BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses (Noch ein Batsch)
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R
+ B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist,
stritten ... 5 KR 1297/07 ; LSG Baden-Württemberg – L 11 KR 337/10 ; Quelle: Terminmitteilung BSG 8. Mai 20…
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BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses (Noch ein Batsch)
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R
+ B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist,
stritten ... 5 KR 1297/07 ; LSG Baden-Württemberg – L 11 KR 337/10 ; Quelle: Terminmitteilung BSG 8. Mai 20…
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BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R
+ B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist,
streiten ... Vorinstanzen: SG Karlsruhe – S 5 KR 1297/07 ; LSG Baden-Württemberg – L 11 KR 337/10 ; Quel…
Schleichendes Ende des Urheberrechts im Netz
Jus@Publicum | 28. März 2012 — Harte Nuss © Liz Collet Manchmal eigene Koinzidenzen.
Kein Zusammenhang. Ausser dem Thematischen. Wenn man grade frisch bei Facebook und einem Onlineportal mit lauter Herzensbildchen
wieder mal die kleinen bärigen Racker geklaut wiederenteckt. (Und bei der Gelegenheit mal ausprobieren…
Schleichendes Ende des Urheberrechts im Netz
Jus@Publicum | 28. März 2012 — Harte Nuss © Liz Collet Manchmal eigene Koinzidenzen.
Kein Zusammenhang. Ausser dem Thematischen. Wenn man grade frisch bei Facebook und einem Onlineportal mit lauter Herzensbildchen
wieder mal die kleinen bärigen Racker geklaut wiederenteckt. (Und bei der Gelegenheit mal ausprobieren…
Hyperbare Sauerstofftherapie (HBO) als anerkannte Behandlungsmethode
Jus@Publicum | 21. März 2012 — Harte Nuss © Liz Collet Die Frage, ob die Hyperbare
Sauerstofftherapie als anerkannte Behandlungsmethode anzusehen ist, wird vom BSG in einem für heute zur mündlichen Verhandlung
und Entscheidung terminierten Revisionsverfahren Thema sein. Dabei steht zwischen 5 Druckkammerzentren und dem G…
Was ist denree los?
markenrecht24.de | 19. März 2012 —Warum heißt diese Nuss-Nougat-Creme einfach
“nuss nougat-creme”? Foto: Thomas Felchner Man nennt ein Kind ja auch nicht “Kind”, oder? Apropos: Die Farben “Rot” und “Schwarz”
kommen mir in diesem Fall irgendwie bekannt vor, Ihnen auch?…
BSG : Zur Hyperbaren Sauerstofftherapie (HBO) als anerkannter Behandlungsmethode
Jus@Publicum | 12. März 2012 — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren
steht zwischen 5 Druckkammerzentren und dem Gemeinsamen Bundesausschuss (4 zum Verfahren Beigeladene) in Streit der Anspruch, die
hyperbare Sauerstofftherapie (HBO) als anerkannte Behandlungsmethode für die Indikation “akutes Knalltraum…
BVerwG: Unkenntnis von Verunreinigung schützt nicht vor Vernichtungspflicht gentechnisch veränderter Pflanzen
Jus@Publicum | 5. März 2012 — Harte Nuss © Liz Collet ©lick! Das
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in dem vorab hier berichteten Verfahren am 29.2.2012 entschieden, dass der Anbau
gentechnisch veränderter Pflanzen auch dann ... 19. Januar 2011 - VG Kassel, 5 K 1402/07.KS – Urteil vom 12. März 2009 - Quelle…
Behördlich angeordnete Vernichtung von gentechnisch verändertem Saatgut
Jus@Publicum | 27. Februar 2012 — Harte Nuss © Liz Collet ©lick! Die Kläger sind
Inhaber eines landwirtschaftlichen Betriebs. Auf ihre Felder brachten sie Rapssaatgut auf, das der Erzeuger zuvor in
zertifizierten Laboren auf zufälligen ... C 8.11 ; Vorinstanzen: VGH Kassel 6 A 400/10; VG Kassel 5 K 1402/07.KS Quelle: …
Endlich Beschluss der Rechtsanwaltskammer Berlin schafft Klarheit. Die Anschaffung einer Robe
sozialrechtsexperte | 10. November 2011 —kann vom Einkommen eines
Rechtsanwaltes der Hartz IV bezieht als tatsächliche Ausgabe abgesetzt werden, weil sie unvermeidbar ist (§ 3 Abs. 3 S. Alg
II-V). Denn andernfalls nuss der betroffene Kollege mit einer Sanktion (der Rechtsanwaltskammer) rechnen, wenn er dadurch die
Rechtspflege gefährdet. O…
Impotente Poesie
FOCUS Online | 20. September 2011 —Eine Videoaufnahme für den komatösen
Lebensgefährten, ein eineinhalbstündiger Monolog für Franka Potente und eine harte Nuss für Kinobesucher. FOCUS-Online-Autorin
Johanna Zimmermann über den zähen Kunstfilm "Valerie". …
Löschungen (45/2010)
MarkenBlog | 18. November 2010 — Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 887 567 Käpt`n Nuss Nizzklassen:
29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA …
Sachentscheidungsverhinderungsrechtsprechung – und eine harte Nuss für Prozessrechtler
Corporate BLawG | 28. September 2010 — von Ulrich Wackerbarth Das OLG Koblenz zeigt
in seiner Entscheidung vom 8.4.2010 (GmbHR 2010, 1043 f. = BeckRS 2010, 15483 n.rkr.), wie man verhindert, dass sich
Gesellschafter vor Gericht streiten. In einer zweigliedrigen GmbH mit je hälftiger Beteiligung der beiden Gesellschafter
behaupte…
Kampusch bei "Beckmann": Ich hab' da noch eine Phrase, äh, Frage
SPIEGEL ONLINE | 7. September 2010 —3096 Tage lang war Natascha
Kampusch gefangen. Jetzt hat sie ihre Autobiografie geschrieben, für die sie bei "Beckmann" wirbt. Eine harte Nuss für den Talker
und die Zuschauer. Denn die Österreicherin antwortete einsilbig - und die Scheinfragen des ARD-Manns kratzten nur an der
Oberfläche.…