kLAWtext | 14. Februar 2011 — Die Frankfurter Gerichte werden mir immer sympathischer. Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat jetzt in einer der leidigen Online-Branchenbuch-Angelegenheiten schöne Sätze dazu…
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Verkehrsrecht Blog | vor 14 Stunden —Die Frage, ob auch die Sachverständigenkosten wie die übrigen Schadenspositionen des Geschädigten zu quoteln sind oder ob der Geschädigte sie trotz seines Mitverschuldens in voller Höhe beanspruchen kann, war laut BGH in der jüngsten Zeit in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet worden. So …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 2 Tagen — ... U 126/11 § 5 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Unternehmer, der ... verwehrt werden. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil Die Berufung ... 11. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main vom 16.6.2011 ... 11…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Februar 2012 — ... 6 U 107/10 § 683 BGB Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass einem Markeninhaber bei einer ... hinzugezogen worden sei. Diese Voraussetzungen seien vorliegend nicht erfüllt. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil Die Berufung der ... verkündete…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2012 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 01.11.2011, Az. 11 U ... 23 UrhG, § 24 UrhG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass bei der ... Stam verblassten. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil Die ... Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt a…
kanzlei.biz | 31. Januar 2012 — ... Eindruck, er habe es mit einem kommunalen Unternehmen zu tun. Dies stellt eine Irreführung dar, insoweit das Unternehmen einem privaten Eigentümer gehört. Oberlandesgericht Frankfurt Urteil vom 24.11.2011 Az.: 6 U 277/10 Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 02.11.2010 verkünd…
spam-abwehren.de | 30. Januar 2012 — Das Oberlandesgericht Frankfurt hat auf Antrag einer Mandantin der Kanzlei Richter Berlin ... Der hiergegen gerichteten Beschwerde gab das Oberlandesgericht Frankfurt dann vollumfänglich statt und untersagte ... neu war. Die Dringlichkeitsfrist, so das Oberlandesgericht Frankfurt, beginne …
spam-abwehren.de | 30. Januar 2012 — ... Der hiergegen gerichteten Beschwerde gab das Oberlandesgericht Frankfurt dann vollumfänglich statt und ... eines gerichtlichen Eilverfahrens durchsetzbar. (OLG Frankfurt, 27.10.2010, 6 W ... sofort abzubrechen, ging das OLG Frankfurt gar nicht erst näher ein ... etwa hingenommen werden …
Rechtslupe | 26. Januar 2012 — ... dieser Begründung Urteil hat jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt die Klage eines Radfahrers nur ... hatte, vollen Schadensersatz. Dem folgte das Oberlandesgericht aber nicht. Ein Radfahrer, der statt ... seinen Sturz mit verschuldet, so das Oberlandesgericht. Hätte er den Radweg benutzt,…
LawBlog | 16. Januar 2012 — ... Angeklagten nur dann Bewährung zu gewähren, wenn er einen bestimmten Zeitraum offline lebt. Allerdings scheint es so was tatsächlich zu geben. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat schon im Jahr 2010 die gerichtliche Weisung bestätigt, wonach ein Verurteilter vier Jahre jede Nutzung…
LawBlog | 11. Januar 2012 — ... , die in den Strafvollzugsgesetzen der Länder geregelt sind. Für Hessen stellt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main nun in einem Beschluss ... das Gericht die Anforderungen. Jedoch stellt auch das Oberlandesgericht sich auf den Standpunkt, ein geschlossener Raum ... keine anderen Inha…
Rechtslupe | 4. Januar 2012 — ... den Schaden auch abstrakt berechnen könnte. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in der Vorinstanz offen gelassen, ob der Klägerin ein von ihr konkret ... § 252 Abs. 2 BGB bestehe. Damit legt das Oberlandesgericht nach Ansic…
kanzlei.biz | 28. Dezember 2011 — ... , ohne den Mitbewerber hierauf hinzuweisen, ist rechtsmissbräuchlich. Oberlandesgericht Frankfurt Urteil vom 27.20.2011 Az.: 6 U 179/10 Tenor Die ... der 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main vom 16. 6. 2010 wird ... der 8. Kammer für Handelssachen des La…
Rechtslupe | 28. Dezember 2011 — ... geltend gemachten – Gesichtspunkt der Minderung in Höhe von 273,10 € stattgegeben und sie im Übrigen abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Beklagte zur Lieferung neuer Fliesen und zur Zahlung der Ausbaukosten in Höhe von 2.122,37 € verurte…
sueddeutsche.de | 23. Dezember 2011 — Ein Unterstützer des Extremisten-Netzwerkes Al-Kaida ist vom Oberlandesgericht Frankfurt zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Dezember 2011 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 ... S. 1 MarkenG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Verfolgung ... schützen. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil Die ... . Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main vom 16…
Paluka.de: Blog | 24. September 2009 — Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 17.06.2009 entschieden, dass ein Kunde eines Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WP), das ni…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 23.10.2008, Az. 6 U 176/07 §§ 3, 4 Nr. 10, 8 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden,…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 12. Oktober 2010 — Ob eine Bank im Rahmen der Anlageberatung verpflichtet ist, ihre Kunden über die Vertriebsvergütung, die sie für den Verkauf empfohlener Zertifik…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 01.07.2008, Az. 11 U 52/07 u.a. § 100 g, h StGB Das OLG Frankfurt a.M. hat in dieser Entscheidung deutlich gemac…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 27. Januar 2010 — Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt a. M. vom 12. November 2009 (Az. 6 U 130/09) besteht bei einer markenrechtlichen Abmahnun…
Dies und das ... | 6. Juni 2010 —Dieses kleine Schild an der Hotelzimmertür kann gefährlich sein. So im Fall einer Ägypten-Reisenden: Sie hatte das "Bitte nicht stören"- Schild an ihr…
Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 13. August 2006 —Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 2. März 2006 (3 U 220/05) zur Haftung bei Auffahrunfällen klargestellt: Die allgemeine…
Rechtslupe | 14. April 2009 — Bei einem schriftlich abgeschlossenen, befristeten Mietvertrag können Formmängel einer nachträglich vereinbarten Vertragsänderung zur Unwirksamke…
Schadenfixblog | 2. Februar 2010 — Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) hatte zu entscheiden, wer für den Schaden durch eine Kollision mit einem einparkenden Fahrzeug mit einer te…
bankundkapitalmarktrecht | 19. Februar 2010 — Mathias Nittel Rechtsanwalt Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Tel.: 06221-43401-14 In einem aktuellen Urteil hat das OLG Frankfurt (17.02.20…
