• Nutzer: Auswahl an Top-Meldungen
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2011 — Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) hält das Betrachten von Streams, wie bei kino.to, wenig überraschend für strafbar, räumt allerdings au…

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Anja Neubauer | 25. Februar 2012 — Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute in einem Beschluss – 1 BvR 1299/05 – verkündet, dass § 113 TKG (Telekommunikationsgesetz) in Bezug auf dynamische IP-Ad…

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Das Ende der Harmlosigkeit: Apps geben heimlich Nutzerdaten weiter
Das Ende der Harmlosigkeit: Apps geben heimlich Nutzerdaten weiter

Datenschutzbeauftragter | vor 5 Tagen — ... (sog. Apps) geben persönliche Daten ihrer Nutzer an Dritte weiter. Dies haben nun ... und daher grundsätzlich geeignet, um den Nutzer zu identifizieren. Folglich ist ein Personenbezug ... ohne Vorliegen einer Einwilligung des betroffenen Nutzers deutsches Datenschutzrecht. Die Zeit de…

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Facebook: Eine Abmahnung macht noch keinen Abmahnerfrühling
Facebook: Eine Abmahnung macht noch keinen Abmahnerfrühling

Anja Neubauer | 11. April 2012 — Immer wieder liest man “Jedes Profil eines Nutzers ist 15.000 Euro wert”, “”wenn das alles abgemahnt würde, dann kommt man aus dem ... “Sie ist da! - die erste Facebookabmahnung”. Dabei geht es um den Fall, dass einem Nutzer von einem Dritten etwas auf die Profilseite gepostet wurde – und d…

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Buch-Gewinnspiel und Whitepaper “Haftung für Mitarbeiter, Agenturen, Nutzer und Links im Social Web”

SCHWENKE & DRAMBURG | 3. April 2012 — ... haben, können Sie am Gewinnspiel bei Allfacebook.de teilnehmen und bis zum 30. April 2012 zehn Ausgaben gewinnen. Das ist aber nicht alles. In dem Whitepaper “Haftung für Mitarbeiter, Agenturen, Nutzer und Links im Social Web” erkläre ich wann man für fremde Rechtsverstöße einstehen muss …

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OLG Hamburg: Der Cloud-Hoster Rapidshare unterliegt umfassender Prüfungspflicht für Linksammlungen / VOLLTEXT (69 Seiten)

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2012 — ... Gebrauch einzelne Vervielfältigungsstücke eines Werkes anzufertigen. Nutzer ihres Dienstes hätten ein nachvollziehbares ... unzulässigen Eingriff in geschützte Rechtspositionen des Nutzers (urheberrechtlich) zulässige von unzulässigen Speichervorgängen ... Geschäftsmodell den unmittel…

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OLG Hamburg: Der Cloud-Hoster Rapidshare unterliegt umfassender Prüfungspflicht für Linksammlungen / VOLLTEXT (68 Seiten)

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2012 — ... Gebrauch einzelne Vervielfältigungsstücke eines Werkes anzufertigen. Nutzer ihres Dienstes hätten ein nachvollziehbares ... unzulässigen Eingriff in geschützte Rechtspositionen des Nutzers (urheberrechtlich) zulässige von unzulässigen Speichervorgängen ... Geschäftsmodell den unmittel…

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Was Unternehmen bei der neuen Facebook-Chronik beachten müssen

Advisign - Webdesign trifft Recht | 5. März 2012 — ... Facebook-Fanseiten das neue Chronik-Design nutzen. Die im englischen “Timeline” genannte ... Stockarchivbilder nicht ohne Rückfrage beim Stockarchiv nutzen. Die Lizenzbedingungen der Stockarchive erlauben es ... man einfach alle zurückliegenden Aktivitäten der Nutzer sich auflisten lass…

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Bundesverfassungsgericht: § 113 TKG für verfassungswidrig in Bezug auf dynamische IP-Adressen
Bundesverfassungsgericht: § 113 TKG für verfassungswidrig in Bezug auf dynamische IP-Adressen

Anja Neubauer | 25. Februar 2012 — ... einen Verstoß gegen die informationelle Selbstbestimmung des Nutzers darstellt: Fast jeder Verbraucher surft über seinen ... sie sie als Vorfrage für eine Auskunft nutzen müssen. b) Danach berühren § 111 und § ... in Rechte auf informationelle Selbstbestimmung der N…

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One-Clickhoster Megaupload durch FBI geschlossen – was haben die Nutzer zu befürchten?

