Nürnberg

Jus@Publicum | 17. Januar 2012 — Programm ist online. Hier mehr dazu und zur Veranstaltung …

rechtsanwalt.com | 10. Januar 2012 — Besonders in der letzten Zeit hört man immer wieder von gewaltsamen Übergriffen in der U-Bahn. Auch im folgenden Fall ging es um die Verurteilung eines Beklagten, der in der Nürnberger U-Bahn einen Angriff verübte. Gefährliche Körperverletzung und Beleidigung Konkret ging es um zwei Beteili…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. November 2011 — OLG Nürnberg, Urteil vom 15.11.2011, Az. 3 U 354/11 § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 LFGB Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass natürliche Mineralwässer unter bestimmten Voraussetzungen doch als “Bio-Mineralwasser” bezeichnet werden dürfen. Die Vorinstanz (hier) hatt…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 10. Oktober 2011 — Jugendstrafrecht / versuchte räuberische Erpressung / Jugendstrafe / versuchter Totschlag / Bewährung Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat fünf Mitglieder einer achtköpfigen Jugendbande wegen gefährlicher Körperverletzung und versuchter räuberischer Erpressung zu Jugendstrafen verurteilt. …

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RA Dr. Böttner | 5. Oktober 2011 — Betrug / Freiheitsstrafe / EC-Karte / Strafvollstreckung / Strafzumessung / Drogentherapie BGH, Urteil vom 03.05.2011, Az.: 1 StR 100/11 Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat die Angeklagte wegen Betruges in 113 Fällen – unter Freispruch im Übrigen – zu der Gesamtfreiheitsstrafe von drei Ja…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. August 2011 — OLG Nürnberg, Urteil vom 07.06.2011, Az. 3 U 2521/10 §§ 3 Abs. 1 und 3, 4 Nr. 1, 4 Nr. 10, 4 Nr. 3, 6 Abs. 2 Nr. 5, 5 Abs. 1 Satz 2 UWG Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass eine von einer Brauerei gewählte “Bierkönigin” als “Oberpfälzer Bierkönigin” bezeichnet werden darf, auch wenn sie…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Juli 2011 — LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 04.02.2011, Az. 4 HK O 9301/10 - rechtskräftig § 97 Abs. 1 UrhG; §§ 305c Abs. 1; 307 BGB Das LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass eine Klausel in den Amazon-AGB unwirksam, wonach jeder Händler dem Kaufhaus die „weltweite und gebührenfreie Lizenz zur Verwendu…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2011 — OLG Nürnberg, Urteil vom 15.02.2011, Az. 3 U 1644/10 § 140 Abs. 3 MarkenG Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass bei der Durchsetzung markenrechtlicher Ansprüche die - unseres Erachtens in vielen Fällen schon an Rechtsmissbräuchlichkeit grenzende - Einschaltung eines Patentanwalts neben e…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2011 — LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 19.01.2011, Az. 3 O 819/10 §§ 3; 5 UWG Das LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass natürliches Mineralwasser nicht unter der Bezeichnung „Biomineralwasser” beworben und in den Verkehr gebracht werden darf. Desweiteren hat das Gericht untersagt, ein entsprechend…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Januar 2011 — LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 25.03.2010, Az. 3 HK 0 9663/09§ 5 Abs. 1 Nr. 5c, Nr. 6 TMG Das LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass seitens eines Rechtsanwalts keine Verpflichtung besteht, auf die Berufsregeln zu verlinken. Im vorliegenden Fall hatte der Kollege lediglich auf die Webseite …

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reuter-arbeitsrecht.de | 6. Dezember 2010 — Es ist wirklich die Stunde der Ermittlerinnen. Aus den USA übernehmen wir einen Trend, der neue anwaltliche Betätigungsfelder erschließt. Im Auftrag (und natürlich für das Geld) einer Institution deckt ein Ermittler (Rechtsanwalt) mit seinem Team “schonungslos” alles auf, was faul ist - auft…

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• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• ADAC: Umweltzonen wirkungslos (LawBike.de) »

Internet-Law | 22. November 2010 — Ein Lebensmitteldiscounter hatte eine Box mit 5 CDs mit dem Titel “100 Number 1 Hits” zum Schnäppchenpreis von EUR 4,99 sowohl über das Internet als auch in seinen Ladengeschäften angeboten. Die meisten Titel stammten allerdings nicht von den Originalinterpreten, sondern waren später eingespi…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. November 2010 — OLG Nürnberg, Urteil vom 26.10.2010, Az. 3 U 914/10 §§ 3, 5 UWG Das OLG Nürnberg berichtet in einer Pressemitteilung von einem (nicht rechtskräftigen) Urteil gegen einen Lebensmittel-Discounter. Diesem wurde untersagt, eine CD-Box mit dem Titel “100 Number 1 Hits” zu vertreiben, wenn ni…

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strafrechtsblogger | 9. September 2010 — ein Gastbeitrag von Elisabeth Weckbach Dieser Beitrag erscheint in zwei Teilen. zu Teil 1 zu 2.) Es ist strittig, ob bei der fakultativen Anrechnung die Reststrafe des Verurteilten, nachdem die Strafe zu zwei Dritteln auf seine bereits abgeschlossene Therapiezeit angerechnet wurde, zur …

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Fachanwalt für IT-Recht | 5. September 2010 — Der Mord an einem chinesischen Asylbewerber aus dem Jahre 2001 beschäftigt die Kriminalpolizei Nürnberg noch immer. Der Aufruf zur Mithilfe nebst ausgesetzter Belohnung hängt aktuell am Flughafen in Frankfurt. Am 23.05.2001 wurde am Hauptbahnof in Prag eine Reisetasche mit den zerstückelten Überres…

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