Oberlandesgericht Frankfurt

kanzlei.biz | 18. August 2011 — ... Ausland nicht rechtsverletzend benutzt werden kann. Oberlandesgericht Frankfurt Urteil vom 14.07. ... Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main nach teilweiser übereinstimmender ... beantragt: 1. Das Endurteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 15.12. ... 2010 gegen…

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kanzlei.biz | 10. August 2011 — ... kann eine unzulässige Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG vorliegen, auch wenn die Annäherung markenrechtlich nicht zu beanstanden ist. Oberlandesgericht Frankfurt am Main Beschluss vom 16.09.2010 Az.: 6 U 62/09 Tenor: Das angefochtene Urteil wird teilweise abgeändert. …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. August 2011 — ... des Verurteilten und wurde anschließend als dessen Pflichtverteidiger bestellt. Mit Beschluss vom 16. August 2008 hat ihn jedoch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main als Verteidiger des Verurteilten ausgeschlossen. Die dagegen eingelegten sofortigen Beschwerden hat der Bundesgericht…

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LawBlog | 2. August 2011 — ... dass es ihm nicht um die Sachaufklärung geht. Das vorgesetzte Oberlandesgericht Frankfurt schulmeisterte nun wiederum den Amtsrichter. Es wies ihn nämlich darauf hin, dass auch er ... darf der Autofahrer dann wohl fernbleiben. Sie findet ohnehin vor einem anderen Richter statt. Oberlande…

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Rechtslupe | 1. August 2011 — ... des Beklagten zur Abgabe einer Willenserklärung nicht dem Bestimmtheitserfordernis, kann dieser Mangel entgegen der vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main in der Vorinstanz in Übereinstimmung mit Teilen der Rechtsprechung und des Schrifttums ... nach § 888 ZPO zu betreiben. Die vom O…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juli 2011 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 02.12.2010, Az. 6 U ... 8 Abs. 4 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass eine Klage nicht ... ausgegangen werden. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil Die Berufung ... Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts …

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Dies und das ... | 28. Juli 2011 — ... Maklers dar. Derartige Vereinbarungen können im Einzelfall beurkundungsbedürftig sein. So hatte das Oberlandesgericht Frankfurt/Main über den Anspruch auf ... solche Vereinbaurng ist beurkundungspflichtig! Wie das Oberlandesgericht ausführt, wird eine Drucksituation für den ... Zwangssitua…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Juli 2011 — OLG Frankfurt a.M.; Beschluss vom 20.05.2008, Az. 6 W ... 1 S. 1 ZPO Das OLG Frankfurt a.M. hat in dieser älteren ... Rechtsstreits geworden. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Beschluss … Der ... des vollstreckbaren Beschlusses des Landgerichts in…

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kLAWtext | 20. Juli 2011 — ... Zum einen ist doch sehr fraglich, dass sich der Zeuge nach so langer Zeit noch so detailliert erinnern kann. Zum anderen hatte doch das Oberlandesgericht Frankfurt einmal entschieden, dass genau ein solcher Sternchen-Hinweis nicht ausreichend sein kann, um auf eine Kostenpflicht hinzuweisen - U…

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Rechtslupe | 20. Juli 2011 — ... . Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Frankfurt am Main hat festgestellt, dass ... gefassten Beschlüsse nichtig seien. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die ... Hauptversammlung gefassten Beschlüsse nichtig. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Revision gegen …

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Kurz Pfitzer Wolf | 19. Juli 2011 — ... die Vorstellung, dass Leuchtpflastersteine immer nur von einem Hersteller stammten. Wie entschied das OLG Frankfurt a.M.?In seinem Urteil vom 28.10.2010 - Az. 6 U 87/09 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M., dass ein aus durchsichtigem Kunststoff bestehender, mit einem LED-Leuch…

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Rechtslupe | 14. Juli 2011 — ... abgewiesen. Auf die Berufung der Klägerin hat dagegen das Oberlandesgericht Frankfurt am Main der Klage weitgehend stattgegeben. Die hiergegen ... Nacherfüllung gesetzt hatte. Eine Fristsetzung war im vorliegenden Fall auch nicht entbehrlich, wie das Oberlandesgericht Frankfurt in seinem …

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Rheinrecht | 13. Juli 2011 — ... berief sich sodann auf einen vereinbarten Gewährleistungsausschluss. Das Landgericht Darmstadt gab der Klage in 1. Instanz statt. Diese Entscheidung wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt a.M. überwiegend aufgehoben und die Revision zum BGH zugelassen. Der BGH entschied nun, dass sich die …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Juli 2011 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 28.10.2010, Az. 6 ... Nr. 9 a UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Leuchtpflasterstein ... würden. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil Auf ... der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main t…

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SPIEGEL ONLINE | 11. Juli 2011 —Kevin Russell wollte den Gang in den Knast unbedingt vermeiden. Der Ex-Sänger der Böhsen Onkelz sei zu krank, sagte sein Anwalt. Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied nun anders: Russell muss ins Gefängnis, dort werde für ihn schließlich besser gesorgt als in Freiheit.…