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LawBlog | 1. Juni 2011 — ... Schadensersatzansprüche abschreiben. Darüber hat das Oberlandesgericht Frankfurt nun ein Ehepaar belehrt, ... seiner Hochzeitsfeier berufen, meint das Oberlandesgericht. Wörtlich: Dieser Teil der Vereinbarung ... dieser Rechnung wollte sich das Oberlandesgericht Frankfurt nicht näher …
kLAWtext | 1. Juni 2011 — ... konnte nicht gut gehen...: Mit einem Beschluss vom 16.05.2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) die Zurückweisung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe durch das Landgericht ... von Geld- und Goldgeschenken zu verhelfen. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 16.05.2011, ..…
beck-blog | 1. Juni 2011 — Mit einem Beschluss vom 16.5.2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Zurückweisung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe durch das Landgericht bestätigt, mit dem ein Ehepaar eine ... dem Ehepaar zu einem Gewinn in Form von Geld- und Goldgeschenken zu verhelfen. OLG Frankfurt am…
Markenrechts-Blog | 31. Mai 2011 —Der VW-Käfer als Dekorationselement: Zulässige Nostalgie oder verbotene Verkaufsstrategie? Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat entschieden, dass die Abbildung eines geschützten PKW-Modells auf einem Blechschild eine rechtswidrige Ausbeutung des guten Rufs der Marke darstellt – jedenfalls dann,…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Mai 2011 — ... , Az. 6 W 30/11 § 3 ZPO Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass bei der Bemessung eines ... Domain benutzt, um geschädigte Anleger der Bank als Mandanten zu werben. Zum Volltext des Beschlusses: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Beschluss … Die Beschwerde wird zurückgewi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Mai 2011 — ... U 231/09 § 5 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Werbung eines ... werden könne. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil Die Berufung ... . November 2009 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main wird auf ihre Kosten ..…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 30. Mai 2011 — Der VW-Käfer als Dekorationselement: Zulässige Nostalgie oder verbotene Verkaufsstrategie? Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat entschieden, dass die Abbildung eines geschützten PKW-Modells auf einem Blechschild eine rechtswidrige Ausbeutung des guten Rufs der Marke darstellt – jedenfall…
BERLIN BLAWG | 24. Mai 2011 — ... .2011 – 6 W 111/10 – hat das Oberlandesgericht Frankfurt nebenbei entschieden, dass ein Seitenbetreiber Pflichtangaben ... den Link überhaupt wahrnehmen.” Die Entscheidung des OLG Frankfurt dürfte zu verallgemeinern sein und für weitere ... nach der ElektroG, EnVKV, PAngV usw. gel…
kanzlei.biz | 23. Mai 2011 — ... es an der notwendigen Unterscheidungskraft fehlt. Daran ändert auch die einmalige Vergabe der gleichnamigen Internetdomain nichts. Oberlandesgericht Frankfurt am Main Beschluss vom 13.10.2010 Az.: 20 W 196/10 Tenor: Die ... dar. Sie verweist weiterhin auf eine Entscheidung des A…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 20. Mai 2011 — Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main verhängte als letzte Instanz eine sechs monatige Freiheitsstrafe gegen die Mutter eines Schulschwänzers. Bereits das Amtsgericht Lampertheim und das Landgericht Darmstadt hatten auf die Verstöße der Mutter gegen die Schulpflicht hingewiesen. Die Mutter war…
kanzlei.biz | 19. Mai 2011 — ... Neu-Kunden abgefangen und auf eine Internetseite umgeleitet werden, die sich kritisch mit dem Unternehmen befasst. Oberlandesgericht Frankfurt Beschluss vom 28.04.2011 Az.: 6 W 30/11 Anmerkung Die Entscheidung ist nicht anfechtbar. Verfahrensgang vorgehend LG Frankfurt, 15. Dezembe…
Kurz Pfitzer Wolf | 16. Mai 2011 — ... ihn erlassenen Beschluss aufzuerlegen. Das Landgericht Frankfurt a.M. setzte daraufhin ein ... Ordnungsgeld mit einer Beschwerde am OLG Frankfurt a.M.. Der Online Händler ... Abmahnung hätte erfolgen müssen. Wie entschied das OLG Frankfurt a.M.? Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. wies…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2011 — ... Az. 6 U 171/10 § 14 MarkenG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Benutzung einer fremden ... , KG Berlin, OLG Braunschweig, OLG Düsseldorf und OLG Frankfurt. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil Die Berufung der Antragsgegnerin ... 2010…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2011 — ... 6 U 260/10 § 14 MarkenG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der Schutzumfang einer durch ... “Madrid” hatte dies das Bundespatentgericht noch anders entschieden. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil Die Berufung der ... 2010 verkündete…
Terrorismus in Deutschland | 9. Mai 2011 — ... war es allemal. Heute hat das Oberlandesgericht Frankfurt/Main Rami M. aus ... (Donnerstag vergangener Woche) war ich in Frankfurt. Würde es doch noch kontrovers ... deswegen nichts an der Beiordnung des Frankfurter Strafverteidigers Koch geändert, der Rami ... Rami ging mit. Und war der…
Paluka.de: Blog | 24. September 2009 — Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 17.06.2009 entschieden, dass ein Kunde eines Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WP), das ni…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 23.10.2008, Az. 6 U 176/07 §§ 3, 4 Nr. 10, 8 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden,…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 12. Oktober 2010 — Ob eine Bank im Rahmen der Anlageberatung verpflichtet ist, ihre Kunden über die Vertriebsvergütung, die sie für den Verkauf empfohlener Zertifik…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 01.07.2008, Az. 11 U 52/07 u.a. § 100 g, h StGB Das OLG Frankfurt a.M. hat in dieser Entscheidung deutlich gemac…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 27. Januar 2010 — Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt a. M. vom 12. November 2009 (Az. 6 U 130/09) besteht bei einer markenrechtlichen Abmahnun…
Dies und das ... | 6. Juni 2010 —Dieses kleine Schild an der Hotelzimmertür kann gefährlich sein. So im Fall einer Ägypten-Reisenden: Sie hatte das "Bitte nicht stören"- Schild an ihr…
Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 13. August 2006 —Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 2. März 2006 (3 U 220/05) zur Haftung bei Auffahrunfällen klargestellt: Die allgemeine…
Rechtslupe | 14. April 2009 — Bei einem schriftlich abgeschlossenen, befristeten Mietvertrag können Formmängel einer nachträglich vereinbarten Vertragsänderung zur Unwirksamke…
Schadenfixblog | 2. Februar 2010 — Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) hatte zu entscheiden, wer für den Schaden durch eine Kollision mit einem einparkenden Fahrzeug mit einer te…
bankundkapitalmarktrecht | 19. Februar 2010 — Mathias Nittel Rechtsanwalt Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Tel.: 06221-43401-14 In einem aktuellen Urteil hat das OLG Frankfurt (17.02.20…