Oami

MarkenBlog | 4. April 2012 — Der HABM-Jahresbericht 2011 wurde veröffentlicht und kann auf der Website des Amtes eingesehen werden. Der Bericht wird in einer Online-Multimedia-Fassung angeboten mit vielen Video-Interviews mit Mitarbeitern des HABM, Nutzern und Vertretern von NRO und anderen internationalen Organisation…

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MarkenBlog | 10. Januar 2012 — ... GM-Anmeldungen mit nationalen Recherchenanträgen, die im Jahr 2011 eingegangen sind, dem spanischen Amt übermittelt, und die Gebühr wird 132 EUR betragen – 12 EUR je teilnehmendes Amt. Anmeldungen mit nationalen Recherchenanträgen, die 2012 eingehen, werden nicht an das spanische Amt g…

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MarkenBlog | 6. Januar 2012 — Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. …

DESIGNSCHUTZ news.de | 2. Dezember 2011 — ... Gemeinschaftsmarken eine Email erhalten. Diese soll angeblich im Auftrag des für die Registrierung von EU-Marken zuständigen Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM bzw. Englisch: OAMI) versandt worden sein. Aufgefordert wird zum Ausfüllen eines Fragebogens im Interesse der Qualit…

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markenrecht24.de | 7. Oktober 2011 —Nachfolgende “orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke” Quelle: http://oami.europa.eu ist, so die Auffassung des Gerichtshofs (Fünfte Kammer), nicht als Positionierungsmarke eintragungsfähig, soweit die Anmeldung die Waren Bekleidungsstücke, nämlich Strumpfwaren, Socken und Strümpfe der Nizza…

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Recht geblogt | 21. Juli 2011 — Auf der Webseite des HABM ist ein Video des griechischen Staatssekretärs für den Handel, Stephanos Komninos veröffentlicht, in dem er auf die Notwendigkeit hinweist, dass das griechische Patentamt (Industrial Property Organisation) reformiert werden muss. Er sieht dies als ein Argument, um I…

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MarkenBlog | 20. Juli 2011 — ... zur Reformierung der Tools und Praktiken des griechischen Markensystems besucht. In einem Video-Interview wies Herr Komninos auf die Notwendigkeit hin, einen verbesserten Rahmen für Unternehmer bereitzustellen, die ihr geistiges Eigentum schützen lassen wollen. Zudem sprach er darüber, …

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markenrecht24.de | 11. Juli 2011 —Mit Urteil vom 06.07.2011 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009]) nicht eintragungsfähig sei (Ge…

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MarkenBlog | 28. Juni 2011 — Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. …

markenrecht24.de | 10. Mai 2011 —Das Getränk in einer der berühmtesten 3D-Marken-Flasche Foto: http://oami.europa.eu der Welt feierte am 08.05.2011 seinen 125. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.…

markenrecht24.de | 8. Januar 2011 —Der Anmelder der am 18.10.2010 angemeldeten und am 03.11.2010 veröffentlichten Wort-/Bildmarke Quelle: http://oami.europa.eu ist der legendäre “Ioan Tiriac”, also der Mann, der immer neben Boris Becker mit der dunklen Sonnenbrille stand. Können Sie sich auch noch an den erinnern?…

markenrecht24.de | 20. Dezember 2010 —Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑13/09 – Schokoladenmaus)…

markenrecht24.de | 19. Dezember 2010 —Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑395/08 – Goldhase II)…

markenrecht24.de | 19. Dezember 2010 —Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑346/08 – Glöckchen)…

markenrecht24.de | 18. Dezember 2010 —Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑337/08 – Goldrentier)…