Recht am Bild | 27. April 2012 — Knapp 91.000 Sportvereine mit ca. 27 Millionen Mitgliedern gibt es derzeit in Deutschland (Quelle: Deutsche Olympia Sportbund). Jeder einzelne davon organisiert regelmäßig Turniere, Veranstaltungen und Wettkämpfe. Da ist es doch an der Zeit, mal darüber nachzudenken, welche rechtlichen Belang…
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LEGALIT.de | 1. Juli 2011 — Die Bundesregierung hat einen „Gesetzentwurf zur Optimierung der Geldwäscheprävention“ vorgelegt. Darin ist u. a. vorgesehen, dass Einzahler von elektronischem Geld, dem sog. …
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Oktober 2011 — Ab sofort ist die Nutzung der Schnittstelle (API) zu Google Maps kostenpflichtig, soweit die Nutzung nicht 25.000 Abrufe (bei sog. “Styled Maps” 2.500 Abrufe je Tag) überschre…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2012 — ... aus wirtschaftlichen Gründen eine kostenpflichtige Nutzung des Dienstes - unter Aufgabe der ... - eine rechtmäßige von einer rechtswidrigen Nutzung unterscheiden. Der Einsatz eines Wortfilters ... das schlichte Entfernen von rechtswidrigen Nutzungen hinausgingen, die dem Diensteanbieter …
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2012 — ... aus wirtschaftlichen Gründen eine kostenpflichtige Nutzung des Dienstes - unter Aufgabe der ... - eine rechtmäßige von einer rechtswidrigen Nutzung unterscheiden. Der Einsatz eines Wortfilters ... das schlichte Entfernen von rechtswidrigen Nutzungen hinausgingen, die dem Diensteanbieter …
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Jus@Publicum | 29. März 2012 — Low Budget Traveller © Liz Collet Wie hie und da erwähnt – die beiden Racker sind beliebt, begehrt und viel unterwegs. In Büchern, als Marketing-Liebesboten für Romantikhotels und Low Budget und andere Traveller Portale, mal mit mal ohne das Herzerl dazu auf Print-Postkarten namhafter…
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Presserecht aktuell | 8. März 2012 — ... ### versehen. Damit signalisieren sie in Zukunft Zustimmung zur Nutzung. Zu diesem Thema wurde Rechtsanwalt Hoesman von der Welt ... interviewt. Aus seiner medienrechtlichen Sicht spricht nichts gegen eine Nutzung der Tweets, selbst wenn diese nicht extra gekennzeichnet sind ... werden …
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Recht am Bild | 3. Februar 2012 — Das Oberlandesgericht Köln hat sich in einem Verfahren wegen unzulässiger Bildnutzung gem. §§ 97, 15 Abs. 2, 19a UrhG zur Festsetzung des Streitwerts geäußert (Beschluss v. 22.11.2011, Az.: 6 W 256/11). Der Fall Read more ... …
Recht am Bild | 20. Januar 2012 — Wer eigene Bilder online zur Verfügung stellt, egal ob aus privaten oder beruflichen Gründen, muss damit rechnen, dass diese von Fremden ohne Nachfrage oder ordnungsgemäße Lizensierung kopiert und weiterverbreitet werden. In vielen Fällen fällt dem Urheber diese Nutzung gar nicht auf. Fällt e…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 17. Januar 2012 — ... es ging um die Frage, ob diese “Bild-im-Bild”-Nutzung im Rahmen der Abbildung in einer Illustrierten gegen das ... Fotos einen Unterlassungsanspruch gegen die Zeitschrift aufgrund der rechtswidrigen Nutzung des (kleinen) Fotos. Voraussetzung für Bildzitat Zwar ist es ... nutzt oder …
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2012 — ... in Urheberrechtsstreitigkeiten geändert. Bei einem Fall von “Fotoklau”, also der unrechtmäßigen Nutzung fremder Fotografien für eigene Zwecke, durch eine privat oder kleingewerblich handelnde ... zu überprüfen und den im Laufe der Zeit gewandelten Anschauungen anzupassen. Die Nutzung …
