdrücklich klargestellt, dass ... Durch eine vierte Klauselentscheidung hat der Oberste Gerichtshof nunmehr klarg…

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SPIEGEL ONLINE | 6. Juli 2011 —Der oberste Gerichtshof in Holland hat am Mittwoch einen Jahrzehnte langen Streit beendet. Ein knapp sieben Kilometer langes Teilstück der A4 zwischen Amsterdam und Antwerpen darf nun gebaut werden. Es kostet fast eine Milliarde Euro und ist damit eines der teuersten Autobahnbauwerke überhaupt.…

kLAWtext | 8. Dezember 2010 — ... klagen oder verklagt werden. Der Europäische Gerichtshof konnte sich jetzt zu dieser Frage ... Verbraucher in Deutschland verklagt werden. Der österreichische Oberste Gerichtshof bat den Europäischen Gerichtshof ... Vorwahl, die Verwendung eines anderen Domänennamens oberster Stufe als d…

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FOCUS Online | 13. November 2010 —In der US-Armee dürfen keine Homosexuellen dienen, die sich offen zu ihrer Sexualität bekennen. Diese Praxis soll eigentlich geändert werden - doch das dauert. Der Oberste Gerichtshof hat das Outing-Verbot vorerst bestätigt. …

SPIEGEL ONLINE | 12. November 2010 —Homosexualität in den US-Streitkräften bleibt ein umstrittenes Thema. Der Oberste Gerichtshof in den USA hält an der umstrittenen Regelung "Don't ask, don't tell" fest. Ein Gericht in Kalifornien hatte zuvor das Prinzip als diskriminierend verboten. Nun ist Präsident Barack Obama gefragt.…

Law on the Blog | 5. Juli 2010 — Der Oberste Gerichtshof stellt gelegentlich hohe Ansprüche an die Normunterworfenen: “Ein suchtkranker Unterhaltspflichtiger ist aufgrund seiner Erwerbsobliegenheit gehalten, seine Sucht mit allen Kräften zu bekämpfen und sich der notwendigen Entziehungsbehandlung zu unterziehen.” (OGH 19.04.…

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Handakte WebLAWg | 17. April 2010 — ... Haft auf Bewährung entlassen und 2007 – 48 Jahre später – freigesprochen. In Frankreich hat gerade der Oberste Gerichtshof in Paris die Urteile gegen einen angeblichen Mörder ... In Frankreich kommt es nur selten vor, dass Strafurteile vom Obersten Gerichtshof annulliert werden. N…

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SPIEGEL ONLINE | 15. Dezember 2009 —Der 33. America's Cup findet im Februar 2010 vor Valencia statt. Das entschied der Oberste Gerichtshof von New York - und wies damit den Einspruch von Titelverteidiger Alinghi ab. Die Schweizer wollten das Segel-Duell gegen BMW-Oracle in den Vereinigten Arabischen Emiraten austragen.…

Handakte WebLAWg | 5. Oktober 2009 — Erst kürzlich sorgte der Oberste Gerichtshof mit seiner formaljuristischen Auslegung von sexuellem Missbrauch Minderjähriger für Unmut: Das Betatschen des Gesäßes ... keinerlei Anhaltspunkte für eine objektive Gefährdung des Mädchens ergeben. Erst mit einem außerordentlichen Rekurs beim Obe…

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Handelsvertreter Blog | 23. September 2009 — Der Oberste Gerichtshof Österreichs in Wien (OGH) hat in einem Urteil gegen den Finanzdienstleister MLP AG entschieden, dass ein ehemaliger selbstständiger Berater Anrecht auf die Vorteile eines Angestellten-Dienstverhältnisses hat. So jedenfalls die jüngsten Pressemitteilungen. Bereits hie…

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SPIEGEL ONLINE | 2. Juli 2009 —Historische Entscheidung in Neu Delhi: Mit einem Grundsatzurteil hat der Oberste Gerichtshof das seit knapp 150 Jahren geltende Verbot der Homosexualität in Indien aufgehoben.…