Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 15. März 2012 — Urheberrechtswidrige Downloads: Oberlandesgericht Hamburg entscheidet über Prüf- und Handlungspflichten des Online-Speicher-Dienstes „RapidShare“ Wer Dritten ohne Zustimmu…
Das Blog für IT-Recht | 19. April 2012 — Händler, die ihren Verbraucher-Kunden das Widerrufsrecht gewähren und den Kunden im Rahmen der sog. 40-EUR-Klausel die Kosten der Rücksendung auferlegen möchten, müssen dies i…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Mai 2012 — ... 2 Nr. 1 BGB Das OLG Hamburg hat entschieden, dass freie Journalisten, ... auseinander. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Hamburg Urteil … Auf die Berufung ... gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 22.09.2009 wird ... .09.2009 hat das Landgericht Hamburg de…
Rechtslupe | 9. Mai 2012 — ... . Die Klage hatte sowohl erstinstanzlich vor dem Landgericht Hamburg wie auch in der Berufungsinstanz vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg Erfolg. Mit der vom Oberlandesgericht zugelassenen Revision verfolgt die Beklagte ihren Antrag auf ... bejaht, die Klage jedoch – anders al…
rechtsportlich.net | 4. Mai 2012 — ... Werbeplakat des gleichen Tabakkonzerns zeigt eine zerknüllte Zigarettenschachtel mit dem Werbetext „War das Ernst? oder August?“ Das Oberlandesgericht Hamburg hatte zunächst die Welle für Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover entschieden. Der ... …
Geschichten aus dem Gericht | 2. Mai 2012 —Bitte nicht lachen. Das würde nämlich dem Musikproduzenten Dieter Bohlen in der Seele wehtun. Und wer will das schon bei einem Mann, der in TV-Shows wie DSDS hoffnungsfrohe Kandidaten gnadenlos dem Gespött aussetzt? Niemand, oder? Zumal es dem 58-Jährigen wirklich … Weiterlesen →…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. April 2012 — ... der Senat hin. Abschließend teilte das Oberlandesgericht mit, dass das Landgericht “im ... haben” wird. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Hamburg Urteil … Auf die Revision ... eine andere Kleine Strafkammer des Landgerichts Hamburg zurückverwiesen. Gründe I. …
Das Blog für IT-Recht | 19. April 2012 — ... 40-EUR-Klausel die Kosten der Rücksendung auferlegen möchten, müssen dies in einer gesonderter Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbaren (So etwa das Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 17.02.2010, Az: 5 W 10/10). Nach einem Urteil des Landgerichts Wiesbaden vom 21.12.2…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. März 2012 — OLG Hamburg, Beschluss vom 15.02.2012, Az. 3 W 92/11 § ... , § 7 Abs. 1 UWG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass die Übersendung einer sog. ... Antragstellerin nicht besteht“. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Hamburg Beschluss … Auf die Beschwerde der Antragstelle…
Depesche quinta essentia | 22. März 2012 — Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat am 16. März 2012 entschieden, dass Rapidshare, ein ... Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer angesehen. Das OLG Hamburg meint aber, dass Rapidshare verpflichtet ... Handlungspflichten zumutbar mache. Nach dem OLG Hamburg sei Rapidshare aber seinen …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 19. März 2012 — ... Dienstes „RapidShare“ entschieden. Dies teilt die Hamburger Justiz in einer Pressemitteilung vom ... zu entnehmen, dass das Hanseatische Oberlandesgericht mit seiner Entscheidung von einer ... Hintergrund dieser Prämisse vertritt das Oberlandesgericht die Auffassung, dass RapidShare jeden…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 15. März 2012 — Urheberrechtswidrige Downloads: Oberlandesgericht Hamburg entscheidet über Prüf- und Handlungspflichten des Online-Speicher-Dienstes „RapidShare“ Wer ... Handlungspflichten zumutbar macht. Dies hat das Oberlandesgericht in einem Rechtsstreit zwischen der GEMA ... hatte der 5. Zivilse…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. März 2012 — ... § 15 Abs. 2 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass die Registrierung und das ... hinreichend deutlich ab. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Hamburg Urteil Auf die Berufung des ... t…info” (Bl. 205, 209). Das Landgericht Hamburg, Zivilkammer 12 (312 O 537/…
Kanzlei Dr. Schenk | 29. Februar 2012 — Das Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 13.02.2012, Az.: 3 W 92/11) hat entschieden, dass die Abgabe von sog. Vorbeugenden Unterlassungserklärungen gegenüber den Rechtsanwälten, die regelmäßig Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (Fielsharing) für Rechteinhaber aussprechen unzuläs…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 28. Februar 2012 — ... durchaus aufwendig sein kann, da eine Repertoireliste erforderlich sein kann. Nun hat das Oberlandesgericht Hamburg eine weitere Hürde beim Versand vorbeugender Unterlassungserklärungen aufgestellt (OLG Hamburg, Beschluss v. 13.02.2012, Az.: 3 ... sei. Letztlich hätte nach Auffassung …
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 23. Februar 2012 — ... Artikels beantragte der Schauspieler beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen Springer. ... des Artikels und der Fotos. Das Oberlandesgericht Hamburg bestätigte die einstweilige Verfügung im ... vom November 2005 untersagte das Landgericht Hamburg jede weitere Veröffentl…
Rechtslupe | 21. Februar 2012 — ... gemeinsamen Staatsschutz-Strafsenates mit Sitz in Hamburg einen Staatsvertrag unterzeichnet. Der Senat wird am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg angesiedelt sein, wo bereits ... Strafsenat ist ein besonderer bei den Oberlandesgerichten eingerichteter Senat. Darin urteilen Richterinne…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße de…
Dr. Bücker Newsfeed | 16. April 2009 —Im Urteil vom 11.06.2008 – Az.: 5 U 95/07 stellte das Oberlandesgericht Hamburg die Wettbewerbswidrigkeit des Versicherungsvergleichs bei Financesco…
BERLIN BLAWG | 20. März 2006 — Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte im Januar gleich über zwei Fälle, bei denen sich Grundrecht der Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 …
LawBlog | 15. April 2007 — “Unfrei zurückgesandte Waren werden nicht angenommen”, ist eine beliebte Formulierung in Widerrufsbelehrungen. Sie findet sich bei Online-Händler…
beck-blog | 15. Februar 2010 — Wie heute Nachmittag berichtet wird, bejaht das OLG Hamburg den Besitz nach § 184b Abs. 4 StGB schon dann, wenn ein Bild im Internet aufgerufen u…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. November 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 11.03.2009, Az. 5 U 35/08 §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2; 12 Abs. 1 S. 2 UWG Das OLG Hamburg hat einem Wettbewersverein eine…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 11. Januar 2010 — Das Oberlandesgericht Hamburg hat erneut mit Urteil vom 11.02.2009 (Urteil vom 11.02.2009, Az 5 U 154/07) entschieden, dass das kostenpflichtige …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Januar 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 02.09.2009, Az. 5 U 8/08 § 97 Abs. 2 UrhG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass bei Urheberrechtsverstößen im Fotoberei…
Rechtslupe | 13. November 2009 — Erinnern Sie sich noch an die Aufregung, die anläßlich der letzten Fußball-Weltmeisterschaft aufgrund der restriktiven Markenpolitik der FIFA dur…