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Dezember 2011 — Die Nutzung von Cookies unterliegt besonderen datenschutzrechtlichen Regeln, da dies mit einem Zugriff auf den Datenbestand eines fremden Rechners verbunden ist. Die sog. “Art. 29″-Gruppe der europäischen Datenschutzbeauftragten, eine Art “Düsseldorfer Kreis” (hier und hier) auf europäischer …
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Recht geblogt | 13. Dezember 2011 — Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung die Verwendung einer Marke als “Alt”-Attribute in der html-Programmierung einer Webseite im Zusammenhang mit einem eingebetteten Bild untersagt und damit ein neues Abmahnrisiko für Webseitenbesitzer offenbart. Dabei verwies das Gericht in…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Dezember 2011 — ... ”-Attribute von Bildern im Internet, die bei textbasierten Browsern anstelle des Bildes ausgegeben werden bzw. bei Browsern für Blinde die Bildbeschreibung übernehmen, würden eine kennzeichenmäßige Nutzung darstellen. Ein solches Attribut unterscheide sich erheblich von “Metatags” und “Ke…
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SCHWENKE & DRAMBURG | 30. November 2011 — ... hoch ist, rechtlich gegen die lizenzwidrige Nutzung der Werke vorzugehen. Nun hat ... “CC)” wurden entwickelt, um die Nutzung von kreativen Inhalten zu beschleunigen ... hat ausführlich alle Fragen zur Nutzung von Creative Commons besprochen. Alle ... , 19a UrhG aufgrund der unerlaubten…
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Recht am Bild | 28. November 2011 — Mit Urteil vom 21.04.2011 (Az.: 137 C 691/10) hat das Amtsgericht Köln über folgenden Fall entschieden: Die Klägerin hatte im Rahmen einer eBay-Auktion Bilder von einem Satz Autoreifen geschossen und zur Bebilderung verwendet. Nachdem die Auktion erfolgreich beendet war, verkauf Read more ...…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2011 — LG Köln, Urteil vom 14.09.2011, Az. 28 O 482/05 § 174 S. 1, 2 BGB, § 314 Abs. 3 BGB Das LG Köln hat entschieden, dass eine außerordentliche Kündigung eines Softwarelizenzvertrages möglich ist, wenn in schwerwiegender Weise gegen die Lizenzvereinbarungen verstoßen wird. Vorliegend hatte …
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Recht am Bild | 20. Oktober 2010 —Neben den teilweise sehr theoretischen Fragen über das “Ob” und “Wie” der Vergütung und Quellennennung, gibt es die mindestens ebenso ausschlaggebende…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. August 2010 — AG Wuppertal, Beschluss vom 03.08.2010, Az. 20 Ds-10 Js 1977/08-282/08 §§ 89 I 1 TKG; 44, 43 II Nr.3 BDSG Das AG Wuppertal hat entschieden, das…
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Recht am Bild | 25. Februar 2010 — Da das Urheberrecht selbst nicht übertragbar ist, gibt es für den Urheber, in unserem Fall den Fotografen, die Möglichkeit die Nutzung seiner Bil…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juni 2009 — AG Rotenburg, Urteil vom 26.11.2007, Az. 5 C 530/07 Das AG Rotenburg Wümme hat entschieden, dass Ware, die der Händler nach einem Widerruf von ei…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. September 2009 — BGH, Urteil vom 16.09.2009, Az. VIII ZR 243/08 § 346 BGB Der BGH teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass bei einem Rücktritt vom Ka…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. März 2010 — BGH, Urteil vom 10.06.2009, Az. I ZR 226/06 § 31 Abs. 5 UrhG Der BGH hat entschieden, dass die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführung…