Presserecht aktuell | 20. Januar 2012 — ... in Deutschland umstritten. Was haben die Nutzer zu fürchten? Interessant ist die Frage, ... Betreiber selbst und nicht gegen die Nutzer, können durch die umfangreiche Beschlagnahme der ... es sich nur heruntergeladen haben. Die Nutzer, welche bewusst urheberrechtlich geschütztes Mat…

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OLG München: YouTube muss Nutzerdaten nicht herausgeben

Recht am Bild | 21. November 2011 — Wie das Oberlandesgericht München entschieden hat, ist das Online-Videoportal YouTube nicht dazu verpflichtet, die Daten eines Nutzers herauszugeben, der im konkreten Fall Teile des Films “Werner Eiskalt” über das Portal zur Verfügung gestellt hatte. Der Rechteinhabe Read more ... …

You can’t hide your ass – auch nicht beim Surfen
You can’t hide your ass – auch nicht beim Surfen

Datenschutzbeauftragter | 29. September 2011 — ... sich jetzt gezeigt hat… Identität der Nutzer preisgegeben In den USA hat das ... den Ermittlern kooperierte und die Identität der Nutzer preisgab. Dumm für die ... aufgebaut. Von dort bekommt man als Nutzer dann erst die Verbindung ins ... Hand. Denn auch, wenn es viele Nutzer g…

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LG Berlin: Unzulässige Werbung durch Interstitials in kostenlosen Browserspielen - Nutzer muss die Möglichkeit haben, Werbung abzubrechen

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. September 2011 — ... hat mit diesem fragwürdigen Urteil entschieden, dass Nutzer bei kostenlosen Browserspielen die Möglichkeit haben ... nicht vorzeitig beendet werden, so ist der Nutzer gezwungen abzuwarten, bis der Zugriff auf ... Seite freigegeben wird. Die einzige Möglichkeit des Nutzers, sich der Werbung zu…

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KG Berlin: Bewertungsportal haftet erst nach Kenntnis falscher Bewertung auf Unterlassung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. August 2011 — ... ins Gewicht, dass die Antragsgegnerin Nutzem ihres Bewertungsportals in ihren Nutzungsbedingungen ... eine Fürsorgepflicht der Antragsgegnerin gegenüber Nutzern, die wissentlich unwahre Tatsachenbehauptungen in ... häufen, sich diese insbesondere bestimmten Nutzem zuordnen lassen. Grundl…

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Kommt das Cookie-Verbot? – FAQ zur deutschen Umsetzung der EU-Cookie-Richtlinie

Advisign - Webdesign trifft Recht | 12. Juli 2011 — ... erforderlich ist, um einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten elektronischen Informations- oder ... erforderlich ist, um einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten elektronischen Informations- oder ... bestehende Nutzungsbedingungen geändert und von Nutzern nachträglich bestätigt werden…

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Google gab in Deutschland 584-mal Nutzerdaten heraus
Google gab in Deutschland 584-mal Nutzerdaten heraus

Datenschutzbeauftragter | 29. Juni 2011 — Google hat einen neuen “Transparency Report” veröffentlicht, der darüber informiert, wie oft der Konzern in Ermittlungsverfahren von staatlichen Stellen zur Herausgabe von Nutzerdaten aufgefordert wurde. Darüber hinaus wurden bei Google eingegangene Löschungsanträge offengelegt. Auf einer W…

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GVU hält das Ansehen von illegalen Video-Streams wie bei kino.to für strafbar

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2011 — Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) hält das Betrachten von Streams, wie bei kino.to, wenig überraschend für strafbar, räumt allerdings auch ein: “Zu der [Rechtslage] vertreten Juristen derzeit unterschiedliche Auffassungen, eine höchstricherliche Klärung …

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LG München I: Forumbetreiber darf renitenten Nutzer entfernen / Zum “virtuellen Hausrecht”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2009 — LG München I, Urteil vom 25.10.2006, Az. 30 O 11973/05 §§ 314 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1, Abs. 2 S. 2, 323 Abs. 2 Nr. 3, 858, 862, 903 S. 1 Alt. …

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LG Bamberg: Nicht jeder anonymer Surfer ist ein Krimineller

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. September 2009 — LG Bamberg, Beschluss vom 22.07.2009, Az. 2 Qs 104/2009 § 100 g StPO, §§ 96 Abs. 1, 113 a TKG Das LG Bamberg hat entschieden, dass ein Anonymis…

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