Rechtslupe | 31. Mai 2011 — Die Entgeltforderung einer Bank für die Benachrichtigung ihres Kunden über die Ablehnung der Einlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift ist nicht zu beanstanden. So entsc…
Dies und das ... | 21. November 2011 — Wer eine Immobilie erwirbt, hat in der Regel gewisse Preisvorstellungen. Decken diese sich mit der Einschätzung des Maklers, vermittelt dieser die Immobilie aber zu einem deutlich …
RSS
Rechtslupe | vor 33 Stunden — ... Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Leipzig hatte der Unterlassungsklage stattgegeben, dagegen hat das Oberlandesgericht Dresden die Klage auf die Berufung der ... Urteil wieder hergestellt: Entgegen der Auffassung des OLG Dresden kann die beanstandete Entgeltklausel nicht a…
Rechtslupe | 27. März 2012 — ... mittelbare materielle Vermögensschaden als Folge der Körperverletzung. Soweit das Oberlandesgericht Dresden in einer vereinzelt gebliebenen Entscheidung materielle Schäden wie beispielhaft Verdienstausfallschäden – dort als ... gegenteilige Ansicht in diesem Zusammenhang auf Urteile des Ob…
Kanzleien im Internet | 9. März 2012 — ... eingesetzt wurde, die zunächst bestimmte, dass das Kinde monatelang bei der über 70jährigen Oma leben musste. Und das alles zum Wohl des Kindes? Das Oberlandesgericht Dresden gab der Mutter das Sorgerecht zurück und rückte damit das Unrecht wieder gerade. Aber es hat lange gedauert und e…
Dies und das ... | 21. November 2011 — ... höheren Preis fragt sich, ob der Makler hierfür eine Provision verlangen kann. Nein, meint das Oberlandesgericht Dresden (Beschluss vom 18.09.2008 - 8 U 1167/08): "Gehen Parteien bei Abschluss eines ... Erreichung zu honorieren versprochen hat." Diese Grenze ist für die Dresdener Richte…
Rechtslupe | 15. November 2011 — ... Blockade des Milchwerkes der Klägerin kam. Mit Urteil des Oberlandesgerichts Dresden sind die Beklagten dazu verurteilt worden, künftige Blockaden des Milchwerkes der Klägerin in ... des durch die Blockade der Zufahrt zum Werksgelände entstandenen Schadens verpflichtet sind. Das Oberland…
Schlosser Aktuell | 13. September 2011 — ... die Adoptivmutter des Erblassers ausweist. Das Oberlandesgericht Dresden hat die Beschwerde als ... unterbreitete neue Tatsachenvorbringen sei zwar vom Oberlandesgericht zu berücksichtigen (§ 65 Abs. 3 ... Welt schaffen wolle. Ergänzend hat das Oberlandesgericht Dresden in dieser Ents…
Rechtslupe | 3. August 2011 — ... Antrag auf Bewilligung eines Vorschusses vom Oberlandesgericht Dresden aber abgelehnt worden war. ... dürfen sich entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichts nicht zuungunsten des Beschwerdeführers auswirken. ... der finanziellen Situation ist – was das Oberlandesgericht nicht berücksi…
KAPITAL-RECHTINFO | 18. Juli 2011 —Das Oberlandesgericht Dresden verurteilte die britische Lebensversicherung Clerical Medical auf Schadenersatz, da ein selbständiger Handelsvertreter nicht über die Risiken des ... . Die Anwälte der KANZLEI GÖDDECKE empfehlen, sich beraten zu lassen. Quelle: Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden)…
Rechtslupe | 14. Juli 2011 — ... mit dem Rechtsstreit befasste Landgericht Zwickau hat der Klage stattgegeben, die hiergegen gerichtete Berufung der Beklagten blieb vor dem Oberlandesgericht Dresden ohne Erfolg. Die dagegen gerichtete Revision der beklagten Fernwärmekundin hatte nun jedoch vor dem Bundesgerichtshof Erfolg…
Rechtslupe | 24. Juni 2011 — ... verweigerte jede Leistung. In den Vorinstanzen haben haben sowohl erstinstanzlich das Landgericht Chemnitz wie auch in der Berufungsinstanz das Oberlandesgericht Dresden die Klage abgewiesen. Mit seiner hiergegen eingelegten Revision, mit der der Kläger sein ZahlungsBegehren weiter verfo…
Rechtslupe | 31. Mai 2011 — ... Dresden, dass eine von der beklagten Sparkasse Meißen in ihren Allgemeinen ... . Mit dieser Entscheidung widerspricht das Oberlandesgericht Dresden der bisherigen – allerdings noch ... dürfen nicht aufrechterhalten werden. Das Oberlandesgericht Dresden entschied nun, dass die ... im R…
Rechtslupe | 27. Mai 2011 — ... . Mit dieser Begründung hat jetzt das Oberlandesgericht Dresden die Berufung der NPD-Fraktion im ... aus Artikel 3 GG stützen. Das Oberlandesgericht Dresden hat eine Verpflichtung der Deutschen ... fehlt es nach dem Urteil des Oberlandesgerichts auch an einer – dort vorausgesetzten – …
Dr. Graf | 21. Februar 2011 — ... Links sei das Einverständnis zur Werbung schließlich bestätigt worden. Nachdem zunächst das Land- (Urt. v. 08.04.2009, Az. 42 HKO 42/08) und das Oberlandesgericht Dresden (Urt. v. 22.09.2009, Az. 14 U 721/09) der Klage der Verbraucherzentrale Recht gaben, bestätigte nun auch der Bundesgeric…
Rechtslupe | 11. Februar 2011 — ... hätten. Die Klage der Verbraucherzentrale war sowohl vor dem erstinstanzlich hiermit befasstem Landgericht Dresden wie auch in der Berufungsinstanz vor dem Oberlandesgericht Dresden erfolgreich. Die hiergegen von der AOK eingelegte Revision hat der Bundesgerichtshof zurückgewiesen: Das d…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 11. Januar 2011 — ... Gewinnchancen verschleiert. Nachdem die spätere Beklagte die geforderte Erklärung nicht abgegeben hatte, wurde der Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend gemacht. 2. Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 30.06.2009 unter dem Aktenzeichen 14 U 178/09 entschieden, dass der ge…
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 15. Juli 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Zivilgericht hat die Rechte von Bankkunden gestärkt: Die Karlsruher Richter entschieden, dass G…
Internet-Law | 17. April 2010 — Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 16.04.2010 (4 U 127/10) eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Dresden aufgehoben, durch d…
Schlosser Aktuell | 11. Januar 2010 — Bei der Entscheidung über zu leistende Unterhaltszahlungen halten sich die Gerichte in der Regel an die sog. Düsseldorfer Tabelle (die aktuelle T…
Meyer-Köring v.Danwitz | 8. September 2008 — Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Beschluss vom 4. Juli 2008 - 20 WF 574/08 - eine wichtige Frage des seit Januar 2008 geltenden neuen Unterh…
LawBlog | 14. Oktober 2005 — Wer Unfallflucht begeht, riskiert die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis. Aber nur, wenn ein “bedeutender Schaden” eingetreten ist. Das ist …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 20. Februar 2007 — Das wegen Inzests verurteilte sächsische Geschwisterpaar geht nach einem Bericht der „Dresdner Neuesten Nachrichten“ wegen des Inzest-Paragra…