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Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Februar 2012 — ... nachträgliche Wegfall einer durch das Tatgericht angeordneten Kompensation würde durch den längeren Vollzug im Ergebnis eine härtere Bestrafung für den Angeklagten bedeuten. Die zu verbüßende Strafe kann deshalb im Rechtsmittelverfahren nicht zum Nachteil des Angeklagten geändert werden (vg…

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WissMit.com | 14. November 2011 — ... Ermittlungen noch zeigen. Trotz der Tatsache, dass es sich um ein eher exotisches Thema handelt, möchte ich auf Fundstellen in der Rechtsprechung im Zusammenhang mit Embargos hinweisen. In BGH NStZ-RR 2003, 55 ging es um einen Flüchtling aus dem Irak, der anderen in Deutschland ansässige…

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Die Abo-Falle | 30. April 2010 — In der “Neuen Zeitschrift für Strafrecht” (NStZ), ausgabe 4/2010, beschäftigt sich Eisele mit der Strafbarkeit von “Kostenfallen” im Internet, wozu auch Abo-Fallen gehören. Im Ergebnis wenig überraschend kommt Eisele zu drei Schlussfolgerungen: Bei der “typischen” Abo-Falle liegt eine Strafba…

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beck-blog | 16. Februar 2010 — Rechtsanwalt Dr. Himmelreich aus Köln hat einmal mehr schon vor Veröffentlichung des endgültigen Textes eines Aufsatzes diesen in einer Art "Rohversion" ins Netz gestellt. Der Beitrag soll in der NStZ erscheinen - er heißt: "Überblick über neue Entscheidungen in Verkehrsstrafsachen – Überblic…

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beck-blog | 12. August 2009 — RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen fahrlässiger OWi nach § 24a StVG zu verurteilen. König hält dies nicht für richtig und kritisiert jede "Sti…

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strafblog | 11. Januar 2007 —Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 11.10.2006 - 4 StR 400/06 -, abgedruckt in NStZ-RR 2007, 15, ein Urteil des Landgerichts Bochum im Schuldspruch geändert und die Sache im Strafausspruch mit den Feststellungen geändert und zur Festsetzung einer neuen Strafe zurückverwies…

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 6. Juni 2006 — ... andren OLGen meint das OLG Saarbrücken, der Längenzuschlag auf die Terminsgebühr richte sich nicht nach dem in der Ladung festgesetzten Termin sondern nach dem tatsächlichen Beginn. In dem Beschluss NStZ-RR 2006, 191, 192 wird ausgeführt: Es kann nicht Aufgabe des mit der Sachbearbeitung b…

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strafblog | 11. Mai 2006 —Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 07.12.2005 - 1 StR 287/05- , abgedruckt in NStz 2006, 275f., die Voraussetzungen für einen Täter-Oper-Ausgleich (TOA) nach § 46a Nr. 1 StGB konkretisiert. Insbesondere setze ein TOA grundsätzlich ein auf einen umfassenden friedensstiftenden Ausgleich ger…

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 8. Januar 2006 —Erneut hat der BGH (BGH NStZ-RR 2006, 9) ein Urteil, hier des Landgerichts Hannover, kassiert, in dem aus der Gefährlichkeit des Tuns auf den Vorsatz geschlossen wurde. In dem Urteil aus Hannover hieß es: ... die Art der Messerführung lasse nur den Schluss zu, der Angeklagte habe eine Bauchverle…

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